BGE 63 III 22
Regeste
S t ei ger un gst er m i n (Art. 125, 138, 257 SchKG). Zur Anfechtung eines Steigerungszuschlags ist der Grundpfandbürge nicht legitimiert (E. 1). — Eine rechtskräftig angesetzte Steigerung ist in ausserordentlichen Fällen, nämlich wenn seit ihrer Publikation Umstände eingetreten sind, die einen normalen Erfolg derselben an dem festgesetzten Termin mit grosser Wahrscheinlichkeit ausschliessen, auf Begehren einer Partei zu verschieben. Gegen ablehnende Verfügung des Amts bzw. die bereits abgehaltene Steigerung ist Beschwerde zulässig (E. 2).
Sachverhalt ab Seite 23
A. - Im summarischen Konkursverfahren gegen E. Cavalli wurde am 16. November 1936 dessen in Stilli gelegene Liegenschaft, geschätzt auf Fr. 21,210. -, versteigert und um Fr. 9400.— dem E. Baumann zugeschlagen. Die Steigerung ist formrichtig bekanntgemacht und durchgeführt worden. Hingegen wurde der Zuschlag vom Gemeinschuldner und von der Portlandzementwerk Würenlingen-Siggenthal A.-G. angefochten mit dem Antrag auf Aufhebung und Ansetzung einer neuen Steigerung, weil am Steigerungstage durch einen morgens 9 Uhr erfolgten Grenzschutzalarm alle Militärpflichtigen der Gegend aufgeboten worden seien, weshalb der Besuch der Steigerung äusserst schlecht gewesen und insbesondere die Portlandzementwerke verhindert worden seien, ihre Interessen als Bürge der zweiten Hypothek (Fr. 5650.— mit Vorgang von Fr. 9347.50) zu wahren. Das Konkursamt hätte in Voraussicht der schwachen Beteiligung von sich aus die Steigerung verschieben sollen.
B. — Das Gerichtspräsidium Brugg als untere Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde ab mit der Begründung, die Zementfabrik hätte sich trotz Grenzschutzalarm bei der Steigerung vertreten lassen können; sie habe aber schon vorher kein Kaufsinteresse gehabt und dies auch noch am Vormittag des Steigerungstages und sodann nach dem ersten Ausgebot auf telefonische Anrufe hin erklärt. Erst nachträglich in Kenntnis des Ergebnisses habe sie sich eines anderen besonnen. Auch der Gemeinschuldner Cavalli habe an der Steigerung selber keinen Einspruch erhoben und in der Beschwerde nicht glaubhaft machen können, dass bessere Interessenten vorhanden — BGE 63 III 22, S. 24 — waren als der Ersteigerer Baumann, der sich von Anfang an für die Sache interessiert hatte, insbesondere nicht solche unter den zum Grenzschutz Aufgebotenen.
C. — In Aufhebung dieses Entscheides hat dagegen die obere Aufsichtsbehörde die Beschwerden gutgeheissen, den Zuschlag aufgehoben und eine neue Steigerung angeordnet. Sie führt aus, bei Festsetzung des Steigerungstermins habe das Konkursamt gemäss Art. 256/125 Abs. 2 SchKG auf die Interessen der Beteiligten bestmöglich Rücksicht zu nehmen. Die Wahl des Zeitpunktes werde somit in das Ermessen des Amts gestellt und könne von den Beteiligten angefochten werden. Hier sei der ursprünglich nicht zu beanstandende Steigerungstermin durch die unvermutet angeordnete Alarmübung nachträglich unangemessen geworden und hätte vom Konkursamt verschoben werden sollen. Wäre das Aufgebot einige Tage vorher bekanntgegeben worden, so hätten Schuldner, Bürgen und Pfandgläubiger beim Konkursamt Verschiebung verlangen und im Weigerungsfalle mittelst Beschwerde erreichen können. Dass nun der Alarm, als ganz aussergewöhnliches Ereignis, ganz unvermutet kam und auf den Steigerungstag fiel, sodass ein Verschiebungsgesuch nicht mehr habe gestellt und event. Beschwerde geführt werden können, dürfe den Beschwerdeführern nicht zum Schaden gereichen. — Diesen Entscheid zieht der Ersteigerer ans Bundesgericht weiter mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
1. — Zur Anfechtung eines Steigerungszuschlages sind nur diejenigen Personen legitimiert, die ein rechtliches, d. h. durch das Gesetz geschütztes Interesse an der Aufhebung desselben haben. Dazu gehört nicht der Bürge des Schuldners, auch nicht der für eine Pfandforderung haftende. Er hat denn auch kein Recht auf besondere Zustellung der Steigerungsbekanntmachung (Art. 139 — BGE 63 III 22, S. 25 — SchKG). Er ist gewöhnlicher Gantliebhaber und hat nur die einem solchen zustehenden Rechte. Die Praxis hat diesem mit Recht die Legitimation zur Beschwerde über die Steigerungsbedingungen versagt (BGE Sep. Ausg. XI 215 E. 2; 60 III 31; JAEGER Art. 134 N. 7 in fine; Art. 136 bis N. 2 A). Gegenüber den Portlandzementwerken hätte die Vorinstanz daher die Beschwerde mangels Legitimation abweisen müssen. Dagegen muss diese dem Gemeinschuldner zuerkannt werden.
