BGE 54 III 313

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Nach Art. 93 SchKG können Gehalte und Diensteinkommen nur soweit gepfändet werden, als sie nicht nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten dem Schuldner und seiner Familie unumgänglich notwendig sind. Der Rekurrent macht nun geltend, dass die verheiratete Schwester der Schuldnerin, Frau Bossinger-Küpfer, sowie deren Ehemann und Kind von der Vorinstanz zu Unrecht als zur Familie der Schuldnerin gehörig erachtet worden seien, da sich die gesetzliche Unterhaltspflicht der Schuldnerin nicht auf diese Personen erstrecke. Letzteres ist zweifellos richtig; denn gemäss Art. 329 Abs. 1 ZGB können Geschwister zur Unterstützung nur dann herangezogen werden, wenn sie sich in günstigen Verhältnissen befinden, und gegen Verschwägerte besteht überhaupt keine Unterstützungspflicht. Von günstigen Verhältnissen kann aber bei einer überschuldeten Schuldnerin, deren Lohn auf Monate hinaus gepfändet wird, nicht die Rede sein. Das schliesst jedoch nicht aus, dass die Familie der Schwester der Schuldnerin dennoch zu deren Familie im Sinne von Art. 93 SchKG' zu zählen sei; denn zur Familie im genannten Sinne gehören nicht nur Personen, zu deren Unterhalt der Schuldner von Gesetzes wegen verpflichtet ist, es genügt auch eine blos moralische Unterstützungspflicht, sofern die betreffende bedürftige Person im gleichen Haushalt mit dem Schuldner lebt (vgl. BGE 51 III S. 228 Erw. 2; 54 III S. 237). Eine solche ist aber gegeben, wenn wie dies hier der Fall war ein Schuldner die Familie eines nahen Verwandten, die infolge eines finanziellen Zusammenbruches obdachlos geworden ist, vorübergehend bei sich aufgenommen hat. Nun behauptet — BGE 54 III 313, S. 316 — aber der Rekurrent, diese Aufnahme habe erst im Laufe des Monates August, d. h. erst nach Vollzug der streitigen Lohnpfändung, stattgefunden. Das ist von der Vorinstanz noch abzuklären; denn wenn diese Behauptung zutreffen sollte, so hätten die Unterhaltskosten für diese Familie bei der Festsetzung des hier im Streite liegenden Existenzminimums — das sich nach den Verhältnissen, wie sie zur Zeit des Pfändungsvollzugs bestanden, beurteilt — nicht berücksichtigt werden dürfen, da nicht im Haushalte des Schuldners wohnende Personen nur dann zu dessen Familie im Sinne des Art. 93 SchKG' zu zählen sind, wenn sie was hier nicht zutraf — einen gesetzlichen Unterstützungsanspruch besitzen (vgl. auch BGE 51 III S. 228 Erw. 1). Damit will allerdings nicht gesagt werden, dass wenn sich die Behauptung des Rekurrenten bewahrheiten sollte, die Schuldnerin nicht berechtigt wäre, die ihr durch die nachträgliche Aufnahme der Familie ihrer Schwester entstandenen Mehrlasten ihren Betreibungsgläubigern gegenüber geltend zu machen. Das könnte aber nur dadurch geschehen, dass die Schuldnerin ein Begehren um neue Festsetzung des Existenzminimums stellt wegen nachträglich eingetretener Änderungen der Unterstützungsverhältnisse. Dabei mag auch noch darauf hingewiesen werden, dass die Berücksichtigung dieses Verhältnisses nur für eine relativ beschränkte Dauer in Frage kommen kann, da Bossinger nicht arbeitsunfähig ist und daher eine moralische Unterstützungspflicht der Schuldnerin ihm und seiner Familie gegenüber nur während derjenigen Zeit besteht, die dieser bei Anstrengung aller Kräfte benötigt, um sich eine neue für ihn und seine Familie ausreichende Existenz zu schaffen. 2. — Die Rückweisung dieser Angelegenheit an die Vorinstanz erscheint aber auch noch aus einem weiteren Grunde notwendig. Der Rekurrent behauptet, dass die Mutter der Schuldnerin, die von der Vorinstanz als unterstützungsberechtigtes Familienglied der Schuldnerin — BGE 54 III 313, S. 317 — erachtet worden ist, Vermögen besitze; sie habe im Frühjahr 1928 von einer Tante in Le Locle 30,000 Fr. geerbt; auch ergebe sich aus den Akten, dass ihr Schwiegersohn ihr eine Kaufrestanz abgetreten habe. Sollten diese Behauptungen zutreffen, dann hätte dies bei der Festsetzung des Existenzminimums der Schuldnerin berücksichtigt werden müssen, da sich dieses nach dem gesamten Einkommen berechnet, über das die Schuldnerin und die mit ihr im gleichen Haushalte lebenden Familienglieder verfügen. Es ist aus den Akten nirgends ersichtlich, dass diese Verhältnisse vom Betreibungsamt bezw. von den Vorinstanzen abgeklärt worden wären. Das ist somit noch nachzuholen.

