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BGE 57 III 18BGEx

BGE 57 III 18

6. Entscheid vom 19. Januar 1931 i. S. Mattes.

Regeste

Widerspruchsverfahren. Art. 'l06ff.SchKG.

Der Schuldner ist nicht legitimiert, gegen die Anordnung des Verfahrens nach Art. 106/7 Beschwerde zu führen mit dem Begehren, das Verfahren müsse nach Art. 109 durchgeführt werden.

Sachverhalt ab Seite 18

Sachverhalt

A. - In der Betreibung von Fräulein Elise Mattes gegen Josef Mattes setzte das Betreibungsamt Basel-Stadt der Gläubigerin am 11. November 1930 gestützt auf Art. 109 SchKG Frist zur Klage auf Aberkennung des von der Basler Drotschkenanstalt Settelen an den Pfänd ungsobjekten geltend gemachten Retentionsrechtes.

P. — Auf die Beschwerde der Gläubigerin hin hob die kantonale Aufsichtsbehörde diese Verfügung durch Entfl<'hllldh(>tr('ihlln!l~' — BGE 57 III 18, S. 19 — und Konkursrecht. No 7. In scheid vom 9. Dezember 1930 auf und wies das Betreibungsamt an, nach Art. 106/7 SchKG vorzugehen.

O. — Hiegegen rekurrierte der Schuldner an das Bunde8- gericht mit dem Antrag, der Entscheid sc; aufzuheben und die Verfügung des Betreibungsamtes zu bestätigt'n.

Erwägungen

Die Schuldbetreibungs. und Konktlri<",lmmmer zieht in Erwägung: .'

dass die durch die Art des Widerspruchsverfahrens (Verfahren nach Art. 106/7 oder nach Art. 109 SchKG) bedingte Parteirollenverteilung zwischen Gläubiger und Drittansprecher die Stellung des Schuldners nicht berührt, dass der Schuldner, wenn er seinerseits im Verfahren nach Art. 106/7 nicht am Prozesse beteiligt werden will, einfach die Bestreitung des Drittanspruches zu unterlassen hat, dass er deshalb an der Frage, ob das Verfahren nach Art. 109 statt nach Art. 106/7 durchzuführen wäre, nicht interessiert ist, dass ihm demgemäss auch nicht das Recht zuerkannt werden kann, gegen die Anordnung des Verfahrens nach Art. 106/7 Beschwerde zu erheben;

Dispositiv

und erkennt demnach "

Auf den Rekurs wird nicht eingetreten.

Quelle des Entscheidtextes: bger.ch · Schweizerisches Bundesgericht · BGE 57 III 18
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