BGE 54 III 229

— BGE 54 III 229, S. 230 — Es ist richtig, dass gemäss Art. 96 Abs. 2 SchKG

Verfügungen des Schuldners über gepfändete Vermögensstücke ungültig sind, soweit dadurch die aus der Pfändung erwachsenen Rechte verletzt werden, dies jedoch nur unter Vorbehalt der Wirkungen des Besitzerwerbes durch gutgläubige Dritte. Aus dieser letztgenannten Einschränkung folgt somit, dass auch solche Dritte, die erst nach erfolgter Pfändung in den Besitz eines Pfändungsobjektes gelangt sind, einen Anspruch auf die Durchführung des Widerspruchsverfahrens besitzen, sofern sie behaupten, bei der übernahme im guten Glauben gewesen zu sein; und es ist dann im Bestreitungsfalle Sache des Richters zu entscheiden, ob der gute Glaube tatsächlich vorhanden war. Allerdings hat das Bundesgericht in einem neueren Entscheide (vgl. BGE 54 III S. 33 f. Erw. 2) festgestellt, dass ein während der Pendenz des Widerspruchsverfahrens erfolgter Verkauf des betreffenden Pfändungsobjektes an einen Dritten, wenn dieser Dritte schon vorher von der Pfändung Kenntnis hatte, nicht zu hindern vermöge, dass das bezügliche Objekt, nachdem die dem ursprünglichen Ansprecher gemäss Art. 107 SchKG gesetzte Frist unbenützt verstrichen sei, verwertet werde, d. h. dass ein solcher Käufer nicht die Einleitung eines neuen Widerspruchsverfahrens ihm gegenüber verlangen könne. Diese zur Verhütung unredlicher Machenschaften anerkannte Regel gilt jedoch nur dann, wenn die Überzeugung, dass der betreffende Drittansprecher schon vor der auf ihn erfolgten Übertragung über die bestehende Pfändung orientiert war, sich den Betreibungsbehörden in unzweifelhafter Weise und ohne dass hierüber komplizierte und weitläufige Erhebungen anzustellen waren (wozu sich das Betreibungsverfahren seiner ganzen Struktur nach gar nicht eignet) geradezu aufdrängt.