3. — Der Rekurrent macht ferner geltend, die mit der Schuldnerin im gleichen Haushalte lebende ledige Schwester, Edith Küpfer, die die Vorinstanz ebenfalls als unterstützungsberechtigt erachtet hat, bekleide seit Jahren eine gute Stelle als Bureauangestellte. Wenn diese wirklich zur Zeit arbeitsunfähig sein sollte, so könnte es sich jedenfalls nur um einen vorübergehenden Zustand handeln. Diese Einrede ist nicht stichhaltig. Die Vorinstanz hat in für das Bundesgericht verbindlicher Weise festgestellt, dass Edith Küpfer so nervös sei, dass sie zur Zeit nicht arbeiten könne. Dass unter diesen Umständen im Hinblick darauf, dass diese Schwester mit der Schuldnerin zusammenlebt, eine moralische Unterstützungspflicht der letztern besteht, ist nicht zu bezweifeln. Die Dauer dieser Arbeitsunfähigkeit ist aber heute noch nicht feststellbar, sodass die Möglichkeit einer späteren Wiederaufnahme der Arbeit von der Vorinstanz mit Recht nicht zum voraus berücksichtigt worden ist. Natürlich wird aber der Rekurrent berechtigt sein, falls Edith Küpfer während der Dauer der vorliegenden Lohnpfändung wieder erwerbsfähig werden sollte, wegen Änderung der Einkommensverhältnisse der schuldnerischen Familie eine Neuberechnung des Existenzminimums der Schuldnerin anzubegehren.

— BGE 54 III 313, S. 318 — 4. Endlich behauptet der Rekurrent, die Unterstützungspflicht der Schuldnerin den vorgenannten Verwandten gegenüber entfalle auch deshalb, weil die Schuldnerin noch eine weitere Schwester, Frau Martha Helbling-Küpfer, besitze, die in guten finanziellen Verhältnissen lebe und daher angesichts der prekären Lage der Schuldnerin verpflichtet wäre, allein für den Unterhalt ihrer bedürftigen Verwandten aufzukommen; zum mindesten wäre diese gehalten, die Hälfte der fraglichen Unterhaltskosten zu tragen. Diese Auffassung mag, wenn die Behauptung stimmt, an sich richtig sein; doch vermöchte dies die Bemessung des Existenzminimums der Schuldnerin nur dann zu beeinflussen, wenn — worüber die Vorinstanz ebenfalls noch Erhebungen anzustellen hat — feststünde, dass Frau Helbling tatsächlich derartige Beiträge leistet. Der blosse Umstand, dass sie hiezu verpflichtet wäre, vermöchte eine Schmälerung des Unpfändbarkeitsanspruches der Schuldnerin nicht zu begründen; denn das könnte unter Umständen dazu führen, dass, wenn sich Frau Helbling nicht sofort zur Leistung solcher Beiträge herbeiliesse, die Schuldnerin und ihre Familie bis zu einer allfälligen richterlichen Zusprache einer gegen Frau Helbling geltend gemachten Unterstützungsforderung ihrer notwendigsten Existenzmittel beraubt wären. Das widerspräche aber dem Sinn und Geist des Art. 93 SchKG, der dem Schuldner und seiner Familie das Existenzminimum unter allen Umständen sichern will. Dagegen dürfte in einem solchen Falle der betreffende Betreibungsgläubiger berechtigt sein, eine Pfändung des Regressanspruches zu verlangen, der allenfalls einem derartigen Betreibungsschuldner gegen solche andere unterstützungspflichtige Verwandte, die bisher keine Beiträge geleistet haben, zusteht. Ob vorliegend die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für einen derartigen Regressanspruch gegeben wären, ist aber nicht durch die Aufsichtsbehörden sondern durch den Richter zu entscheiden.