BGE 55 III 74
Regeste
Wird einem Gläubiger das Recht vorbehalten, einen dem Schuldner als unpfändbar überlassenen kostbaren Gegenstand nach Lieferung eines billigeren Ersatzgegenstandes zu pfänden, so hat das Betreibungsamt dem Gläubiger sofort nach Feststellung der Kompetenzqualität jenes Objektes eine angemessene kurze Frist zur Auswechslung unter entsprechender Androhung anzusetzen (Erw. 2).
Auch ohne eine ausdrückliche Fristansetzung seitens des Betreibungsamtes darf der Gläubiger mit der Auswechslung nicht länger zuwarten, als mit eine gutgläubigen Ausübung der Betreibungsrechte vereinbar ist ;c rw. 4).
Macht der Gläubiger von seinem Auswechslungsrecht innert Frist Gebrauch, so kann er den Erlös aus dem gepfändeten Objekt für sich allein in Anspruch nehmen bis zur Deckung seiner Forderung samt Kosten und dem vom Betreibungsamt geschätzten Wert des Ersatzstückes, sowie den Kosten der Verbringung des letztern zum Schuldner (Erw. 3).
SchKG Art. 92.
Sachverhalt ab Seite 75
A. - Am 14. Januar 1928 pfändete das Betreibungsamt Waldenburg in der Betreibung Nr. 2767 (Gläubiger Gustav Leber, mit einer Forderung von 472 Fr. 55) beim Beschwerdeführer ergänzungsweise ein Küchenbüffet im Schätzungswert von 300 Fr. Auf Beschwerde des Schuldners wurde dieses Büffet von der kantonalen Aufsichtsbehörde mit Entscheid vom 20. April 1928 als unpfändbar erklärt, wobei aber dem Gläubiger das Recht vorbehalten wurde, die Pfändung des Büffets neuerdings zu erwirken, sofern er dem Schuldner ein billigeres Ersatzstück zur Verfügung stelle, das vom Betreibungsamt als tauglich befunden werde.
Schon vor Erledigung dieser Beschwerdeangelegenheit hatte die Ehefrau des Schuldners das Büffet rechtzeitig zu Eigentum angesprochen und, da ihr Anspruch bestritten wurde, innert Frist die Widerspruchsklage eingereicht. Dieser Prozess wurde bis zum Entscheid über die Beschwerde — BGE 55 III 74, S. 76 — eingestellt und unterm 9. Februar 1929 «weil durch den Beschwerdeentscheid des Obergerichts des Kantons Basel-Land vom 20. April 1928 gegenstandslos geworden», abgeschrieben, nachdem der Vertreter der Klägerin dem Gericht unterm 9. November 1928 mitgeteilt hatte, die Klage sei durch den genannten Beschwerdeentscheid erledigt, sodass der Prozess abgeschrieben werden könne.
Im Juni 1928 wurde über den betreibenden Gläubiger der Konkurs eröffnet. Gleichwohl liess er durch seinen damaligen Vertreter am 26. Februar 1929 das Verwertungsbegehren stellen, wovon das Betreibungsamt Ai.lesheim dem Schuldner am gleichen Tag Kenntnis gab.
E. — Unterm 11. April 1929 stellte das Betreibungsamt Arlesheim, in dessen Kreis der Schuldner unterdessen verzogen war, diesem die Steigerungsanzeige zu. Als Gläubiger wird in derselben aufgeführt: «Konkursmasse Gustav Leber, vertr. durch das Konkursamt Arlesheim»; ferner wird darin dem Schuldner mitgeteilt: «Wir werden am Mittwoch den 17. April 1929 nachmittegs 2 Uhr die Pfandgegenstände: Büffet und Motorrad bei Ihnen abholen lassen und Ihnen zugleich ein neues Küchenbüffet übergeben, vide Entscheid..» Am 15. April 1929 wurde die ursprünglich auf den 17. April 1929 angeseLzte Steigerung auf den 26. April 1929 verschoben und die Auswechslung des Küchenbüffets auf den 24. April 1929 in Aussicht gestellt.
O. — Mit Eingabe vom 17. April 1929 führte der Schuldner hiegegen Beschwerde mit dem Antrag, es sei die Steigerungsanzeige vom 15. April 1929 aufzuheben und die Betreibung Nr. 2767, eventuell die Pfändung von Büffet und Motorrad, eventuell nur des Büffets allein, als aufgehoben und erloschen zu erklären.
D. — Durch Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde vom 31. Mai 1929 wurde diese Beschwerde «insoweit als begründet erklärt, als das gestellte Verwertungsbegehren und die damit zusammenhängende Steigerungsanzeige — BGE 55 III 74, S. 77 — aufgehoben werden; dagegen wird das Betreibungsamt verhalten, im Sinne der Erwägungen eine neue Pfändungsverfügung vorzunehmen.» Die Begründung des Entscheides geht dahin, die seinerzeitige Pfändung des Büffets sei mit dem Eintritt der Rechtskraft des Entscheides vom 20. April 1928 dahingefallen. Das Büffet hätte wieder neu gepfändet werden können, sobald der Gläubiger einen brauchbaren Ersatz zur Verfügung gestellt hätte. Diese Ersatzleistung könne der Gläubiger in analoger Anwendung von Art. 88 und 116 SchKG' innerhalb eines Jahres vornehmen. In der Steigerungsanzeige vom 11. April 1929 sei nun dem Schuldner noch rechtzeitig das Angebot des Gläubigers betreffend die Ersatzleistung mitgeteilt worden, sodass die Betreibung nicht dahingefallen sei und der Betreibungsbeamte nunmehr zu entscheiden habe, ob der Ersatzgegenstand brauchbar sei, worauf dann gegebenenfalls das s. Z. aus der Pfändung gefallene Büffet wieder gepfändet werden könne. Im weitern wird ausgeführt, dass «das prozessuale Schicksal der Widerspruchsklage» der Ehefrau des Schuldners, die «im Lauf des Monats November ihre Klage zurückgezogen» habe, «auch bei einer neuen Pfändung verbindlich bleibt». E. — Diesen den Parteien am 4. Juni 1929 zugestellten Entscheid hat der Beschwerdeführer rechtzeitig an das Bundesgericht weitergezogen mit folgendem Antrag:
«1. Es sei der angefochtene Entscheid zu neuer Beurteilung und Begründung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2. Es sei eventuell in Aufhebung des angefochtenen Entscheides zu erkennen, dass die hierorts angefochtene Begründung als unrichtig aufgehoben ist.»
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung
1. — Der vom Rekurrenten formulierte Antrag zielt, für sich allein betrachtet, zwar lediglich auf eine Änderung der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides ab. — BGE 55 III 74, S. 78 — Allein abgesehen davon, dass das Dispositiv des angefochtenen Entscheides seinserseits auf die Erwägungen verweist, geht aus dem weitern Rekursinhalt hinreichend • deutlich hervor, dass der Rekurrent letzten Endes ein Dispositiv verlangt, demzufolge eine erneute Pfändung des Büffets als unzulässig erklärt oder doch nur unter Vorbehalt der Eigentumsansprache seiner Ehefrau zugelassen werde. Auf den Rekurs ist daher einzutreten.
2. — Der Rekurrent bestreitet die Zulässigkeit einer erneuten Pfändung des Büffets mit der Begründung, der Gläubiger hätte seinerzeit ein Ersatzstück innert angemessener Frist zur Verfügung stellen müssen, was jedoch nicht geschehen sei.
Wenn ein gepfändeter Gegenstand nachträglich als Kompetenzstück erklärt, dem Gläubiger jedoch das Auswechslungsrecht vorbehalten wird, so fällt die Pfändung mit der Feststellung der Kompetenzqualität des Gegenstandes nicht ohne weiteres dahin, sondern besteht resolutiv bedingt in dem Sinn weiter, dass sie dann, wenn ein Ersatzstück zur Verfügung gestellt wurde, endgültig wird. Da jedoch sowohl der Schuldner wie auch allfällige Drittansprecher ein Interesse daran haben, über das Schicksal der Pfändung sofort im Klaren zu sein, hat in einem solchen Fall das Betreibungsamt, nachdem das betreffende Objekt von ihm selbst oder von der Aufsichtsbehörde als unpfändbar erklärt worden ist, unverzüglich dem Gläubiger eine kurze Frist zur Leistung eines Ersatzstückes anzusetzen, unter der Androhung, dass bei Nichtleistung oder bei Lieferung eines ungenügenden Gegenstandes die Pfändung, die bis dahin ihre Wirkungen ausübe, wieder dahinfalle. Wie gross diese Frist zu bemessen ist, hängt von den Umständen des einzelnen Falles ab. Sie soll nicht länger, aber auch nicht kürzer sein als erforderlich ist, um dem Gläubiger die Heranschaffung eines brauchbaren Ersatzstückes zu ermöglichen.
