BGE 57 II 428

Da8 Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Belanglos ist, ob sich die Signaleinrichtungen, durch welche die Strassenbenützer auf den in Betracht kommenden Niveauübergang aufmerksam gemacht werden, als verbesserungsbedürftig erwiesen haben. Denn wenn auch die bisherigen Signaleinrichtungen ungenügend gewesen sein sollten, so stünde der dem Kläger zugeStossene Unfall damit nicht im Zusammenhang, weil ja der Kläger jene Signale gesehen hat und durch sie rechtzeitig auf die ihm drohende Gefahr aufmerksam gemacht worden ist. Damit war auch die dem unbewachten Niveauübergang innewohnende Gefahr behoben, sofern der Kläger nur nicht die Sorgfaltspflicht ausser Acht liess, welche ihm die Annäherung an den Niveauübergang auferlegte, und zwar nicht nur zum Schutze gegen eigene Schädigung, sondern auch zum Schutze der Bahn und ihrer Insassen, die durch einen Zusammenstoss mit einem Automobil ebenfalls erheblichen Gefahren ausgesetzt werden. Diese Sorgfaltspflicht bestand darin, dass der Führer des Automobils dessen Gangart derart verlangsamen musste, um nötigenfalls noch vor dem Geleise anhalten zu können, und dass er sich danach umsehen musste, ob sich ein Strassenbahnfahrzeug nähere. Und zwar musste er sich nach links ebensowohl umsehen wie nach rechts, da keine Rede davon sein kann, dass die auf eigenem Bahnkörper daher fahrenden Eisenbahnfahrzeuge auf Niveauübergängen den von rechts herankommenden Motorfahrzeugen den Vortritt lassen müssten. Dies würde ja eine VerlangsamUng der Fahrt der Bahn vor jedem nicht abgeschrankten übergang erheischen und den auf fahrplanmässigen Massenverkehr eingestellten Bahnbetrieb in nicht zu rechtfertigender Weise hemmen, was der Automobilist umsoweniger mit Fug für sich beanspruchen darf, als ihm ja der Vortritt vor dem Fussgänger zugestanden ist, und zwar auch dann, wenn letzterer es eiliger hat als jener. Durch das nach- — BGE 57 II 428, S. 431 — Eisenbahnhaftpflicht. No 66. ·l:n gewiesene Hupen konnte also der Kläger keinesfalls erreichen, nicht von links her von einem Strassenbahnzug angefahren zu werden. Dass von rechts her kein Strassenbahnzug komme, davon konnte er sich verhältnismässig rasch und ohne jede Schwierigkeit überzeugen. Wenn er dagegen nach links wegen des Vorgartens «rein nichts» sah, wie sich sein Vertreter heute ausdrückte, so durfte er sich nicht mit dem Blick über den Garten hinweg begnügen und nun unbekümmert um einen möglichen Zusammenstoss den Niveauübergang überqueren. Vielmehr musste er die Gangart des Automobils noch weiter verlangsamen, sobald er gewahr wurde, dass er sich erst nach dem Vorbeifahren am Garten, wenige Meter vor dem Übergang, die Gewissheit verschaffen könne, ob er ihn ungefährdet befahren könne oder aber wegen eines heranfahrenden Strassenbahnzuges anhalten müsse — und zwar so sehr verlangsamen, dass er nun auf der Stelle anzuhalten vermochte. Gleichzeitig musste der Kläger seine ganze Aufmerksamkeit zur Umschau nach links konzentrieren, wohin er bis jetzt noch nicht hatte unbehindert blicken können und woher einzig noch Gefahr drohen konnte. Hätte er beides getan, so würde der Zusammenstoss vermieden worden sein, da der Zwischenraum zwischen dem Punkt inmitten der Strasse, wo die Sicht auf den Bahnkörper selbst frei wird, und dem Geleise bei wirklich langsamer Fahrt zum Anhalten genügt. Kann also der Zusammenstoss nur eingetreten sein, weil der Kläger entweder in der einen oder in der anderen Beziehung die erforderliche Sorgfalt nicht walten liess, so würde durch den blossen Nachweis genügend langsamen Fahrens noch nicht dargetan werden, dass er seine Sorgfaltspflicht erfüllt habe, weshalb davon abgesehen werden kann, in die Würdigung der daherigen widersprechenden Beweise einzutreten. Unerheblich wäre auch, selbst wenn bewiesen, dass der Begleiter Rickenbach dem Kläger sagte, er könne ruhig zufahren; denn wenn der Kläger «rein nichts» sah, solange er nicht vor der Ecke des — BGE 57 II 428, S. 432 — Vorgartens des Eckhauses hindurch die Fahrbahn überblicken konnte, so durfte er sich auf den Freipass des Rickenbach nicht verlassen, der seinerseits ja keinen bessern Ausblick haben konnte als der Kläger selbst.

