BGE 64 II 415

Das Bundesgericht. zieht in Erwägung:

Mit der von beiden Parteien und ihnen folgend auch von der Vorinstanz zum Ausgangspunkt gewählten Annahme eines Faustpfandrechtes des Beklagten an dem auf den Kläger lautenden Inhaberschuldbrief zwecks Sicherung seiner Kaufpreisforderung gegen die Ehefrau des Klägers ist das Rechtsverhältnis der Parteien zutreffend beurteilt. Ob hiebei als Verpfänder des Titels die Ehefrau des Klägers betrachtet wird, wie letzterer es in seiner Berufungsantwort tut in der Meinung, dass seine Frau aus Schenkung oder einem andern Rechtsgrund Gläubigerin des Titels geworden sei, oder ob mit der Vorinstanz angenommen wird, der Kläger habe lediglich durch Vermittlung seiner Ehefrau den als Eigentümerpfandtitel ihm selbst gehörenden Schuldbrief für die Schuld seiner Frau zu Pfand gegeben, ist ohne Einfluss auf die aus diesem Faustpfandverhältnis zu entscheidenden Fragen.

Im einen wie im andern Falle steht dem Faustpfandgläubiger kein aus dem Pfandtitel fliessendes Gläubigerrecht gegen den Schuldner des Titels, vorliegend somit keine Grundpfandforderung gegen den Aberkennungskläger zu. Sein Recht beschränkt sich von Gesetzes wegen darauf, sich aus dem Erlös des Pfandes bezahlt zu machen (ZGB Art. 891). Sowenig wie er vom Pfandschuldner ohne Einwilligung des Verpfänders Zahlungen einziehen darf (ZGB Art. 906 Abs. 2), sowenig ist er auch zu irgend einem andern eigenmächtigen Vorgehen gegen den Pfandschuldner befugt. Zu einer Kündigung der Forderung aus — BGE 64 II 415, S. 418 — dem Pfandtitel gegenüber dem Schuldner ist er selbst dann nicht ermächtigt, wenn die sorgfältige Verwaltung des Titels diese als geboten erscheinen lässt. Art. 906 Abs. I gibt ihm nur das Recht, vom Verpfänder zu verlangen, dass dieser die Kündigung vornehme, und ihn nötigenfalls durch den Richter hiezu zu zwingen. Diese Kündigungsmöglichkeit entfällt, wenn kein vom Schuldner verschiedener Verpfänder vorhanden, sondern ein Eigentümerpfandtitel des Schuldners zu Pfand gegeben. worden ist. In diesem Falle dem Faustpfandgläubiger gleich einem Grundpfandgläubiger das Recht zur Kündigung und Einziehung der im Pfandtitel verkörperten und umschriebenen Forderung einzuräumen, ist nicht angängig; denn gerade dadurch, dass er sich den dem Schuldner gehörenden Titel nicht an Zahlungsstatt, sondern nur zu Faustpfand hat übertragen lassen, bekundet er, dass er nicht Grundpfandgläubiger werden und seine Beziehungen zum Schuldner nicht durch den Inhalt des Grundpfandtitels, sondern durch den ursprünglichen Schuldvertrag und den Faustpfandvertrag geregelt wissen will.

Die gesetzliche Umschreibung der Stellung des Faustpfandgläubigers ist indessen nicht zwingenden Rechtes. Mit Ausnahme der Verfallklausel, die Art. 894 ZGB als unzulässig erklärt, kann der Faustpfandvertrag die Rechte des Faustpfandgläubigers ausdehnen und insbesondere festlegen, auf welche Art der Erlös des Pfandes zu gewinnen ist, aus dem er sich bezahlt machen darf. Wie er nach ständiger Praxis berechtigt erklärt werden kann, den Pfandtitel ohne Beschreitung des Zwangsvollstreckungsverfahrens selbst zu verwerten, kann ihm auch die gemäss Art. 906 Abs. 2 sonst fehlende Befugnis eingeräumt werden, die im Pfandtitel verkörperte Forderung bei ihrer Fälligkeit, wenn auch nicht aus eigenem Recht, so doch in eigenem Namen geltend zu machen und die Fälligkeit durch direkte Kündigung an den Schuldner herbeizuführen. Eine Abmachung dieses Inhaltes bietet, weil sie zur Realisierung des vollen Pfandwertes führt, für den Verpfänder — BGE 64 II 415, S. 419 — weniger Gefahren als der Auftrag an den Pfandgläubiger zur freihändigen Verwertung der Pfandsache; der Verfallklausel ist sie nicht gleichzustellen, da sie die Verpflichtung des Pfandgläubigers in sich schliesst, den überschuss über die Befriedigung seiner Forderung hinaus dem Verpfänder auszuliefern.

Ein solcher Auftrag an den Faustpfandgläubiger zur direkten Geltendmachung der verpfändeten Forderung liegt im vorliegenden Falle in der Vertragsbestimmung, durch welche der Beklagte als berechtigt erklärt wird, bei Verzug der Käuferin mit ihren Kaufpreisraten den Schuldbrief zur Zahlung des ganzen Betrages auf drei Monate zu kündigen. Die Ermächtigung der Käuferin zur Festlegung dieser Vertragsbestimmung folgt aus ihrer Verfügungsmacht über den zu Pfand gegebenen Titel; der Kläger, der den Titel nach eigener Erklärung gerade zum Zwecke dieser Verpfändung zur Verfügung gestellt hat, bestreitet dies denn auch nicht. Ob er vom Inhalt des Verpfandungsvertrages Kenntnis hatte und es billigte, dass die im Schuldbrief auf sechs Monate bemessene Kündigungsfrist auf drei Monate verkürzt werde, steht nicht fest. Sollte es nicht zutreffen, so wäre deswegen die Vereinbarung nicht als ungültig zu betrachten, sondern als eine auf die zulässige Frist gerichtete Abmachung umzudeuten. Das gleiche gilt für die vom Beklagten auf Grund der Vereinbarung vollzogene, zu kurz befristete Kündigung; die Frist von sechs Monaten, auf die sie wirkte, war im Zeitpunkt der Einleitung der Betreibung verstrichen.

Das Kündigungsschreiben hat der Beklagte freilich an seine Kaufvertragsgegnerin, die Ehefrau des Klägers, und nicht an diesen selbst gerichtet. Durch sein Verhalten vor dem Rechtsöffnungsrichter, wo er nur die Missachtung der Kündigungsfrist rügte, und durch seine Stellungnahme zu den Zahlungsbegehren des Beklagten zeigte der Kläger aber, dass auch er die Kündigung zur Kenntnis genommen und sie als eine gegen ihn als Grundpfandschuldner persönlich gerichtete betrachtet hat.