BGE 64 II 355

Das Bundesgericht: zieht in Erwägung:

1. Dadurch, dass der Kläger der beklagten Bank das Sparheft zum Depot anvertraute, schloss er mit ihr — BGE 64 II 355, S. 356 — einen Hinterlégungsvertrag ab (Art. 472 ff. OR). Demzufolge übernahm die Bank gegenüber dem Hinterleger die Verpflichtung zur sichern Aufbewahrung. Hinsichtlich der Rückgabe bestimmt Art. 475 Abs. 1 OR, der Hinterleger könne die hinterlegte Sache jederzeit zurückfordern. In welcher Weise sich der Hinterleger oder ein als sein Vollmachtträger Auftretender dabei auszuweisen habe, wird im Gesetz nicht gesagt. Es gelten daher nach dieser Richtung hin die allgemeinen obligationenrechtlichen Grundsätze, wobei es, unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen, in erster Linie Sache der Parteien ist, darüber Vereinbarungen zu treffen.

Nun wird in der vom Kläger unterzeichneten Depotanmeldung ausdrücklich gesagt, für das Vertragsverhältnis sei das Reglement (seil. der Beklagten) über die Aufbewahrung von Wertsachen massgebend. In gleicher Weise wird auch in dem dem Kläger ausgehändigten Depotschein ausdrücklich gesagt, die Verwahrung erfolge auf Grund der Bestimmungen des Reglementes über die Aufbewahrung von Wertsachen. Dessen § 6, der ausserdem auch noch auf der Rückseite des Depotscheins wiedergegeben ist, bestimmt, die Auslieferung eines Depositums habe gegen die Rückgabe des quittierten Depotscheins zu geschehen; dann wird in Fettdruck beigefügt: «Die Bank prüft bestmöglich, jedoch ohne ihre Verantwortlichkeit, die Echtheit der Quittung durch Vergleichung der Unterschrift mit derjenigen des Anmeldescheins. Eine weitere Verpflichtung, die Legitimation des Vorweisers des Depotscheins zu prüfen, übernimmt die Bank nicht.»

2. Der Kläger bestreitet in erster Linie, dass die auf der Rückseite des Depotscheins wiedergegebenen Reglementsbestimmungen überhaupt zum Inhalt des von ihm mit der Beklagten abgeschlossenen Hinterlegungsvertrages erhoben worden seien. Zur Begründung macht er insbesondere geltend, die Beamten der Beklagten hätten es unterlassen, ihn speziell auf diese Reglementsbestimmung und ihre Tragweite aufmerksam zu machen. Diese Argumentation geht indessen fehl.

— BGE 64 II 355, S. 357 — Dadurch, dass der Kläger die Depotanmeldung mit ihrem Hinweis auf das Reglement der Beklagten über die Aufbewahrung von Wertsachen unterzeichnete und ferner den Depotschein, der einen ähnlichen Hinweis und überdies auf seiner Rückseite auch noch einen Reglementsauszug enthielt, widerspruchslos entgegennahm, anerkannte er jedenfalls die in jenem Auszug wiedergegebenen Bestimmungen des Reglements als Vertragsinhalt. Denn wer ein Schriftstück unterschreibt und damit einem andern eine Erklärung abgeben will, ohne sich um dessen Inhalt zu kümmern, muss dieses gegen sich gelten lassen, sofern nicht dem Empfänger bekannt war oder nach der Erfahrung des Lebens vernünftigerweise bekannt sein musste, dass der Erklärungsinhalt nicht gewollt sei (vgl. BGE 32 II 286; 41 II 455; 45 I 46 und 54 I 74 f.). Dies muss jedenfalls dann gelten, wenn die entscheidenden Bestimmungen vollumfänglich im unterzeichneten Schriftstück enthalten sind, wie dies hier der Fall ist. Zum mindestens hätte der Kläger dann beim Erhalt des Depotscheins, der auf der Rückseite einen Reglementsauszug enthält, Widerspruch erheben müssen, wenn er dessen Inhalt hätte ablehnen wollen. Auf Nichtbeachtung des Auszuges könnte er sich auch hier nicht berufen, weil er durch sein Verhalten in der Gegenpartei das Vertrauen erweckt hatte, dass er sich im Sinne des Reglements zu binden bereit sei. Eine Berufung auf Irrtum kann deshalb nicht gehört werden. Im übrigen war es auch nicht etwa Aufgabe der Beamten der Bank, den Kläger von seiner Pflicht, die ihm unterbreiteten und von ihm hingenommenen Vertragsgrundlagen einer nähern Prüfung zu unterziehen, durch Erteilung mündlicher Auskunft zu entbinden.

