BGE 56 II 283

Das Bundesgericht- zieht in Erwägung:

1. — Über den Hergang des Zusammenstosses hat das durchgeführte Beweisverfahren keine genauen Anhaltspunkte gegeben. Das Bezirksgericht musste sich deshalb auf die tatsächliche Feststellung beschränken, dass sich der Unfall vom 17. Februar 1927 ungefähr so zugetragen haben müsse, wie der Kläger ihn darstelle, dass der bekannte Tatbestand aber nicht genüge, um sich ein Urteil über die Frage des Verschuldens zu bilden. Diese Ausführung ist nicht ganz ohne Widerspruch, denn wenn sich der Vorfall wirklich zugetragen hätte, wie ihn der Kläger schildert, wenn also Oury rechts hätte vorfahren wollen, würde ihn auch ein ausschliessliches oder ein Mitverschulden an dem angeblichen Schaden treffen.

Der Beklagte wird jedoch gestützt auf Art. 55 OR als Geschäftsherr für den von seinem Angestellten Oury in Ausübung dienstlicher Verrichtungen angeblich angerichteten Schaden haftbar gemacht. Nach Art. 55 genügt für die Haftung des Geschäftsherrn, dass sein Angestellter oder Arbeiter den Schaden verursacht hat; es ist nicht erforderlich, dass ihn ausserdem ein Verschulden treffe. Umgekehrt vermag ihn ein Verschulden des Täters von der Haftung nicht zu befreien, selbst wenn es in Arglist oder grober Fahrlässigkeit besteht. Diese dem Wortlaut und Sinn der Vorschrift entsprechende Auffassung ist durch das Bundesgericht wiederholt vertreten worden (vgl. BGE 50 II S. 494 und aus der neuesten Rechtsprechung — BGE 56 II 283, S. 286 — die beiden Urteile i. S. Clerc gegen Senfter und Anthamatten vom 17. Juni 1930 und i. S. Dornbierer-Spring gegen Meyer und Guttmann & Gacon vom 10. September 1930); sie herrscht auch im Schrifttum vor (vgl. VON TUHR, OR I S. 352; OSER, Kommentar 2. Aufl. Note 18 zu Art. 55 OR; BECKER, Kommentar, Note 5 zu Art. 55; CHAMOREL, La responsabilité de l'employeur pour le fait de ses employés en matière extra-contractuelle, p. 31; VON W.A.TTENWYL, Ausserkontraktliche Haftung des Aufsichtspflichtigen, S. 100 ff.). In diesem Fall ist daran festzuhalten. Da ein Verschulden Oury's also nicht Voraussetzung der Haftung des Beklagten ist, kommt dem vorliegenden Beweisnotstand und der Lückenhaftigkeit der Beweise insoweit keine Bedeutung zu, als die nach der Annahme der kantonalen Instanzen nicht erwiesenen Tatsachen für die Frage des Verschuldens des Chauffeurs hätten massgebend sein sollen.

Tatsächliche Voraussetzungen der Haftung des Geschäftsherrn nach Art. 55 sind dagegen, dass ein Schaden entstanden und dass er durch das Verhalten des Angestellten anlässlich der dienstlichen Verrichtung verursacht worden ist. Beide Tatsachen sind im vorliegenden Fall durch den Beklagten bestritten worden. Beweispflichtig war der Kläger; doch hat das Beweisverfahren auch darüber keine schlüssigen Ergebnisse zu Tage gefördert. Der Zeuge Annaheim sah wohl, dass der Kläger bei seinem Eintreffen auf der Unfallstelle hinkte; ob die Verletzung aber auch die Wirkung des Unfalles war, konnte er nicht sagen. Aus dem Zeugnis des behandelnden Arztes, Dr. Paul Schäppi geht sogar hervor, dass der Kläger am 17. Februar zwar verletzt worden ist und sich während fünf Wochen behandeln liess, dass diese Verletzungen aber ausgeheilt sind und dass der vorhandene bleibende Schaden nicht auf den Zusammenstoss vom 17. Februar 1927 zurückgeführt werden kann; dass die Folgen des frühern Unfalles durch das Ereignis vom 17. Februar 1927 wieder ausgelöst worden seien, hält der Arzt für möglich; — BGE 56 II 283, S. 287 — er hat aber nach dieser Richtung keine positiven Feststellungen machen können. Angesichts dieser Umstände und des Fehlens jedes Augenzeugen hat es schon das Bezirksgericht als recht zweifelhaft bezeichnen müssen, ob der Kläger durch eine nachträgliche Expertise den ihm obliegenden Beweis des Zusammenhanges seiner Gebrechen mit dem Unfall vom 17. Februar leisten könne. Aus prozess ökonomischen Gründen hat es und mit ihm das Obergericht davon abgesehen, eine solche langdauernde und kostspielige Expertise zu veranstalten. Dagegen haben die kantonalen Instanzen geprüft, ob dem Beklagten der ihm durch Art. 55 eröffnete Entlastungsbeweis gelungen sei. Auf diese Frage hat auch das Bundesgericht noch einzutreten.

