BGE 54 III 30

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Die Vorinstanz hat mit Recht als Grundsatz angenommen, dass, wenn — wie dies vorliegend hinsichtlich der Rekurrentin der Fall war — ein Dritter einer Pfändung beigewohnt und sogar selber das bezügliche — BGE 54 III 30, S. 32 — Pfändungsobjekt als Eigentum eines andern Dritten bezeichnet hat, in dieser Erklärung ein Verzicht auf die eigene Geltendmachung eines Eigentumsanspruches erblickt werden muss, und dass dieser Dritte daher, wenn er nachträglich trotzdem einen eigenen Anspruch daran erheben will, hiemit nicht mehr gehört werden kann (vgl. auch JAEGER, Kommentar zu Art. 107 Note 15 Abs. 2 S. 351). Die Rekurrentin behauptet nun aber, dass dieser Grundsatz vorliegend nicht zur Anwendung gebracht werden könne, da hier besonders geartete Verhältnisse vorliegen. Es ist aus der Rekursschrift nicht klar ersichtlich, was eigentlich der wahre Grund der Änderung ihres Verhaltens war, d. h. ob sie den Anspruch nachträglich deshalb erhob, weil sie vorher irrtümlich angenommen hatte, dass das Eigentum dem Schiess zustehe, oder ob dies deshalb geschah, weil sie im Verzicht des Schiess auf die Klagerhebung eine Rückübertragung des auf Schiess übergegangenen Eigentums an dem streitigen Buffet (das sie vorher an Schiess verkauft hatte) erblickte. Dies braucht indessen vorliegend nicht näher abgeklärt zu werden, da weder im einen noch im andern Fall das Betreibungsamt verpflichtet gewesen war, die nachträgliche Ansprache noch entgegenzunehmen. Denn wenn die Unterlassung der Geltendmachung eines eigenen Anspruches anlässlich der Pfändung vom 17. Oktober irrtümlich erfolgt sein sollte, so könnte es sich hiebei auf alle Fälle nur um einen Motivirrtum handeln. Einen solchen Irrtum hat aber die Rekurrentin selber zu vertreten, wie auch die Überwartung der zehntägigen Frist zur Anmeldung eines Drittanspruches trotz Bestehens besonderer Verhältnisse dann nicht entschuldbar erscheint, wenn es sich bei diesen besonderen Verhältnissen lediglich um in der Person des Drittansprechers selber liegende Umstände (zu denen auch ein Rechtsirrtum gehört) handelt (Vgl. BGE 49 III S. 108 ff.). Hier wie dort würde es eine ungerechtfertigte Benachteiligung des bezüglichen — BGE 54 III 30, S. 33 — Gläubigers bedeuten, wenn man eine derartige Anmeldung, obwohl die Verspätung von dem betreffenden Drittansprecher selber verschuldet wurde, zulassen wollte; denn in beiden Fällen bestünde in gleicher Weise die Gefahr, dass der betreffende Gläubiger um seine Befriedigung gebracht würde (vgl. auch BGE 40 111 S.142). Zudem hätte die Zulassung einer solchen nachträglichen Anmeldung eines Drittanspruches zur Folge, dass ein Gläubiger sich unter Umständen wegen des nämlichen Pfändungsgegenstandes nacheinander auf zwei Widerspruchsprozesse einlassen müsste, nämlich dann, wenn der Ansprecher sich erst nach gerichtlicher Abweisung des Anspruches des andern von ihm irrtümlich als Eigentümer bezeichneten Dritten seines Irrtums bewusst würde. Dass ein solches Procedere, durch das ein Glaubiger nicht nur wegen der dadurch entstandenen Verzögerung in seinen Interessen gefährdet, sondern auch in ungerechtfertigter Weise belästigt würde, dem Sinn und Zweck der Vorschriften des Widerspruchsverfahrens nicht entspricht, bedarf keiIlcr" weiternErörterung, ganz abgesehen davon, dass dadurch auch zweifelhaften Abmachungen zwischen dem Schuldner und derartigen Drittansprechern zum Nachteil des bezüglichen Betreibungsgläubigers Tür und Tor geöffnet würde.

2. — Aber auch, wenn die Rekursbegründung dahin sollte verstanden werden müssen, dass der Anspruch deshalb erst nachträglich geltend gemacht wurde, weil Schiess das ihm zur Zeit der ersten Pfändung noch zugestandene Eigentum der Rekurrentin erst später übertragen habe, so könnte der Rekurs dennoch nicht gutgeheissen werden. Denn wenn auch ein Drittansprecher nicht gehindert werden kann, während der Pendenz eines Widerspruchsverfahrens das betreffende Pfändungsobjekt zu veräussern, so vermag ein solcher Verkauf, wenn der betreffende Käufer schon vorher von der bestehenden Pfändung Kenntnis hatte, nicht zu hindern, AS 54 III — 1928 3 — BGE 54 III 30, S. 34 — dass das fragliche Objekt, nachdem die dem ursprünglichen Ansprecher gemäss Art. 107 SchKG gesetzte Frist unbenützt verstrichen ist, verwertet werde. Ob ein solcher Käufer allenfalls berechtigt wäre, innerhalb der vorerwähnten Frist an Stelle des ursprünglichen Ansprechers die Widerspruchsklage zu erheben, braucht hier nicht untersucht zu werden, da die Rekurrentin nicht diesen Weg einzuschlagen versucht hat, sondern — unbekümmert um die dem Schiess gesetzte Frist — die Einleitung eines neuen Widerspruchsverfahrens gegen sie verlangt. Würde man dies zulassen, dann hätte es ein Drittansprecher in der Hand, die vom Gesetz vorgesehenen Folgen der Unterlassung der Klageeinleitung dadurch illusorisch zu machen, dass er den betreffenden Pfändungsgegenstand an einen Dritten veräussert. Das kann aber, jedenfalls dann, wenn der betreffende Käufer die Verhältnisse kannte, nicht zugelassen werden.