BGE 58 II 484
Regeste
Art. 33 VVG; Ausschluss von «Wagnissen» von der Unfallversicherung:
1.Von der Versicherung können auch ganze Kategorien von Ereignissen ausgeschlossen werden.
2.Dem Begriff l) fehlt es aber an der für den Ausschluss erforderlichen Bestimmtheit und Unzweideutigkeit.
Sachverhalt ab Seite 484
A U8 dem Tatbestand:
A. — Ernst Wasser in Gränichen erlitt am 18. Mai 1929 beim Holzsammeln im Walde einen Unfall. Da er eine Tanne, von welcher er Äste abbrechen wollte, wegen ihres zu grossen Umfanges nicht erklettern konnte, bestieg er eine daneben stehende Buche, wiegte sich darauf etwa 4-5 mal hin und her und versuchte so, auf die Tanne hinüber zu gelangen. Bei diesem Manöver, das in der dortigen Gegend «Überholzen» genannt wird, stürzte er herunter und zog sich eine Rückenverletzung mit völliger, dauernder Invalidität zu.
B. — Wasser war als Abonnent der von der Firma C. J. Bucher A.-G. in Luzern herausgegebenen Zeitschrift «Illustrierter Familienfreund und Schweizerische Hauszeitung» bei der Schweiz. Unfallversicherungsgesellschaft «Winterthur» gegen Unfall versichert.
Die Versicherungssumme lautete für den Fall dauernder gänzlicher Invalidität auf 5000 Fr. Von der Versicherung waren nach § 4 lit. d der Versicherungsbedingungen u. a. «Handlungen, welche unter den Begriff des Wagnisses fallen» ausgeschlossen.
— BGE 58 II 484, S. 485 — Für Unfälle, welche auf grobe Fahrlässigkeit des Verunfallten zurückzuführen seien, reduzierte § 6 Ziff. VI der gleichen Bestimmungen die Versicherungssumme auf die Hälfte.
O. — Mit der vorliegenden Klage verlangte Wasser von der «Winterthur» die Ausrichtung der Versicherungssumme von 5000 Fr. Die Beklagte beantragte Abweisung der Klage mit der Begründung, dass der Unfall durch ein Wagnis im Sinne von § 4 lit. d der Versicherungsbedingungen herbeigeführt worden sei.
Das Bezirksgericht Aarau hiess die Klage gut. Das Obergericht, an welches die Beklagte appellierte, setzte die zu leistende Entschädigung mit Urteil vom 16. September 1932 auf 2500 Fr. fest, indem es davon ausging, dass zwar nicht ein «Wagnis», wohl aber grobe Fahrlässigkeit vorliege.
D. — Gegen dieses Urteil erklärte die Beklagte rechtzeitig die Berufung an das Bundesgericht mit dem Antrag, die Klage sei abzuweisen.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung
Es muss in erster Linie geprüft werden, ob es nach Art. 33 VVG überhaupt zulässig ist, auf «Wagnissen» beruhende Unfälle von der Versicherung auszuschliessen, wie § 4 lit. d des vorliegenden Versicherungsvertrages es tut. Gemäss Art. 33 VVG können einzelne Ereignisse, welche nach ihren Merkmalen an sich unter die Versicherung fallen würden, nur in bestimmter, unzweideutiger Fassung davon ausgenommen werden. Anlass zu dieser Vorschrift gaben die allgemeinen und unklaren Ausschlussklauseln, wie sie in den Versicherungsverträgen früher häufig vorkamen.
Nicht notwendig ist, trotzdem der Wortlaut von Art. 33 VVG es vermuten liesse, dass die auszuschliessenden Ereignisse einzeln, als konkrete Tatsachen aufgezählt werden. Das würde die Ausschlussmöglichkeit, welche das Gesetz grundsätzlich unangetastet lassen will, — BGE 58 II 484, S. 486 — bei der Mannigfaltigkeit der konkreten Tatbestände in manchen Versicherungszweigen, so gerade bei der Unfallversicherung, in nicht zu rechtfertigender Weise erschweren. Es ist vielmehr auch der Ausschluss ganzer Kategorien von Ereignissen als zulässig zu erachten, sofern diese Kategorien in bestimmter und unzweideutiger Weise umschrieben werden (vgl. ROELLI, Kommentar Art. 33 Anm. 1 und 6; OSTERTAG/HIESTAND Art. 33 N. 4). Dass der Ausdruck Wagnis nicht ein einzelnes Ereignis bezeichnet, würde somit seiner Verwendbarkeit noch nicht entgegenstehen.
Dagegen fehlt es ihm an der erforderlichen Bestimmtheit und Unzweideutigkeit. Das gilt einmal für sein Verhältnis zum Begriff der groben Fahrlässigkeit, für die im Vertrage gestützt auf Art. 14 VVG die Kürzung der Versicherungsleistung stipuliert ist. Dazu kommt, dass die Anschauungen über das, was als Wagnis anzusehen sei, oft weit auseinandergehen und bei den sich immer steigernden Anforderungen, welche das Erwerbs- und das Verkehrsleben an den Wagemut des Einzelnen stellen, auch einem raschen zeitlichen Wandel unterworfen sind. Man denke z. B. an das Fliegen, über dessen Gefährlichkeit oder Nichtgefährlichkeit sicherlich heute noch kein allgemeines, abschliessendes Urteil möglich ist. Ein einheitlicher und einigermassen dauerhafter Masstab für das «Wagnis» könnte daher kaum gefunden werden. Aber auch wenn das gelänge, so müsste doch in sehr vielen Fällen auf die Person des Handelnden abgestellt werden. Was, insbesondere auf vielen sportlichen Gebieten, beim einen als Verwegenheit erscheinen mag, ist vielleicht für den andern durchaus ungefährlich. Darüber entscheidet die persönliche Befähigung, der mit der Handlung verbundenen Gefahr Herr zu werden, z. B. Kraft, Übung, Geschicklichkeit. Diese subjektiven Voraussetzungen sind aber auf jeden Fall ein viel zu unsicheres Element, als dass davon nach Art. 33 VVG die Geltung der Versicherung abhängig gemacht werden dürfte; die Kriterien der — BGE 58 II 484, S. 487 — Ausschlussgründe müssen, um den Anforderungen des Gesetzes zu genügen, objektiv bestimmt sein.
Der Ausschluss der «Wagnisse» von der Versicherung ist somit ungültig, weshalb nicht untersucht zu werden braucht, ob hier ein solches vorgelegen hätte. Ebenso kann, da der Kläger seinerseits das vorinstanzliche Urteil nicht angefochten hat, die Frage offen bleiben, ob sein Verhalten grob fahrlässig und die Kürzung der Versicherungsleistung auf die Hälfte demnach gerechtfertigt war oder nicht.
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Obergerichtes des Kantons Aargau vom 16. September 1932 bestätigt.