BGE 63 III 37
Regeste
Die Anfechtung der Betreibungskosten ist noch innerhalb der Beschwerdefrist seit Zustellung der d eta i I 1 i e r t e n K 0 - s t e n r e c h nun g (Art. 17 GebTarif) zulässig, sofern die letztere innerhalb der Beschwerdefrist seit Kenntnis vom Globalbetrag der Kosten verlangt wurde.
Sachverhalt ab Seite 37
A. - In ihrer Faustpfandbetreibung gegen E. Utzinger ersteigerte die Rekurrentin das Pfand um Fr. 100~-. Am 27. August 1936 stellte ihr das Betreibungsamt einen Pfandausfallschein zu, wonach der Nettoerlös Fr. 16.80 betrug, der zugleich angewiesen wurde. Auf Begehren vom gleichen Tage übermittelte das Betreibungsamt der Rekurrentin am 9. September eine detaillierte Aufstellung der Verwertungskosten von Fr. 83.20, worauf die Rekurrentin am 21. September Beschwerde erhob mit dem Antrag auf Reduktion der Kostenrechnung auf höchstens Fr. 45.30. Die Aufsichtsbehörde trat auf die Beschwerde wegen Verspätung nicht ein, und die Vorinstanz hat diesen Entscheid geschützt mit der Begründung, es sei nirgends vorgeschrieben, in welcher Form die Kostenrechnung den Beteiligten zur Kenntnis zu bringen sei; hier habe die Gläubigerin aus der Mitteilung des Nettoerlöses genau de Höhe der Verwertungskosten ersehen können; von diesem Zeitpunkt an laufe daher die Beschwerdefrist. Das Recht, eine detaillierte Kostenrechnung zu verlangen, könne nicht eine Hinausschiebung des Fristbeginns bis zum Eingang des verlangten Auszuges zur Folge haben, sonst hätte es — BGE 63 III 37, S. 38 — der Gläubiger in der Hand, noch am letzten Tage der Frist durch Stellung eines solchen Begehrens sich selbst die Frist zu erstrecken, was bei mehreren Gläubigern zu Rechtsungleichheit führen würde.
B. — Diesen Entscheid zieht die Gläubigerin ans Bundesgericht weiter mit dem Antrag auf Eintreten und Gutheissung der Beschwerde, eventuell Rückweisung an die Vorinstanz zu materieller Erledigung.
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Für die Frage der Rechtzeitigkeit dieser Beschwerde ist entscheidend, ob die Frist zur Anfechtung einer Kostenforderung für den betreibenden Gläubiger, der eine detaillierte Kostenrechnung gemäss Art. 17 GebTar verlangt, vom Tage des Empfanges dieser Rechnung, oder aber von dem (früheren) Zeitpunkt an läuft, da er von dem Totalbetrag der von ihm verlangten Kosten Kenntnis erhalten hatte. Die von der Vorinstanz geteilte letztere Auffassung wird dem Sinne des Art. 17 GebTar nicht gerecht. Indem nach dieser Bestimmung den Parteien ein Recht zuerkannt wird, vom Betreibungsamt gegen Gebühr die Zustellung einer detaillierten Kostenrechnung zu verlangen, wird anerkannt, dass die Parteien nicht verpflichtet sind, sich selber auf das Betreibungsamt zu begeben, um von der detaillierten Rechnung Einsicht zu nehmen, sondern dass sie ihr Beschwerderecht wahren, wenn sie innerhalb der Beschwerdefrist die Abschrift verlangen. Demnach muss angenommen werden, dass allfällige Fehler in der Abrechnung noch während der seit Erlass der verlangten Detailaufstellung laufenden Beschwerdefrist gerügt werden können. Es kann nicht verlangt werden, dass der Totalbetrag der Kostenrechnung angefochten werde, bevor die einzelnen Posten derselben bekannt sind. Von einer eigenmächtigen Erstreckung der Beschwerdefrist durch Bestellung einer Abrechnung gemäss Art. 17 kann daher nicht wohl gesprochen werden, weil vorher die — BGE 63 III 37, S. 39 — Elemente für eine Beschwerde noch nicht vorlagen. Ebensowenig ist der Einwand der Rechtsungleichheit unter den mehreren Gläubigern begründet, denn alle haben das Recht, eine Abrechnung nach Art. 17 zu verlangen, und für alle, die dies tun, gilt die gleiche Regel bezüglich des Fristbeginns. Wenn für diejenigen, die ein Begehren nicht stellten, die Beschwerdefrist eine kürzere ist, so haben sie dies nur ihrem eigenen Verhalten zuzuschreiben.
Da das Ende der demnach vom 9. September an laufenden Frist in die Betreibungsferien fiel (19. September), wurde sie bis 30. September verlängert, sodass die am 21. eingereichte Beschwerde rechtzeitig war.
Dispositiv
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird dahin gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zu materieller Beurteilung der Beschwerde an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.