2. — In der Sache selbst kann es sehr fraglich erscheinen, ob der Aufsichtsbehörde die Befugnis zuzuerkennen ist, eine Steigerung aufzuheben, weil nicht genügend Bieter zu erwarten waren. Das würde auf die Anerkennung eines Rechts des Betreibungsamtes hinauslaufen, sich unter Berufung auf Art. 134 jederzeit zu weigern, eine regelrecht ausgekündigte Steigerung abzuhalten, indem es erklärt, der dafür in Aussicht genommene Tag habe sich als unangemessen erwiesen, das Interesse des Gläubigers verlange die Verschiebung auf einen andern Termin. Dies würde im Widerspruch stehen zu dem Grundsatze, dass eine durch Ablauf der Beschwerdefrist unanfechtbar gewordene Verfügung vom Betreibungsamt nicht mehr einseitig abgeändert werden kann.
Kann somit ein generelles Recht des Betreibungsamtes, eine angesetzte Steigerung mit Rücksicht auf den mutmasslichen Besuch derselben zu verlegen, nicht anerkannt werden, so muss dennoch aus Gründen der praktischen Vernunft die Möglichkeit gegeben sein, in ausserordentlichen Fällen, nämlich dann, wenn seit der Publikation der Steigerung Umstände eingetreten sind, die einen normalen Erfolg derselben an dem angesetzten Tage mit grosser Wahrscheinlichkeit ausschliessen, den Steigerungstermin zu verlegen. Es kann jedoch dem Betreibungsamt nicht zur Pflicht gemacht werden, nach der Publikation der Steigerung den Eintritt solcher Umstände von sich aus festzustellen und unaufgefordert die Steigerung zu verschieben; solche Umstände spontan zu berficksichtigen — BGE 63 III 22, S. 26 — hat es lediglich ein Recht, nicht eine Pflicht. Eine Pflicht, die Frage des Vorliegens solcher Umstände zu prüfen und allenfalls die Steigerung zu verschieben besteht nur, wenn eine Partei vorher unter Geltendmachung jener Umstände ausdrücklich ein dahingehendes Begehren stellt. Nur in diesem Falle könnte die Aufsichtsbehörde eine ablehnende Verfügung des Amts aufheben und die Steigerung verschieben, bezw. die bereits abgehaltene Steigerung samt dem Zuschlag aufheben. Die Stellung eines solchen Begehrens ist den beteiligten Parteien ohne weiteres zuzumuten. Stellen sie es nicht, so bleibt es bei dem angesetzten Steigerungstermin und bei dem erfolgten Zuschlag und ist eine Anfechtung desselben nicht zulässig.
Im vorliegenden Falle hat der — allein legitimierte — Gemeinschuldner nicht behauptet, er habe vor der Steigerung beim Konkursamt die Verschiebung derselben wegen des Grenzalarms verlangt. Ein solches Begehren hätte er nach dem um 9 Uhr Vormittags erfolgten Alarm, ja wenn es ihm vorher nicht möglich war, noch bei Eröffnung der Steigerungsverhandlungen stellen können. Die untere Aufsichtsbehörde stellt aber in ihrem Entscheide fest, dass der Gemeinschuldner «beim Steigerungsakt keinen Einspruch erhoben hat», und etwas gegenteiliges behauptet der Beschwerdeführer weder von sich noch von seinem Stellvertreter Unverricht. Bei dieser Sachlage konnte die Aufsichtsbehörde nicht nach erfolgtem Zuschlag auf die Frage der Angemessenheit des Steigerungstermins zurückkommen.
Dispositiv
Demnach erkennt die Schuldbetr. u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und das Beschwerdebegehren abgewiesen.