Der Einwand des Klägers, der Inhalt des Bankreglements sei nicht zum Vertragsinhalt erhoben worden, geht daher fehl.

3. Nach § 6 Abs. 1 des Bankreglements hat die Bank bestmöglich, jedoch ohne ihre Verantwortlichkeit, die Echtheit der Quittung auf dem Depositenschein durch — BGE 64 II 355, S. 358 — Vergleichung der Unterschrift mit derjenigen des Anmeldescheins zu prüfen. Es ist ohne weiteres zuzugeben, dass hier jedenfalls expressis verbis nur vom Fall die Rede ist, in dem der Hinterleger das von ihm gemachte Depot aufheben will. Allein es liegt auf der Hand, dass damit implicite auch der Fall getroffen werden wollte, in dem der Hinterleger einen Dritten beauftragt, vorübergehend, also ohne Quittierung und Rückgabe des Depotscheins, vom hinterlegten Gegenstand in der Bank selbst einen Gebrauch zu machen. Dafür, dass die Parteien etwa einen solchen Fall überhaupt als unzulässig hätten erachten wollen, liegt nicht das geringste vor. Ein solches Verbot würde denn auch den Gepflogenheiten des Bankverkehrs widersprechen und offene Depots von Sparheften weitgehend zur Bedeutungslosigkeit verurteilen. Für diesen Fall vorübergehenden Gebrauchs eines im offenen Depot hinterlegten Sparheftes nicht durch den Hinterleger selbst, sondern durch einen von ihm Beauftragten, muss daher mutatis mutandis die Regel gelten, die in Bezug auf die endgültige Aufhebung des offenen Depots durch die Parteien vereinbart worden ist, d. h. an die Stelle der Prüfung der Unterschrift auf dem quittierten Depotschein tritt eben, nach den gleichen Regeln, die Prüfung der Unterschrift auf der Vollmacht, sofern nur der Vollmachtträger auch den Depotschein vorzuweisen vermag. Jede andere Auslegung würde gegen Treu und Glauben verstossen.

Die Bank durfte mithin das Depot der mit einer Vollmacht und dem Depotschein auftretenden Z. aushändigen, sofern ihr dabei nur nicht etwa in Bezug auf die Kontrolle der Echtheit der Unterschrift in der Vollmacht grobe Fahrlässigkeit zur Last fiel (Art. 100 Abs. 1 OR). Von grober Fahrlässigkeit der Bank kann indessen keine Rede sein. Nach den das Bundesgericht bindenden Feststellungen der Vorinstanz bestehen, von einem einzigen Fall abgesehen, zwischen den gefälschten und der echten Unterschrift grosse Ähnlichkeiten. Lediglich die letzte — BGE 64 II 355, S. 359 — Unterschrift (Vollmacht vom 15. November 1935) weicht von den übrigen ab und wurde denn auch von den Organen der Bank zunächst angezweifelt. Wenn diese indessen den Aussagen der Z., ihr angeblicher Mann (der Kläger) liege krank im Bett und sie habe ihm die Hand führen müssen, Glauben schenkte, so kann dabei von einer groben Fahrlässigkeit der Bank nicht die Rede sein, zumal ja die gleiche Person schon Monate zuvor zu wiederholten Malen auf Grund einer analogen Vollmacht eine vorübergehende Herausgabe des Sparheftes erlangt hatte...

4. War die Z. aber einmal im Besitz des deponierten Sparheftes, so durfte die Bank ihr dann auf Grund der §§ 12 und 13 des auf der innern Umschlagseite abgedruckten Sparkassereglements ohne weiteres gegen Vorlegung des Heftes Auszahlungen machen; denn nach diesen Reglementsbestimmungen war die Bank berechtigt, aber nicht verpflichtet, den rechtmässigen Besitz und die Befugnis des Vorweisers zur Empfangnahme der Zahlung zu prüfen.