Somit ist der Zusammenstoss in erster Linie auf das Selbstverschulden des Klägers zurückzuführen. Und zwar ist es so schwer, dass die dem unbewachten Bahnübergang anhaftende besondere Betriebsgefahr daneben nicht als Mitursache in Betracht kommt, weil sie ja ausgeschaltet war, sobald der Kläger noch rechtzeitig auf das Bestehen des Überganges aufmerksam wurde. Nichtsdestoweniger kann die Haftpflicht des Inhabers der Bahnunternehmung nicht gemäss Art. 1 EHG gänzlich verneint, sondern es kann nur gemäss Art. 5 EHG die Entschädigung ermässigt werden, weil den Kläger nur ein Teil der Schuld an dem Unfall trifft. Freilich kann es nach dem Ausgeführten dem Beklagten nicht zum Verschulden angerechnet werden, dass die — an sich nicht zu beanstandende — Geschwindigkeit des Strassenbahnzuges von 25 km auch gegen den Strassenübergang hin nicht vermindert wurde. Dagegen dürfen sich die Bahnen nicht ohne weiteres darauf verlassen, dass die vor den unbewachten Übergängen angebrachten Warnungstafeln genügende Gewähr dafür bieten, dass sich Strassenbenützer nur dann auf den Übergang begeben, wenn sie es ohne Gefahr tun können. Vielmehr muss von den Bahnen verlangt werden, dass sie auch ihrerseits alles tun, was dazu beizutragen geeignet ist, die Gefahren wenig übersichtlicher Niveauübergänge zu vermindern. Dazu gehört aber, dass noch durch akustische Signale auf die sich im gegebenen Momente verwirklichende Gefahr besonders aufmerksam gemacht wird, wobei es auf freiem Feld ein mehreres braucht als bloss einmaliges Läuten mit einer gewöhnlichen schwachen Trambahnglocke. In der Tat hat de Beklagte bezüglich des in Rede stehenden Überganges eine solche Vorschrift aufgestellt. Allein dafür, dass sie vom Führer des schadenstiftenden Zuges befolgt worden wäre, hat J — BGE 57 II 428, S. 433 — }<~isenoohnh.. ftj>f1idll. ~o 6Ü. 43:1 der Beklagte keinen positiven Beweis zu leisten vermocht weshalb angenommen werden muss, es sei vom Strassenbahnzug kein akustisches Signal gegeben worden, was ihm zur Schuld anzurechnen ist, Indessen ist die hauptsächliche Ursache doch in dem gekennzeichneten Verschulden des Klägers zu sehen. Einmal ist es nur wahrscheinlich, aber keineswegs sicher, dass der Zusammenstoss durch akustische Signale des Strassenbahnzuges vermieden worden wäre, weil sie ja vom Kläger hätten ;überhört werden können. Sodann ist das Verschulden des Klägers, der die Schienen überqueren wollte, ohne sich mit aller Sorgfalt bis zuletzt vergewissert zu haben, ob der Übergang frei sei, grösser als dasjenige des Zugführers, der zu läuten unterliess, weil der Automobilist empfindlicherer Schädigung an Leib und Gut ausgesetzt ist als der Trambahnführer, weshalb er sich der Pflicht zur Abwendung eines Zusammenstosses auf dem Niveauübergang eindringlicher bewusst wird als der Zugführer. Dementsprechend kann der Kläger keine Genugtuung fordern und sind vom Schaden 2/3 ihm und nur 1/3 dem Beklagten zur Last zu legen.

2. — (Schaden des Klägers = 14,595 Fr. 75 Cts.)

3. — Würde Rickenbach persönlich seinen Schaden von 311 Fr. 85 Cts. geltend gemacht haben, so hätte der Beklagte ihn trotz des Mitverschuldens des Klägers voll vergüten müssen (vgl. e contrario Art. 7 EHG, sowie Art. 51 OR), dann aber gemäss Art. 18 EHG für 2/3gegen den Kläger Rückgriff nehmen können. Macht nun aber der Kläger auch diesen Schaden geltend, so kann sich der Beklagte durch die exceptio doli generalis der Bezahlung desjenigen Teilbetrages entziehen, den ihm der Kläger nachher doch wieder zurückbezahlen müsste.

4. — Den mit der Widerklage geforderten Ersatz für den dem Beklagten erwachsenen Schaden im anerkannten Betrage von 73 Fr. 40 Cts. schuldet der Kläger gemäss Art. 41 und 44 OR zu 2/3.