BGE 59 III 178

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Die Vorinstanz hat die Beschwerde in Anwendung des Art. 863 (Abs. I) OR abgewiesen, wonach die Eintragungen in das Handelsregister (einschliesslich Löschungen) gegenüber dritten Personen regelmässig in dem Zeitpunkte wirksam werden, in welchem sie durch die amtliche Bekanntmachung (im Handelsamtsblatt, Art. 862 OR) zur Kenntnis derselben gelangt sein können. Diese Entscheidung erweckt insofern Bedenken, als sie den Art. 863 OR ganz isoliert betrachtet, während er doch schon im Art. 861 OR quasi als dessen Bestandteil angeführt ist, wo bestimmt wird: 1. Ist bezüglich einer Tatsache, deren Eintragung in das Handelsregister vorgeschrieben ist, eine Veränderung eingetragen worden, so kann ein Dritter sich nicht auf Unkenntnis der Veränderung berufen, sofern die Eintragung (seil. der Veränderung) ihm gegenüber nach Massgabe des Art. 863 wirksam geworden (Abs. 2). 2. Wurde dagegen die Eintragung (seil. der Veränderung) unterlassen, so kann derjenige, bei welchem die Veränderung eintrat, dieselbe einem Dritten (nur) insofern entgegenhalten, als er beweist, dass sie demselben ohnehin bekannt war (Abs. 3). Aus letzterer Vorschrift ergibt sich doch unzweifelhaft, dass es nicht unter allen Umständen der Bekanntmachung der Eintragung der — BGE 59 III 178, S. 180 — Veränderung bezüglich eintragungspflichtiger Tatsachen im Handelsamtsblatt bedarf, damit die Veränderung Dritten entgegengehalten werden darf. Indessen glaubt der Rekurrent zu Unrecht, hieraus etwas für sich herleiten zu können. Dritte im Sinne der erwähnten Vorschriften sind nur die am Privatrechtsverkehr beteiligten (natürlichen oder juristischen) Personen (mit Einschluss der sog. Handelsgesellschaften), dagegen nicht die Betreibungsämter, zumal nicht in ihrer Eigenschaft als Organe für die Zustellung von Betreibungsurkunden. Sonst könnte ja, wer durch das Handelsregister als Zustellungsadressat im Sinne des Art. 65 SchKG bezeichnet ist, auch erst gerade noch in dem Moment, wo sich der Zustellungsbeamte zum Zweck einer Zustellung bei ihm einfindet, die erfolgte Beendigung des zur Zustellung an ihn berechtigenden Vertretungsverhältnisses vorschützen, um die Zustellung unwirksam zu machen. Vielmehr hat das Betreibungsamt ohne jede eigene Erforschung der massgebenden Umstände die Zustellung einfach an diejenige Person zu machen, welche ihm vom betreibenden Gläubiger gemäss Art. 67 Ziff. 2 SchKG als Zustellungsadressat angegeben wird. Ob die derart erfolgende Zustellung dann wirksam sei, ist eine Frage, die freilich auf dem Beschwerdeweg muss ausgetragen werden können, aber zwischen dem Schuldner und dem betreibenden Gläubiger auszutragen ist, welch letzterer die Folgen einer unrichtigen Angabe selbst zu tragen hat. Lässt es der betreibende Gläubiger aber an einer solchen Angabe fehlen, so muss sowohl er selbst als der betriebene Schuldner es hinnehmen, wenn das Betreibungsamt allfällig von sich aus als Zustellungsadressaten einfach eine Person bezeichnet, welche sich beim Eingang des Betreibungsbegehrens oder bei der Ausstellung des Zahlungsbefehles dem Handelsregister bezw. Handelsamtsblatt als solcher entnehmen lässt. Somit kann die Zustellung des für eine Aktiengesellschaft bestimmten Zahlungsbefehles an einen im Handelsregister eingetragenen oder eingetragen gewesenen Verwaltungsrat — BGE 59 III 178, S. 181 — nur dann wegen Beendigung seiner Organstellung vor deren Bekanntmachung durch das Handelsregister als unwirksam angefochten werden, wenn bewiesen wird, dass die Beendigung der Organstellung des Zustellungsempfängers dem betreibenden Gläubiger bekannt war. Dies zu beweisen hat sich aber der Rekurrent gegenüber keinem der vier Rekursgegner anheischig gemacht. Im Rekurs an das Obergericht war freilich die Rede davon, dass der Aktionär Müller vorerst die Zustimmung zur Löschung des Rekurrenten als Verwaltungsrates verweigerte, dann aber am 4. November seinen unhaltbaren Widerstand aufgab, und hiefür Beweis beantragt durch einen Bericht seitens des Handelsregisterbureaus und der Volkswirtschaftsdirektion Zürich. Dass aber dieser Aktionär Müller identisch sei mit dem einen der vier betreibenden Gläubiger des gleichen verbreiteten Namens, wurde erst im Rekurs an das Bundesgericht behauptet und ist daher gemäss Art. 80 OG unbeachtlich.