BGE 58 III 115

Die Schuldbetreibung;- und Kankurskammer. zieht in Erwägung

Das Bundesgericht hat schon in BGE 35 I 820 = Sep. Ausg. 12 S. 291 entschieden, von Betreibungsrechts wegen stehe dem nichts entgegen, dass mehrere Gläubiger, welche als Streitgenossen auftreten und durch einen gemeinsamen Vertreter handeln, ihre Forderung in einer einzigen Betreibung geltend machen. Es fragt sich nun, welche Folge es habe, wenn in einer solchen Betreibung einer der mehreren Gläubiger nachträglich auf die Betreibung verzichtet. — BGE 58 III 115, S. 117 — Mit Recht hat die Vorinstanz angenommen, dass die Betreibung für die übrigen Gläubiger weiter bestehe. Ein vollständiges Dahinfallen käme nur in Betracht, wenn feststünde, dass der verzichtende Gläubiger auch für die andern verbindlich über die Forderung verfügen kann; ob das jedoch im einzelnen Fall zutrifft, beurteilt sich nicht nach den Vorschriften des Betreibungsrechtes, sondern nach dem materiellen Zivilrecht, und ist daher der Überpfürung durch die Betreibungs- und Aufsichtsbehörden entzogen. Für die Betreibungsbehörden besteht eine Betreibung infolgedessen solange zu Recht, als sie überhaupt von einem der mehreren Gläubiger aufrechterhalten wird.

Sollten nach dem Ausscheiden eines einzelnen Gläubigers die übrigen nach Massgabe des materiellen Rechtes nicht mehr berechtigt sein, die ganze Forderung einzutreiben, so wäre das vom Schuldner gemäss Art. 77 SchKG durch nachträglichen Rechtsvorschlag geltend zu machen. Wenn dem Schuldner, dessen Gläubiger die Forderung erst nach Ablauf der Rechtsvorschlagsfrist einem Dritten abtritt, das Recht des Art. 77 SchKG gewährleistet wird, damit er die ihm gegen den neuen Gläubiger zustehenden Einreden vorbringen kann, so muss dies auch gelten in einem Fall der vorliegenden Art, wo die (verbleibenden) Gläubiger erst nach Ablauf der Rechtsvorschlagsfrist das Recht verlieren, auf dem Betreibungsweg vorzugehen (vgl. BGE 22 S. 670). Eine Aufhebung der Betreibung kommt dagegen nicht in Frage.

Auf das Eventualbegehren kann nicht eingetreten werden, weil es erst vor Bundesgericht gestellt wurde (Art. 80 OG). Übrigens müsste es ebenfalls abgewiesen werden, denn Betreibungen können nicht miteinander verrechnet werden; der vom Rekurrenten hiezu angeführte Entscheid BGE 54 III No. 47 behandelt eine ganz andere Frage. In welcher Weise sodann die Verwertung der in Betreibung No. 258 gepfändeten Guthaben, insbesondere der der Betreibung No. 13851 zu Grund liegenden Forderung, — BGE 58 III 115, S. 118 — zu erfolgen habe, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu erörtern.