3. — Wollte man mit der Vorinstanz die Pfändung mit der Feststellung der Kompetenzqualität des Gegenstandes — BGE 55 III 74, S. 79 — ohne weiteres dahinfallen lassen und den Gläubiger während der Frist des Art. 88 SchKG auf eine Nachpfändung in Verbindung mit der Auswechslung verweisen, so würde dadurch auch die Stellung des Gläubigers selbst in unzulässiger Weise verschlechtert: Bei der Einräumung des Auswechslungsrechtes hat es die Meinung, dass der betreffende Gläubiger, der aus eigenen Mitteln ein Ersatzstück zur Verfügung stellt, dafür das pfändbar gewordene Objekt bis zur Deckung seiner Forderung samt Kosten und dem vom Betreibungsamt geschätzten Wert des Ersatzstückes, sowie den Kosten der Verbringung des letztern zum Schuldner für sich allein in Anspruch nehmen darf. Die Behandlung als Nachpfändung hätte jedoch zur Folge, dass sich auch andere Gläubiger anschliessen könnten, die inzwischen das Pfändungsbegehren gestellt haben.
Würde mit der Feststellung der Unpfändbarkeit die Pfändung trotz dem Auswechslungsvorbehalt sofort dahinfallen, so würde auch einem Gläubiger, der die Pfändung erstmals erst kurz vor Ablauf der Frist des Art. 88 verlangt hatte, unter Umständen die Auswechslung tatsächlich verunmöglicht, da inzwischen die Frist für ein Nachpfändungsbegehren bereits verstrichen sein könnte. Im weitern würde diese Lösung das aller Prozessökonomie widersprechende Ergebnis zeitigen, dass ein Widerspruchsverfahren, das auf Grund der ersten Pfändung eingeleitet worden war, infolge des Wegfalls der Pfändung abgeschrieben werden, jedoch später, Wenn das gleiche Objekt wieder nachgepfändet würde, neuerdings eingeleitet werden müsste. Denn davon, dass eine zufolge Dahinfallens der Pfändung zurückgezogene Widerspruchsklage bei nochmaliger Pfändung des gleichen Gegenstandes nicht mehr eingebracht werden könne, wie die Vorinstanz annimmt, kann keine Rede sein.
4. — Im vorliegendem Fall ist nun allerdings dem Gläubiger seinerzeit keine Frist zur Auswechslung angesetzt worden. Allein es ist klar, dass zur BUlchaHung — BGE 55 III 74, S. 80 — eines Ersatzstückes eine kurze Frist genügt hätte. Jedenfalls wäre der Gläubiger bei gutgläubiger Ausübung seiner Betreibungsrechte verpflichtet gewesen, mit der Auswechslung nicht monatelang zuzuwarten. Durch seine Untätigkeit während so langer Zeit hat er dieses Recht bereits vor der Konkurseröffnung verwirkt. Die Konkursmasse ihrerseits musste natürlich die Betreibung in der Lage annehmen, wie sich bei Konkurseröffnung bereits herausgestellt hatte. Mit der Verwirkung des Auswechslungsrechtes war das Büffet jedoch endgültig aus der Pfändung gefallen. Für eine Nachpfändung könnte es, da es als Kompetenzstück erklärt worden ist, nur noch in Anspruch genommen werden mit dem Nachweis, dass sich die Verhältnisse inzwischen entsprechend verändert hätten. Eine derartige Änderung der Verhältnisse ist jedoch hier von Gläubigerseite nicht einmal behauptet worden.
Dispositiv
Demnach erkennt die Schuldbetr.- und Konkurskammer:
Der Rekurs wird gutgeheissen und der Entscheid der Vorinstanz vom 31. Mai 1929 aufgehoben, soweit durch diesen eine erneute Pfändung des Büffets angeordnet wurde.