BGE 54 III 226
Regeste
Wenn in verschiedenen Betreibungskreisen mehrere Arreste erwirkt worden sind, ohne dass ihnen am Wohnort des Schuldners eine Betreibung vorausgegangen ist, muss zur Verfolgung der Arreste an jedem Arrestort eine besondere Betreibung angehoben werden.
Sachverhalt
A. - Die Rekurrenten erwirkten gegen W. L., in Toronto (Kanada), für eine Forderung von 26,079 Fr. 30 Cts. und die Zinsen verschiedene Ausländerarreste, den ersten in Steckborn, der am 5. April 1928 vollzogen wurde, die andern in Basel und Hinwil, sowie am 5./1L Mai 1928 in Flawil. Sie unterliessen es, für diese letzten Arreste Betreibung anzuheben, sondern leiteten diese (und zwar am 16. April) nur für den in Steckborn vollzogenen Arrest ein, wo die arrestierten Vermögenswerte gepfändet und das Betreibungsamt ersucht wurde, die in Basel, Hinwil und Flawil beschlagnahmten Werte requisitionsweise pfänden zu lassen. Das Betreibungsamt Flawil weigerte sich, dem ihm vom Betreibungsamt Steckborn übermittelten Pfändungsbegehren zu entsprechen, mit dem Hinweis, es sei bei ihm keine Betreibung erhoben worden. Hiergegen beschwerten sich die Rekurrenten mit dem Begehren, das Betreibungsamt Flawil sei anzuweisen, dem Verlangen des Betreibungsamtes Steckborn zu entsprechen und die durch den Arrest beschlagnahmten Werte des Schuldners zu pfänden.
B. — Mit Entscheid vom 23. Juni 1928 hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons St. Gallen die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Diesen Entscheid haben die Rekurrenten unter Erneuerung ihres Antrages an das Bundesgericht weitergezogen.
Erwägungen
— BGE 54 III 226, S. 228 — Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Wie das Bundesgericht in seinem nicht veröffentlichten Entscheide vom 20. September 1922 i. S. Lenz & Cie bereits ausgesprochen hat, muss, wenn in verschiedenen Betreibungskreisen mehrere Arreste erwirkt worden sind, ohne dass ihnen am Wohnort des Schuldners (als dessen allgemeinem Betreibungsort) eine Betreibung vorausgegangen wäre, zur Verfolgung eines jeden Arrestes binnen der Betreibungsfrist des Art. 278 SchKG an jedem Arrestort eine besondere Betreibung angehoben werden. Denn nur eine am all g e m ein e n Betreibungsort angehobene Betreibung vermag sämtliche Vermögenswerte des Schuldners, auch wenn sie in einem andern Betreibungskreise liegen, zu erfassen und dadurch im Sinne des Art. 278 Abs. 1 SchKG eine neue Betreibung an einem andern Arrestort unnötig zu machen. Steckborn war hier nur ein b e s 0 n der erBetreibungsort des Schuldners, begründet durch den daselbst vollzogenen Ausländerarrest. Der Arrest ist seinem Wesen nach nur eine Sondervollstreckung, und wie er selbst nur die am Arrestort gelegenen Vollstreckungsgegenstände erfasst, so richtet sich auch die Arrestbetreibung, die ihrerseits erst auf Grund des Arrestes am Arrestort möglich geworden ist, nur gegen die dort gelegenen Arrestgegenstände, und sie hat darüber hinaus keinerlei Wirkung (auch wenn richtig ist, dass die Betreibung, wie die Rekurrenten geltend machen, zunächst die Feststellung der Schuld- und Zahlungspflicht bezweckt, und die in Betreibung gesetzte Forderung nicht nur im Hinblick auf den Arrestgegenstand und in der Höhe seines Wertes, sondern im vollen Umfange in der Betreibung festgestellt wird). (BGE 1899 I 120 Erw. 1.) Die verschiedenen Betreibungsämter, die gegen den im Ausland wohnenden Schuldner Arreste vollzogen haben, sind daher nur befugt, die von ihnen selbst auf ihrem Gebiete — BGE 54 III 226, S. 229 — mit Beschlag belegten Vermögenswerte des Schuldners zu pfänden. Um auch die auf andern Gebieten beschlagnahmten Werte pfänden zu lassen, muss der Gläubiger eines solchen Schuldners an jedem Arrestort eine besondere Betreibung einleiten. Da dies in Flawil nicht geschehen ist, hat somit dessen Betreibungsamt die Pfändung des arrestierten Vermögenswertes mit Recht abgelehnt.
Dispositiv
Demnach erkennt die Schuldbetr.- und Konkurskammer:
Der Rekurs wird abgewiesen.