BGE 58 III 18
Regeste
Re c h t s s t i II s t a n d na c h Art. 61 SchKG.
1.Der Rechtsstillstand muss nicht nur gewährt werden, wenn der Schuldner ausserstande ist, einen Vertreter zu bestellen, sondern auch dann, wenn er auf den Arbeitserwerb angewiesen und infolge der Krankheit ver die n s t los ist.
2.ehr 0 n i s c her C h ara k t e r der Krankheit schliesst den Rechtsstillstand nicht aus. Derselbe darf nur nicht auf unbeschränkte Dauer gewährt werden.
Sachverhalt
A. - In einer Betreibung von S. Grollmann gegen Witwe Gruber, Berglistrasse, Arbon, gewährte das Betreibungsamt der Schuldnerin am 21. Dezember 1931 wegen schwerer (krebsartiger) Krankheit einen Rechtsstillstand bis zum 29. Februar 1932. Auf die Beschwerde des Gläubigers hin hob die kantonale Aufsichtsbehörde die Verfügung durch Entscheid vom 8. Februar 1932 auf mit der Begründung, die Krankheit sei nicht eine derartige, dass die Schuldnerin nicht imstande wäre, einen Vertreter zu bestellen, was nach der bundesgerichtlichen Praxis für die Gewährung des Rechtsstillstandes vorausgesetzt werden müsste.
B. — Diesen Entscheid zog die Rekurrentin rechtzeitig an das Bundesgericht weiter mit dem Antrag, der vom Betreibungsamt gewährte Rechtsstillstand sei zu schützen.
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht kann Entscheide nach Art. 61 SchKG daraufhin überprüfen, ob die Vorinstanz nicht auf rechtlich unerhebliche Umstände abgestellt oder umgekehrt erhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat, m. a. W. ob der Entscheid nicht gesetzwidrig ist (Art. 19 SchKG). Ein s01- — BGE 58 III 18, S. 20 — eher Verstoss liegt hier vor. Als Grund, der bei schwerer Krankheit den Rechtsstillstand rechtfertigt, kommt nicht nur in Betracht, dass der Schuldner ausserstande ist, einen Vertreter zu bestellen. Der Rechtsstillstand erscheint vielmehr auch als ein Gebot der Menschlichkeit — und dieser will Art. 61 Raum lassen -, wenn der Schuldner zwar einen Vertreter ernennen könnte, aber auf den Arbeitserwerb angewiesen und infolge der Krankheit verdienstlos ist (im gleichen Sinne JAEGER, Komm. Art. 61 N. 1). Zu Unrecht hat die Vorinstanz aus BGE 33 I No. 107 und 134 etwas anderes herausgelesen. Dort war gar nicht die Rede davon, dass der Schuldner auf den Verdienst angewiesen sei, während das im vorliegenden Falle unbestrittenermassen zutrifft.
Im übrigen kann der Rechtsstillstand entgegen der Meinung des Gläubigers auch nicht deswegen verweigert werden, weil die Krankheit der Schuldnerin eine chronische zu sein scheint. Unzulässig wäre es nur, deswegen einen dauernden Rechtsstillstand anzuordnen. Das ist aber hier nicht geschehen, sondern die Einstellung wurde auf zwei Monate beschränkt, eine Frist, welche an sich auch die Vorinstanz nicht als unangemessen befunden hat.
Dispositiv
Demnach erkennt die Schuldbetr. u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird gutgeheissen und der vom Betreibungsamt verfügte Rechtsstillstand (bis zum 29. Februar 1932
wieder hergestellt. -