BGE 55 II 157
Regeste
Auslegung des Begriffs «Aussicht auf Wiedervereinigung der Ehegatten» im Sinne von Art. 146 Abs. 3 ZGB.
Sachverhalt
A. - Am 19. März 1929 hat das Bezirksgericht von Baden die Ehe des Anton und der Rosa Rothenfluh-Irniger auf Grund von Art. 142 in Verbindung mit Art. 146 Abs. 3 ZGB auf unbestimmte Zeit getrennt, welcher Entscheid vom Obergericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 17. Mai 1929 bestätigt wurde.
B. — Hiegegen hat die Klägerin, Frau Rothenfluh, am 4. Juni 1929 die Berufung an das Bundesgericht erklärt mit dem Begehren, es sei, entsprechend ihrem ursprünglichen Klageantrag, die Ehe endgültig zu scheiden; eventuell sei die Trennung nur auf ein Jahr zu begrenzen.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Beide Vorinstanzen haben — was auch nach der Aktenlage — BGE 55 II 157, S. 158 — keinem Zweifel unterliegt — übereinstimmend angenommen, dass die vorliegende Ehe im Sinne von Art. 142 ZGB aus Verschulden des Mannes tief zerrüttet ist. Fraglich ist nur, ob infolgedessen auf Scheidung oder im Hinblick auf die Vorschrift des Art. 146 Abs. 3 ZGB lediglich auf Trennung zu erkennen sei. Die Vorinstanz hat das letztere angenommen, weil nach der Stellungnahme des Beklagten im Prozesse auf seiner Seite der Wille vorhanden sei, den Versuch zur Wiederherstellung einer normalen, gesunden Ehe zu unternehmen. Dieser erscheine nicht von vorneherein aussichtslos, sofern wirklich der Beklagte seinen Willen zur Änderung seiner Lebensführung in die Tat umsetze und beweise, dass er imstande sei, dies auf die Dauer zu tun. Das Beweisverfahren habe ergeben, dass der Beklagte in jüngster Zeit solider geworden, sodass ein äusserlich erkennbarer Ansatz zu achtungswerter Lebensführung vorhanden sei. Dem Beklagten sei deshalb Gelegenheit zu geben, sich die Achtung der Klägerin wieder zu erwerben. Es erscheine daher, namentlich mit Rücksicht auf das Alter der Parteien und das Vorhandensein gemeinsamer Kinder, keineswegs ausgeschlossen, dass sich die Parteien wieder zu einem normalen ehelichen Zusammenleben finden werden. Diese Argumentation ist nicht schlüssig. Nach Art. 146 Abs. 3 ZGB kann, wenn — wie dies hier der Fall ist — auf Scheidung geklagt wird, nur dann lediglich auf Trennung erkannt werden, wenn Aus s ' c h t auf Wiedervereinigung der Ehegatten vorhanden ist (si la réconciliation des époux paraît probable). Eine blosse vage Möglichkeit, die ja an sich kaum je ausgeschlossen sein wird, genügt somit nicht, sondern es müssen bestimmte, konkrete Tatsachen vorhanden sein, die beim Richter die Überzeugung erwecken, dass der zwischen den Parteien bestehende Bruch doch noch nicht als endgültig zu erachten ist (vgl. auch BGE 41 III S. 201). Derartige Tatsachen sind aber vorliegend nicht gegeben. Es steht fest, dass der Beklagte ein Trinker ist und dass er deshalb