BGE 55 II 171

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — (Streitwert.)

2. — Mit Recht ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass der Erwerber eines Schuldbriefes sich nicht darauf beschränken darf, von der im Ingress des Titels angeführten Schuldsumme Kenntnis zu nehmen, sondern dass er verpflichtet ist, sich über den ganzen Inhalt der Urkunde, insbesondere über die Bestimmungen betr. den Zins, Abzahlungen, Unterpfand und Vorstände zu informieren. Das gehört zu der Aufmerksamkeit, die auch im Verkehr mit Pfandtiteln unter allen Umständen verlangt werden darf (Art. 3 Abs. 2 ZGB). Gemäss Art. 866 ZGB können daher Forderung und Pfandrecht aus einem Schuldbrief nur insofern geltend gemacht werden, als sie bei Kenntnis des gesamten Titelinhaltes als noch zu Recht bestehend vorausgesetzt werden dürfen. Verpflichtet nun der Brieftenor den Schuldner zu periodischen Abzahlungen, so hat der Erwerber des Titels davon auszugehen, dass der Schuldner seinen Verpflichtungen gehörig nachgekommen sei (denn das ist im normalen Gang der Geschäfte in der Regel der Fall) und dass die Forderung demzufolge nur noch in dem Umfang bestehe, wie er sich unter Voraussetzung solcher Erfüllung an Hand des Titels unschwer errechnen lässt. Als Besitzer der Urkunde wird der Erwerber allerdings auch hinsichtlich allfälliger Rückstände forderungsberechtigt. Sind die Zahlungen aber richtig — BGE 55 II 171, S. 174 — geleistet worden, so befreit dies den Schuldner auch gegenüber dem Erwerber selbst dann, wenn ein entsprechender Vermerk im Grundbuch und auf dem Titel nicht erfolgte. Für die Beklagte bestand umso weniger Veranlassung zur positiven Annahme, die bereits verfallenen Raten seien noch nicht geleistet worden, als auf dem Platz Zürich, wie die Vorinstanz in für das Bundesgericht verbindlicher Weise feststellt, es nicht üblich ist, die aus dem Schuldbrief sich ergebenden periodischen Abzahlungen jeweilen nach jeder einzelnen Zahlung im Titel und im Grundbuch abzuschreiben. Angesichts solcher Übung wäre es Sache der Beklagten gewesen, sich vor dem Erwerb des Titels hierüber noch zu erkundigen. Wieso eine derartige Erkundigungspflicht den Verkehr mit Pfandtiteln in unerträglicher Weise erschweren sollte, wie dies die Beklagte behauptet, ist nicht einzusehen; denn da der wirtschaftliche Wert solcher Papiere von der Güte des Unterpfandes und von der Pfandstelle, sowie (beim Schuldbrief) von der Zahlungsfähigkeit des Schuldners abhängt, wird ein Erwerber ohnehin zu gewissen Erhebungen gezwungen sein, denen gegenüber die Feststellung, ob die Abzahlungen vorschriftsgemäss erfolgt seien, nicht ins Gewicht fallen kann, wie denn auch die Vorinstanz an Hand von Zeugnissen von Bankinstituten des Platzes Zürich feststellt, dass der Verkehr es als eine Pflicht des Erwerbers auffasst, vor Erwerb solcher Titel Erkundigungen über die Abzahlungen einzuziehen. Wenn die Berufungsklägerin weiterhin damit argumentiert, diese Auffassung hätte zur Folge, dass immer dann, wenn ein Wertpapier bereits zur Rückzahlung verfallen sei, ein gutgläubiger Erwerb nicht mehr möglich wäre, was aber wiederum den Handel in solchen Papieren unzulässig erschweren würde, so ist das deswegen nicht stichhaltig, weil der Erwerber in einem solchen Fall trotz dem Verfall der Schuldsumme aus der Tatsache, dass der Titel noch im Verkehr ist, den Schluss ziehen darf, dass die Rückzahlung tatsächlich noch ausstehe. Bei bIossen Teilzahlungen — BGE 55 II 171, S. 175 — besteht jedoch kein Anspruch des Schuldners auf Rückgabe der Urkunde (Art. 873 ZGB); infolgedessen kann auch die Tatsache, dass sich der Titel noch im Besitz des Gläubigers befindet, auch nicht die Vermutung entkräften, welche nach dem oben Gesagten für ordnungsgemässe Einhaltung der Abzahlungsvorschriften spricht.

3. — Dazu kommt noch, dass Art. 874 Abs. 3 ZGB ausdrücklich darauf aufmerksam macht, dass der gutgläubige Erwerber eines Titels die Wirkung einer ohne Vormerk im Grundbuch oder auf dem Titel erfolgten Anderung im Rechtsverhältnis, d. h. also einer nicht auf dem Titel vorgemerkten Kapitalabzahlung dann nicht von sich ablehnen kann, wenn es sich um Abzahlungen handelt, die mit in dem Titel vorgeschriebenen Annuitäten stattfanden. Die Berufungsklägerin wendet hier unter Berufung auf den Kommentar LEEMANN zu Art. 874 (Note 13) ein, unter «Annuitäten» werden in dieser Bestimmung nur die Annuitäten im engern Sinn verstanden, bei welchen die Abzahlung in Form eines Zinszuschlages erfolge, nicht aber die Annuitäten im weitern Sinn mit einer Abzahlung, deren Höhe neben dem Zins fest bestimmt sei. Allein das Gesetz unterscheidet nirgends zwischen verschiedenen Arten von Annuitäten, auch nicht in Art. 862, wie Leemann (a.a.O.) annimmt: Unter Annuitäten sind jedes Jahr wiederkehrende, regelmässige und (notwendigerweise) im Titel vorgesehene Abzahlungen verstanden. Entscheidend ist die Regelmässigkeit der Leistungen, nicht die Art und Weise, wie ihre jeweilige Höhe bemessen wird. Demgegenüber sind unter den in Abs. 2 von Art. 862 erwähnten «Kapitalraten» — obschon der Wortlaut der Bestimmung eine solche Einschränkung nicht enthält — keine periodisch wiederkehrenden, sondern solche Abzahlungen zu verstehen, die nicht im Titel vorgesehen sind und nach besonderer im einzelnen Fall getroffenen Vereinbarung erfolgen. Dass diese Unterscheidung dem Gesetz zu Grunde liegt, ergibt sich aus dem Umstand, dass kein — BGE 55 II 171, S. 176 — Grund ersichtlich ist, warum nur die Annuität im weitern Sinn (neben den unregelmässigen, im Titel nicht vorgeschriebenen Zahlungen) der von Art. 862 Abs. 1 völlig abweichenden Regelung des Abs. 2 unterworfen sein soll, während sich diese verschiedene Behandlung der beiden Annuitätenarten einerseits, der nicht regelmässigen und nicht vorgeschriebenen Abzahlungen anderseits durchaus rechtfertigt: Wo die Abzahlung gemäss Titelinhalt periodisch zu erfolgen hat, entstehen zwischen Schuldner und Gläubiger Beziehungen, bei welchen es herkömmlicherweise als überflüssig betrachtet wird, dass sich der Gläubiger immer wieder durch Vorweisung des Titels legitimiert, und deren Fortbestand der Schuldner ebenfalls vorauszusetzen pflegt, solange ihm ein Gläubigerwechsel nicht angezeigt worden ist. Diesen Verhältnissen will das Gesetz Rechnung tragen und kann es auch ohne Schaden für einen gutgläubigen Dritterwerber tun, da der letztere durch den Titelinhalt auf diese Zahlungen aufmerksam gemacht und damit veranlasst wird, durch entsprechende Anzeige an den Schuldner dafür zu sorgen, dass die künftigen Zahlungen an ihn geleistet werden. Anders liegt die Sache jedoch bei Abzahlungen, für welche gemäss Brieftenor keine Verpflichtung bestand. Für den Erwerber fehlt jede Veranlassung, mit derartigen Zahlungen zu rechnen, was allein es rechtfertigt, den Schuldner nur dann zu befreien, wenn er die Zahlung an denjenigen geleistet hat, der sich ihm gegenüber im Zeitpunkt der Zahlung als Gläubiger ausgewiesen hat.

Art. 862 gibt nach dem Gesagten keinen Anhaltspunkt dafür, dass das Gesetz einen Unterschied zwischen Annuitäten im engern und weitern Sinn mache. Besteht schon deshalb kein Grund, diesen Unterschied in Art. 874 hineinzutragen, so muss dies vollends abgelehnt werden, wenn der Zweck der Bestimmung berücksichtigt wird: Art. 874 Abs. 3 will den Schuldner schützen vor doppelter Zahlung. Dieses Schutzes ist er jedoch würdig, ob nun die Abzahlungsquote auf die eine oder andere Weise berechnet wird.

— BGE 55 II 171, S. 177 — 4. — Richtig ist, dass der Begriff der Annuität in Art. 41 SchKG nach der herrschenden Ansicht nur die oben genannte Annuität im engern Sinn umfasst. Jedoch lässt sich daraus für den vorliegenden Fall nichts herleiten, weil diese Auslegung speziell auf das Betreibungsrecht zugeschnitten ist: Art. 41 SchKG will die Wahl zwischen Betreibung auf Pfandverwertung und solcher auf Pfändung oder Konkurs nur für diejenigen Forderungen gewähren, deren Pfandsicherung zeitlich beschränkt ist, wie das zunächst für die Zinsen zutrifft (Art. 818 Ziff. 3 ZGB). Den Grundpfandzinsen werden aus diesem Gesichtspunkt heraus lediglich die vom Zins nicht ausgeschiedenen Abzahlungs quoten, von den Annuitäten im weitern Sinn dagegen nur diejenigen gemäss Art. 821 gleichgestellt, da nur diese bloss mit zeitlich beschränkter Pfandsicherung ausgestattet sind (Art. 821 Abs. 2; vgl. dazu JAEGER N. 9 zu Art. 41 SckKG).

Ob auch Kapitalabzahlungen, welche gemäss Titelvorschrift in grösseren als einjährigen Intervallen, seien diese unter sich gleich gross oder nicht, zu leisten sind, noch als «Annuitäten» im Sinn des Gesetzes verstanden werden können, braucht im vorliegenden Fall nicht entschieden zu werden, da hier jedes Jahr Abzahlungen zu leisten waren. ' Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beklagte die sämtlichen Abzahlungen in Höhe von 9000 Fr. gegen sich gelten lassen muss, welche die Kläger gemäss Schuldbrieftenor geleistet hatten, bevor ihnen der Erwerb des Titels durch den Schweiz. Bankverein angezeigt worden war, seien diese Zahlungen nun vor oder nach dem tatsächlichen Erwerb des Bankvereins erfolgt.