BGE 61 II 54

Das Bundesgericht: zieht in Erwägung:

1. — Da die Frage der Schutzfähigkeit der Marke der Klägerinnen — deren Fehlen die Beklagten nicht widerklage-, sondern nur einredeweise geltend machen -, sowie die Verjährungseinrede der Beklagten nicht geprüft werden müssen, wenn die Klage in Übereinstimmung mit dem Entscheid der Vorinstanz schon wegen Fehlens der Verwechslungsgefahr der beiden Marken abgewiesen werden muss, so ist in erster Linie diese letztere Frage zu untersuchen.

2. -:- Es steht fest, dass die beiden fraglichen Zeichen für durchaus gleichartige Waren, nämlich für Drahtseile, und überdies für solche mit denselben, besondern Eigenschaften, verwendet werden. Unter diesen Umständen muss sich das Zeichen «Ox-Lay» daher, um zulässig zu sein, von der Marke der Klägerinnen, {(Tru-Lay», in wesentlichen Merkmalen derart unterscheiden, dass es, als Ganzes betrachtet, nicht zu Verwechslungen Anlass gibt. Und zwar muss die Zulässigkeit nicht erst dann verneint werden, wenn wegen der Ähnlichkeit der beiden Zeichen die Käuferschaft das eine Produkt für das andere ansieht, d. h. «Ox-Lay »-Seile kauft im Glauben, «Tru- Lay »-Seile zu erwerben, wie dies die Vorinstanz annimmt. Eine Verwechslung im Sinne des Gesetzes liegt vielmehr schon dann vor, wenn durch die Ähnlichkeit der Zeichen der Eindruck erweckt wird, es handle sich um Waren derselben Herkunft, also zwar um verschiedene, aber von J derselben Fabrik hergestellte Artikel. Die Richtigkeit dieser Auffassung, die das Bundesgericht in seiner Praxis von jeher vertreten hat (BGE 58 II S. 459; 47 II S. 357; — BGE 61 II 54, S. 57 — 39 II S. 356), ergibt sich einwandfrei aus dem Wortlaut von Art. 1. Ziffer 2 M SchG, wo von Zeichen zur Unterscheidung und Feststellung der Herkunft von Waren die Rede ist.

Ob die Gefahr der Verwechslung vorliegt, ist zu entscheiden unter Berücksichtigung von Wortklang und Wortbild, eventuell auch des Wortsinnes, einerseits, und anderseits unter Berücksichtigung des Masses an Aufmerksamkeit, das je nach der Art der geschützten Ware und dem hauptsächlich in Frage kommenden Kundenkreis erwartet werden kann.

3. — Der Kundenkreis besteht nun nach den Feststellungen der Vorinstanz vorwiegend aus Bahnen, sowie industriellen und gewerblichen Unternehmungen, also aus Fachkreisen, die vermöge ihrer Vorbildung genau zu prüfen pflegen, so dass schon verhältnismässig geringe Abweichungen der beiden Zeichen eine Verwechselbarkeit ausschliessen können (PmWER & HEINEMANN, Kommentar zum deutschen Warenzeichengesetz, S. 339 f.; HAGENS, Warenzeichenrecht § 20 Anm. 8, S. 280). Nun haben die Klägerinnen allerdings geltend gemacht, dass gemäss der von ihnen vorgelegten Liste auch Kleinhandwerker, Landwirte, Viehhändler, Tierärzte, Wirte usw. zu ihren Abnehmern gehören. Allein wenn auch diesem weitern wohl unbedeutenderem Teil der Abnehmerschaft nicht das gleiche Mass von Fachkenntnis zukommen wird, wie der zuerst genannten Gruppe, so darf doch auch für ihn im Hinblick auf die Art der Ware ein weitgehendes Unterscheidungsvermögen vorausgesetzt werden. Denn wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, handelt es sich bei diesen Drahtseilen nicht um Artikel des täglichen Gebrauchs, die ohne grosse Aufmerksamkeit gekauft werden, so dass schon eine entfernte Ähnlichkeit zu Verwechslungen führen kann (BGE 58 II S. 457 f.). Die Anschaffung eines solchen Seils wird vielmehr gerade für die Abnehmer aus den Kreisen der Kleinhandwerker und Landwirte eine einmalige, grössere Ausgabe bedeuten, bei der eine entsprechende Sorgfalt — BGE 61 II 54, S. 58 — in der AuswaJil aufgewendet wird, womit die Gefahr der Verwechslung bedeutend vermindert ist. Hiezu kommt im weiteren, dass die Seile nicht im Laden gekauft werden, sondern dass nach den Akten die meisten Abnehmer sich direkt an die Fabriken, die Klägerinnen einerseits, die Beklagten anderseits, zu wenden scheinen, und von diesen Offerten einholen. Aus diesen werden die Käufer dann in der Regel genau wissen, dass «Ox-Lay» und «Tru-Lay» von verschiedenen Herstellern stammen. Eine allenfalls vor der Offerteinholung bestehende irrtümliche Auffassung über die Herkunft der beiden Produkte, wie sie in dem von den Klägerinnen angeführten Fall des Landwirtes Studer in Maschwanden gewaltet zu haben scheint, würde auf diese Weise ohne weiteres aufgeklärt. Damit ist dem Hauptargument der Klägerinnen der Boden entzogen, nämlich der Behauptung, es könnte bei den Abnehmern die Meinung aufkommen, dass es sich bei den «Ox-Lay »- Seilen um eine besondere Qualität der «Tru-Lay »-Produkte handle.

4. — Aber abgesehen hievon ist mit der Vorinstanz die Verwechselbarkeit auch im Hinblick auf den Wortklang, das Wortbild, sowie den Wortsinn, sofern ein solcher überhaupt angenommen werden will, zu verneinen. Wenn auch den beiden Zeichen das Wort «Lay» gemeinsam ist, so ist doch der Gesamteindruck, den sie hervorrufen, völlig verschieden, da nicht etwa das Wort «Lay» als der Hauptbestandteil angesprochen werden kann, der dominierend im Vordergrund stünde. Diese Verschiedenheit ist so bedeutend, dass sich der Interessent ihrer nicht etwa nur bewusst wird, wenn die beiden Marken gleichzeitig vor ihm liegen, sondern auch dann, wenn sie ihm zeitlich nacheinander entgegentreten (BGE 58 II S. 455; 48 II S. 140, S. 299 u. a. m.). Auch unter diesem Gesichtspunkt ist die Behauptung der Klägerinnen, «Ox-Lay» könnte als eine beson- .1 dere Qualität von «Tru-Lay» betrachtet werden, unstichhaltig; diese Vermutung liegt deshalb ganz fern, weil r «Ox-Lay» nicht eine Ableitung von «Tru-Lay» ist, nicht — BGE 61 II 54, S. 59 — eine Abwandlung eines Stammwortes, wie dies in dem von den Klägerinnen herangezogenen Fall bezüglich der Marken «Solo» und «Solofin» vom Handelsgericht des Kantons Bern mit Recht gesagt werden konnte. Das Wort «x», das offenbar einen Anklang an die frühere Firma und den Namen des Gründers der Beklagten, Oechslin, hat, und wohl deshalb auch andern Erzeugnissen der Firma beigegeben wird, hat sogar geradezu eine besondere Unterscheidungskraft mit Hinweis auf die Beklagten.