BGE 64 I 215
Regeste
P fl ich t zur S i g n al gab e. Art. 20 MFG lässt dem Ermessen des Fahrers Raum. In Grenzfällen, wo dieser in guten Treuen Signalgabe für unnötig halten konnte, ist deren Unterlassung nicht strafrechtlich zu ahnden.
Sachverhalt ab Seite 215
A. - Am 5. Juli 1937 um 16.20 Uhr fuhr der Beschwerdeführer mit einem Personenauto auf der Seetalstrasse talaufwärts durch Boniswil. Am Dorfausgang sah er schon auf einige Entfernung auf der nur leicht gebogenen, an jener Stelle 5.60 m breiten, modern ausgebauten Strasse am rechten Rande einen Motorradfahrer und eine Frau stehen, im Gespräche begriffen und Richtung Birrwil schauend, neben einem ganz am Strassenrande, der durch den Bahnkörper der Seetalbahn gebildet wird, ebenfalls — BGE 64 I 215, S. 216 — mit Richtung Birrwil aufgestellten Motorrad. Im Momente, als der Beschwerdeführer ohne Signalgabe, seine Geschwindigkeit von 50-55 km noch etwas abbremsend, sich der Gruppe näherte, drehte sich die Frau um und schritt über die Strasse, in deren Mitte sie, trotzdem der Führer nun noch Signal gab, bremste und ganz links steuerte, vom Auto erfasst und zu Boden geworfen wurde, wobei sie einen Splitterbruch des linken Oberarms erlitt.
Bezirksgericht und Obergericht haben den Führer des Autos wegen Unterlassung der Signalgabe (Art. 20 MFG) und fahrlässiger Körperverletzung sowie Nichtmitsichführens des Führerausweises (Art. 12 Abs. 2 MFG) in eine Busse von Fr. 20.— und die Kosten verfällt. Die Vorinstanz führt aus, der Fahrer habe damit rechnen müssen, dass sich die Gruppe der in der andern Richtung blickenden Personen jeden Augenblick auflösen und dann diese verkehrswidrig plötzlich in seine Fahrbahn treten könnten, sodass die Sicherheit unbedingt ein Signal erfordert habe.
B. — Mit der vorliegenden Nichtigkeitsbeschwerde beantragt der Gebüsste Aufhebung des Urteils und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Freisprechung von der Anklage der Widerhandlung gegen Art. 20 MFG und der fahrlässigen Körperverletzung und entsprechende Herabsetzung der Busse.
Erwägungen
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
Zu der in Art. 20 MFG statuierten Pflicht, Signal zu geben, «wenn es die Sicherheit des Verkehrs erfordert», hat sich der Kassationshof dahin ausgesprochen, dass der Fahrzeugführer dieser Pflicht genügt, wenn er bei unübersichtlicher Strasse oder bei ersichtlicher Gefahr die Hupe betätigt, und dass es abgesehen von diesen Fällen nicht seine Sache ist, sein Kommen auf der Strasse anzukündigen, sondern Sache des überraschend die Strasse betretenden Fussgängers, sich gebührend umzusehen (BGE 61 1432). Ebenso wurde, mit Bezug auf das überholen eines fahrenden Fuhrwerks, das bereits seine rechte Strassenseite — BGE 64 I 215, S. 217 — einhält und für das Vorfahren reichlich Platz lässt, das Hupen nicht als notwendig erklärt, sofern nicht besondere Umstände erkennen lassen, dass mit einer gefährdenden Bewegung des zu überholenden Fuhrwerks gerechnet werden muss (Weiss c. Aargau, vom 19. Februar 1938).
Die gleichen Gesichtspunkte müssen für die hier zu beurteilende Situation gelten. Indem Art. 20 MFG das Signalgeben vorschreibt, «wenn die Sicherheit des Verkehrs es erfordert», gibt es dem Ermessen des Fahrers einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen in guten Treuen verschiedene Auffassungen über die Anforderungen der Sicherheit in concreto möglich sind. Der Führer befindet sich bei diesen Grenzfällen in einem Dilemma; überflüssiges Hupen ist mit Rücksicht auf die Anwohner und Strassenbenützer unerwünscht. Es spielt keine Rolle, dass die Signalgabe für den Führer keine in Betracht fallende Mühe verursacht. Wenn er in einem solchen Zweifelsfalle nicht hupt, so geschieht es in der Regel nicht aus Nachlässigkeit oder Bequemlichkeit, sondern aus überlegung, indem er eben das ihm gegebene Ermessen walten lässt und auf Grund desselben zur Verneinung der Notwendigkeit gelangt.
Vorliegend handelt es sich um einen solchen Grenzfall, wo man als aufmerksamer und gewissenhafter Fahrer verschiedener Meinung sein kann. Die Personengruppe stand ganz rechts aussen am Strassenrande still; die freie Fahrbahn genügte zum Vorbeifahren des Autos reichlich. Dessen Führer durfte in Rechnung stellen, dass sich das Auto durch sein eigenes Motorgeräusch schon aus einer Entfernung ankündigt, die gross genug ist, dass eine stillstehende Person noch rechtzeitig darauf aufmerksam wird. Er konnte sich auch mit Fug sagen, dass die im Gespräch befindlichen erwachsenen Personen nicht in die Fahrbahn laufen werden, ohne sich vorher umzuschauen.
Wo so beachtliche Momente für die Unnötigkeit der Signalgabe sprechen, kann der Fahrer in guten Treuen dieser Auffassung sein. Bei dieser Sachlage aber ist eine — BGE 64 I 215, S. 218 — strafrechtliche Ahndung nicht am Platze. Nur wenn die Notwendigkeit des Hupens klar zutage liegt, soll gestraft werden. Die Rücksicht auf die Entschädigung des Opfers fällt ja bei der Kausalhaftung nicht in Betracht.
Dispositiv
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen.