BGE 55 III 55

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Die Vorinstanz hat ausgeführt, es wäre gemäss Art. 805 Abs. 2 ZGB Sache des Rekurrenten gewesen nachzuweisen, dass den in Frage stehenden, im Interimsregister als Zugehör eingetragenen Fahrnisgegenständen nach der gesetzlichen Begriffsbestimmung die Zugehörqualität abgehe. Dieser Nachweis sei nicht geleistet. Infolgedessen hätten die beiden streitigen Brückenwagen gemäss Art. 12 VZG ohne Zustimmung der am Grundstück dinglich Berechtigten nicht gepfändet werden können. Diese Argumentation ist nicht schlüssig. Allerdings schreibt Art. 12 VZG vor, dass die gesonderte Pfändung der Zugehör eines Grundstückes nur zulässig sei, wenn der Schuldner und alle aus dem Grundbuch ersichtlichen Berechtigten (Grundpfandgläubiger usw.) damit einverstanden sind. Allein diese Bestimmung hat zur Voraussetzung, dass die Zugehörqualität der fraglichen Gegenstände an sich feststeht und nicht bestritten ist. Die Anmerkung einer Zugehör im Grundbuch wirkt nicht konstitutiv, sondern es wird dadurch nur eine der Widerlegung fähige Vermutung geschaffen, dass der betreffende Gegenstand Zugehör sei (Art. 805 Abs. 2 ZGB). Das führt aber ohne weiteres dazu, dass auch einem Kurrentgläubiger, der in einer von ihm eingeleiteten Betreibung — BGE 55 III 55, S. 58 — eine Pfändung eines solchen Objektes erwirken will, die Möglichkeit, diese Vermutung zu zerstören, gegeben sein muss. Darüber vermag jedoch, wie vom Rekurrenten mit Recht geltend gemacht wird, nur der Richter zu entscheiden, da es sich hiebei um eine rein materiellrechtliche Frage handelt. Es soll daher der Betreibungsbeamte in solchen Fällen, ohne Beachtung der Vorschrift des Art. 12 VZG, in analoger Anwendung der Grundsätze des Art. 10 VZG, die Pfändung vornehmen, dann aber unverzüglich, von Amtes wegen das Widerspruchsverfahren einleiten, wobei im Hinblick auf den Eintrag im Grundbuch gemäss Art. 109 SchKG dem Betreibungsgläubiger Frist anzusetzen ist, um gegen den oder die betreffenden Grundpfandgläubiger Klage zu erheben. Dabei soll aber auch hier — zur Vermeidung von zum voraus ungerechtfertigten und grundlosen Prozessen -, entsprechend der Vorschrift des Art. 10 VZG, die Pfändung immerhin nur dann vergenommen werden, wenn der Betreibungsgläubiger dem Betreibungsbeamten gegenüber «glaubhaft macht», dass der streitige Eintrag zu Unrecht bestehe, d. h. wenn er bestimmte Umstände anzuführen vermag, die an sich geeignet sein können, die durch den Eintrag geschaffene Rechtsvermutung zu zerstören, bezw. die die Annahme des gegenteiligen Standpunktes nicht von vorneherein als ausgeschlossen erscheinen lassen. Solche Einreden liegen aber hier vor. Der Rekurrent behauptet, die Liegenschaft, der die streitigen Brückenwagen als Zugehör dienen sollen, sei gar kein landwirtschaftliches Grundstück, für dessen Bearbeitung die fraglichen Wagen benötigt würden; zudem macht er geltend, dass seinerzeit zu seinen, des Rekurrenten, Gunsten ein Eigentumsvorbehalt an diesen Wagen eingetragen worden sei. Damit ist aber die Liquidität der Frage, ob die beiden Wagen als Zugehör zum schuldnerischen Grundstück erachtet werden müssen, erschüttert und muss daher, in Aufhebung der Entscheide der beiden Vocinstanzen, die vom Betreibungsbeamten vorgenommene Pfändung als — BGE 55 III 55, S. 59 — rechtsgültig aufrechterhalten werden, wobei das Betreibungsamt jedoch anzuweisen ist, unverzüglich von Amtes wegen gemäss Art. 109 SchKG das Widerspruchsverfahren einzuleiten.