BGE 57 II 139

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

Gemäss Art. 160 Abs. 2 ZGB war der Beklagte verpflichtet, für den Unterhalt der Klägerin und der Kinder — BGE 57 II 139, S. 140 — «in gebührender Weise» Sorge zu tragen. Tat er es nicht und musste deshalb die Klägerin aus ihr vorgeschossenem anwartschaftlichem Vermögen dafür aufkommen, so könnte sie freilich Ersatz fordern (BGE 52 II S. 424 ff.). Indessen ist nicht genügend dargetan, dass der Beklagte jene Pflicht nicht erfüllt habe. Für den Umfang seiner Unterhaltspflicht war massgebend, dass er aus Verhältnissen stammte, wo Sparsamkeit herrschte, dass er in den ersten Jahren der Ehe kein namhaftes eigenes Vermögen besass und nur während eines kleineren Teiles des Jahres dem Erwerb oblag, womit die Klägerin einverstanden war. Letzterer dürfte für die Führung eines einfachen Haushaltes immerhin ausgereicht haben, zumal da ein Bruder des Beklagten für dessen wissenschaftliche Studien einige Zehntausend Franken beisteuerte. Wollte sich die Klägerin diesen Verhältnissen des Beklagten nicht anpassen, sondern nach wie vor ähnlichen Aufwand treiben, wie sie es von ihrem Elternhaus her gewöhnt war, so war es ihre Sache, für die hiezu erforderlichen weiteren Mittel aufzukommen. Dies hätte in der Form einer vom Beklagten wiederholt erfolglos verlangten Mitgift geschehen können, deren Nutzung ihm zugestanden wäre. Dass mangels einer solchen laufende Zuschüsse gewährt werden müssen, scheinen sowohl die Klägerin als ihr Vater als selbstverständlich erachtet zu haben, ansonst es nicht erklärlich wäre, dass letzterer die von der Tochter zu diesem Zwecke präsentierten Lieferantenrechnungen bezahlte, deren Checkguthaben fortwährend speiste und ihr ausserdem noch Barmittel zur Verfügung stellte, ohne dies den Beklagten auch nur wissen zu lassen. Diese Zuwendungen als für Rechnung des eingebrachten Frauengutes gemacht anzusehen, würde aus den angegebenen (,,. den den Verhältnissen nicht gerecht, weil der Beklagte dann dafür Ersatz schulden würde, dass sich die Klägerin aus den Mitteln ihres Vaters Unterhalt in einer Weise gewähren liess, die über den damaligen Umfang der Unterhaltungspflicht des Beklagten hinausging.

— BGE 57 II 139, S. 141 — übrigens sollte nach der für das Bundesgericht massgebenden Feststellung der Vorinstanz in der bei Vater und Tochter obwaltenden Absicht der Beklagte von der Verwendung dieser Gelder ausgeschlossen sein und letztere nur der Klägerin zustehen, die denn auch die Lieferantenrechnungen von sich aus zur Begleichung eingab und den Checkverkehr ohne Beiziehung des Beklagten pflegte. Werden unter dem Güterstande der Güterverbindung von dritter Seite der Ehefrau Zuwendungen gemacht, deren Behändigung dem Ehemanne versagt sein soll, so sind es eben Zuwendungen zu Sondergut, wie sie Art. 190 Abs. 1 ZGB ausdrücklich vorsieht. Erhielt die Klägerin Sondergut zugewendet, so hätte der Beklagte von ihr einen angemessenen Beitrag zur Tragung der ehelichen Lasten verlangen können (Art. 246 Abs. 1, 192 Abs. 1 ZGB), der freilich normalerweise nicht den laufenden Vermögensertrag hätte übersteigen dürfen. Allein letztere Regel hätte bei den vorliegenden ausserordentlichen Verhältnissen und namentlich angesichts des mit den Zuwendungen verfolgten Zweckes von der zur Festsetzung der Beiträge berufenen Behörde nicht eingehalten werden müssen, und übrigens ist in erster Linie massgebend, welche Höhe des Beitrages die Ehefrau selbst als angemessen erachtet. Das war hier der ganze Kapitalbetrag der Zuwendungen, den die Klägerin und ihr Vater aus den angegebenen Gründen für deren Hauswesen aufzuopfern sich entschlossen. Hiefür ist der Beklagte nicht ersatzpflichtig, wie Art. 2'46 Abs. 3 ZGB als Ausnahme von der Regel des Art. 209 Abs. 2 ZGB vorschreibt, wonach regelmässig eine Ersatzforderung besteht, wenn aus dem Sondergut Schulden getilgt werden, für die eheliches Vermögen haftet, was hier freilich zu Lasten des Beklagten zutraf, da nichts dafür vorliegt, dass die Klägerin in einer für Dritte (die Lieferanten) erkennbaren Weise über die Fürsorge für die laufenden Bedürfnisse des Haushaltes hinausgegangen wäre (Art. 163 ZGB). Den Beklagten zum Ersatz zu verpflichten, erschiene denn auch — BGE 57 II 139, S. 142 — durchaus unbillig, da ihm zur gegebenen Zeit nie bekanntgegeben wurde, mit welchen Summen der Klägerin ausgeholfen werde, so dass er gar nicht Gelegenheit hatte, seine daherigen Verpflichtungen zu überblicken und etwas für deren Begrenzung zu tun. Von sich aus Rechenschaft zu fordern, hatte er keine Veranlassung, solange ihm nicht zu erkennen gegeben wurde, dass er für Ersatz in Anspruch genommen werden wolle. Ob die Klägerin seinerzeit gegenüber ihren Geschwistern zur Ausgleichung der empfangenen Beträge verpflichtet sei, ist für die Ersatzpflicht des Beklagten nicht von entscheidender Bedeutung.