BGE 57 III 124
Regeste
Loh n p f ä n dun g. Art. 93 SchKG.
Ist der Lohn, wie im Maurergewerbe, u n r e gel m ä s s i gen ~ c h w a n k u 11. gen unterworfen, so muss der jeweilige Überschuss über das Existenzminimum gepfändet und das Existenzminimum so berechnet werden, dass der Schuldner in den guten Verdienstzeiten die nötigen Rücklagen für die schlechtern machen kann.
Sachverhalt
A. - In einer Betreibung von G. Parolini, Luzern, gegen den Rekurrenten pfändete das Betreibungsamt am 5. Juni 1931 vom vierzehntätigen Lohne des Schuldners je einen Betrag von 15 Fr. auf die Dauer eines Jahres. Auf Beschwerde des Schuldners hob die erstinstanzliche Aufsichtsbehörde die Pfändung auf. Diesen Entscheid zog der Gläubiger an die kantonale Aufsichtsbehörde weiter.
B. — Die kantonale Instanz ging in ihrem Entscheide vom 12. August 1931 davon aus, dass der Schuldner im letzten Jahr insgesamt 3882 Fr. oder pro vierzehntägigen Zahltag (unter Abzug der Unfallversicherungsprämien) 148 Fr. 40 Cts. verdient habe. Es lasse nun nichts darauf schliessen, dass er in diesem Jahre nicht mindestens den gleichen Erwerb erzielen werde. Sein Existenzminimum betrage zusammen mit demjenigen der Ehefrau 10 Fr. pro Tag oder 140 Fr. in zwei Wochen. Demgemäss wurde eine Lohnquote von 8 Fr. 40 Cts. pro vierzehntägigen Zahltag als pfändbar erklärt.
O. — Gegen diesen Entscheid richtet sich der vorliegende Rekurs des Schuldners, mit welchem er seinen Antrag auf Aufhebung der Pfändung wiederholt. Er ficht die vorinstanzliche Lohnberechnung als willkürlich an und macht insbesondere geltend, dass die Verdienstmöglichkeiten im Maurergewerbe je nach Jahreszeit und Witterung stark schwanken. Im weitern bestreitet er, dass er und seine Ehefrau, die kränklich sei und in ärztlicher Behandlung stehe, mit 10 Fr. pro Tag auskommen.
Erwägungen
Die Sch'lildbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Die Lohnberechnung der Vorinstanz ist nicht haltbar.
Sie schliesst vom bisherigen Lohne auf den künftigen. — BGE 57 III 124, S. 126 — Dieser Schluss wäre nur zulässig, wenn es sich um einen festen Gehalt oder zum mindesten um einen solchen Tag- I oder Stundenlohn handelte, der regelmässig bezogen wird. Das trifft hier nicht zu. Die Arbeitsmöglichkeit im Mau- I rergewerbe wechselt bekanntermassen schon nach den Jahreszeiten — was zwar keine Rolle spielt, wenn man der Berechnung den Verdienst des ganzen Jahres zu Grunde legt. Sie hängt aber ausserdem in starkem Masse von der Witterung ab, sodass der Verdienst des einen Jahres von demjenigen des vorhergehenden erheblich abweichen kann. Es bleibt bei der Pfändung daher nichts anderes übrig, als zu verfahren wie im Falle, wo die Höhe des Lohnes bestritten ist: es muss der jeweilige Überschuss über das Existenzminimum gepfändet werden (vgl. BGE 37 I S. 582*). Dabei ist das Existenzminimum so zu berechnen, dass der Schuldner die Möglichkeit hat, in den Zeiten guten Verdienstes genügend beiseite zu legen, um auch in den ganz oder teilweise beschäftigungslosen Perioden leben zu können. Die Vorinstanz hat, indem sie von andern Voraussetzungen ausgegangen ist, die Notwendigkeit dieses Ausgleichs nicht berücksichtigt. Er kommt aber faktisch trotzdem deshalb zustande, weil der Gläubiger seinerseits den vorinstanzlichen Entscheid nicht angefochten hat und demnach höchstens die darin festgesetzte Quote von 8 Fr. 40 Cts. pro vierzehntägigen Zahltag pfändbar bleibt. Bei dieser Begrenzung und einem Studenlohne von i Fr. 50 Cts. deckt der Mehrverdienst in den guten Arbeitszeiten ohne Zweifel den Ausfall in den schlechtem.
Was das Existenzminimum sonst noch betrifft, so erklärt die Vorinstanz, es fehlen alle Anhaltspunkte für die angebliche Kränklichkeit der Ehefrau und dadurch verursachte ausserordentliche Auslagen. In der Tat folgt aus dem Umstand, dass die Ehefrau im Jahre 1926 kränklich war, nicht auch, dass sie es heute noch sei;
* Sep. Ausg. 14 S. 316.
— BGE 57 III 124, S. 127 — I etwas anderes führt aber der Schuldner zum Nachweis seiner Behauptung nicht an.
Abgesehen von dieser grundsätzlichen Frage ist die Festsetzung des Existenzminimums Ermessenssache, in die einzugreifen dem Bundesgerichte nicht zusteht. Somit bleibt es bei dem von der Vorinstanz festgesetzten Betrage von 10 Fr. pro Tag oder 140 Fr. für zwei Wochen.
Dispositiv
Demnach erkennt die Sckuldbetr.- u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der jeweilige Überschuss über das vierzehntägige Existenzminimum von Fr. 140 (bis zum Betrage von 8 Fr. 40 Cts. pro vierzehntägigen Zahltag) als pfändbar erklärt, wird.