2. — Die Haftung des Geschäftsherrn gemäss Art. 55 OR ist keine Verschuldenshaftung. Er hat einmal einzustehen, auch wenn den Angestellten kein Verschulden trifft, aber auch, wenn ihm selbst keines zur Last fällt. Der ihm durch das Gesetz eingeräumte Beweis, dass er alle durch die Umstände gebotene Sorgfalt angewendet habe, um einen solchen Schaden zu vermeiden, ist daher nach der ständigen neuern Rechtsprechung des Bundesgerichtes (vgl. BGE 45 II S. 86, 647; 47 II S. 412 49; II S. 94 und die schon genannten Entscheidungen) kein ExkulpationS- sondern ein bestimmt umschriebener Entlastungsbeweis; er ist erbracht, wenn die erforderlichen Vorsichtsmassregeln erfüllt worden sind, ohne Rücksicht darauf, ob bei Unterbleiben dieser Massregeln den Geschäftsherrn ein Verschulden getroffen hätte oder nicht (VON TUHR, OR I S. 353). Die Sorgfalt im Sinne des Art. 55 besteht daher nicht einfach in einer pflichtgemässen Handlungsweise, sondern einer Summe objektiv gebotener Massnahmen. Welche Vorkehren aber geboten sind, kann nur im einzelnen Fall unter Berücksichtigung der konkreten Umstände gesagt werden.

In casu ist in tatsächlicher Beziehung durch die Vorinstanzen für das Bundesgericht verbindlich festgestellt, — BGE 56 II 283, S. 288 — dass Oury nach seinen Zeugnissen als ein äusserst zuverlässiger Chauffeur gelten konnte, der während der zehn Jahre seiner Tätigkeit nie wegen Übertretung der Fahr- vorschriften polizeilich gebüsst worden war. Der Beklagte hat demgemäss bei der Auswahl und Anstellung Oury's alle erdenkliche Sorgfalt angewendet. Aber auch zu seiner Instruktion hat er das Gebotene getan, denn es steht fest, dass er Oury wie auch den andern Chauffeuren wiederholt eingeschärft hatte, langsam und vorsichtig zu fahren. Ferner hat er ihm nicht zu viel Arbeit aufgebürdet, sodass der Chauffeur auch nicht tatsächlich, entgegen der Instruktion, genötigt war, rasch und unvorsichtig zu fahren oder sich zu ermüden. Unter diesen Umständen ist gar nicht ersichtlich, welche erforderlichen Vorsichtsmassregeln der Beklagte überhaupt unterlassen hat. Einzig eine ständige Überwachung fehlte. Eine solche aber war weder zweckmässig — da bei der Lenkung eines Kraftwagens grundsätzlich der Steuermann allein disponieren und ihm keiner dreinreden soll — noch zuzumuten und geboten.

Der Entlastungsbeweis ist dem Beklagten daher gelungen, und die Klage ist in Übereinstimmung mit den kantonalen Instanzen abzuweisen. Auf die Frage der Verursachung und der Verschuldung des angeblichen Schadens durch Oury braucht nicht eingetreten zu werden, da weder Oury eingeklagt, noch seine Regresspflicht streitig ist.