BGE 65 I 197
Regeste
Bemessung der zulässigen Geschwindigkeit unmittelbar nach dem Abblenden der Scheinwerfer. — Unbeleuchteter landwirtschaftlicher Fuhrwerkzug: Berücksichtigung einer Gesichtstäuschung beim Autoführer (Art. 25, 33 MFG).
Sachverhalt ab Seite 197
A. - Am 8. November 1938 um 17.45 Uhr fuhr der Landwirt Ernst Tschanz mit einem zweispännigen Grasfuder und einem daran angehängten leeren Mistwagen, vom Felde heimkehrend, ohne Licht auf der Strasse Thun- Bern von Rothachen nach Oppligen. In dem Momente, als das vordere von zwei in der Gegenrichtung heranfahrenden Automobilen das Grasfuder kreuzte, wurde der Mistwagen von hinten von dem ihn einholenden Personenautomobil — BGE 65 I 197, S. 198 — des Dr. Contat mit dessen rechter Wagenseite angefahren und zertrümmert, worauf Contat dem Grasfuder links vorfuhr und kurz vor demselben am rechten Strassenrande anhielt. Der Sachschaden am Mistwagen belief sich auf ca. Fr. 60.—, derjenige am Auto Contat auf Fr. 214.—.
B. — Contat zog das ihn wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und Überholens bei entgegenkommendem Fahrzeug gemäss Art. 25 Abs. 1 MFG und 46 Abs. 1 MFV zu einer Busse von Fr. 20.— verurteilende Eventualurteil weiter, worauf ihn der Gerichtspräsident von Konolfingen mit Urteil vom 9. Januar 1939 freisprach. In den Erwägungen wird ausgeführt, es bestehe kein Grund zur Annahme, dass Contat mit dem Überholen des Grasfuders nicht bis nach beendeter Vorbeifahrt des entgegenkommenden Autos hätte warten wollen; vielmehr erscheine es glaubwürdig, dass er den angehängten Mistwagen zu spät erblickt habe. Im Lichte seiner noch unabgeblendeten Scheinwerfer habe er das Grasfuder gesehen, hinter dem der niedrige Mistwagen nicht aufgefallen sei. Nach Abblendung seiner Scheinwerfer habe er den optischen Eindruck des Grasfuders festgehalten und den Mistwagen nun auch aus kleinerer Distanz nicht wahrnehmen können. Es müsse aber angenommen werden, dass er hinter dem Grasfuder hätte anhalten können und wollen und nur um dem zu spät erblickten Mistwagen auszuweichen das Vorfahrmanöver noch probiert habe.
C. — Auf Appellation des Bezirksprokurators hat das Obergericht des Kantons Bern mit Urteil vom 12. Mai 1939 den Angeschuldigten wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und Nichtanpassens der Geschwindigkeit gemäss Art. 25 Abs. 1 MFG zu einer Busse von Fr. 50. und den Kosten verurteilt. In der Begründung führt die Vorinstanz aus, die subjektive Täuschung über den Fuhrwerkzug entschuldige den Autoführer nicht. Er habe mit abgeblendeten Scheinwerfern nicht schneller fahren dürfen, als dass er bei Auftauchen des Mistwagens im Lichtkegel noch vor demselben hätte anhalten können. Er habe sich nicht — BGE 65 I 197, S. 199 — darauf verlassen können, dass die Strasse im Schatten des Grasfuders frei sei; es hätte statt eines angehängten Mistwagens auch ein Fussgänger, ein Stück Vieh, ein Handkarren usw. dem Graswagen folgen können. Dass solche Hindernisse gleich wie vom Felde heimkehrende landwirtschaftliche Fuhrwerke nicht beleuchtet sein müssen, habe er wissen müssen, ebenso dass oft zwei solche Fuhrwerke zusammengehängt seien.
D. — Mit der vorliegenden Nichtigkeitsbeschwerde beantragt Dr. Contat Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und Freisprechung. Die Vorinstanz verweist auf ihre Erwägungen und verzichtet auf Gegenbemerkungen.
Erwägungen
Der Kassationshof zieht in Erwägung
Das obergerichtliche Urteil weicht vom erstinstanzlichen nur hinsichtlich der Bemessung der vom Beschwerdeführer zu verlangenden Sorgfalt in der Fahrzeugbeherrschung und Herabsetzung der Geschwindigkeit nach Abblendung der Scheinwerfer, nicht aber bezüglich des tatsächlichen Hergangs des Unfalls ab. Demnach darf als festgestellt gelten, dass der Beschwerdeführer in dem Momente, da er wegen der entgegenkommenden Autos abblenden musste, das Grasfuder erblickt, die Art dieses Fuhrwerks erkannt und sich dessen Entfernung gemerkt hatte und seine Geschwindigkeit darauf einstellte, sich hinter dem Fuder zu halten, bis das entgegenkommende Auto vorbei und die linke Strassenseite zum Vorfahren frei sein würde. Nun ist zweifellos der von der Vorinstanz angerufene Grundsatz richtig, dass der Fahrzeugführer jederzeit seine Geschwindigkeit nach der Länge der gerade von ihm überblickten, also der nachts von seinen Scheinwerfern erleuchteten, und als frei befundenen Strassenstrecke richten muss. Auf gerader Überlandstrecke ohne seitliche Einmündungen, Häuser etc. ist es aber natürlich und nicht zu beanstanden, dass der Führer sich in den dem Abblenden folgenden paar Augenblicken noch an das Wahrnehmungsbild hält, das er unmittelbar vor dem Abblenden noch im grossen Lichtkegel aufnahm, und nicht damit rechnet, dass ein Hindernis — BGE 65 I 197, S. 200 — innerhalb der als frei festgestellten Strecke plötzlich aus dem Nichts auftauche. Im vorliegenden Falle nun hat tatsächlich der Beschwerdeführer im Lichte seiner offenen Scheinwerfer die Strasse bis zum Grasfuder überblickt und die Wahrnehmung festgehalten, dass bis zu jenem Fuder nichts auf der Strasse war; und dieses als nächstes und einziges Hindernis erblickte Grasfuder sah er auch nach Abblendung wenigstens als Silhouette weiterhin vor sich und richtete danach seine Geschwindigkeit. Anders wäre es, wenn der Beschwerdeführer bei schon abgeblendeten Lichtern die Masse des Grasfuders aus der Dunkelheit hätte auftauchen sehen und sich darauf verlassen hätte, dass die Strasse bis zu demselben frei sei. Nach der Darstellung der 1. Instanz hat aber der Beschwerdeführer die Strecke zwischen ihm und dem Graswagen noch bei offenen Scheinwerfern überblickt und trotzdem nichts gesehen.
Dieser Gesichtseindruck erwies sich nun allerdings als eine optische Täuschung, die sich leicht damit erklärt, dass sich in der axialen Rückansicht der niedrige, leere Mistwagen in das Fahrgestell des Graswagens symmetrisch hineinprojizierte, sich mit ihm deckte und zum Bild eines einzigen Fuhrwerks verschmolz. Eine entsprechende optische Täuschung wäre mit den von der Vorinstanz als Beispiele genannten allfalligen andern im Profil des Grasfuders sich bewegenden Hindernissen höchstwahrscheinlich eben nicht eingetreten: ein Fussgänger, ein Stück Vieh hätte infolge der ganz andern Kontur und Bewegung sich vom vorausfahrenden Grasfuder wahrnehmbar unterschieden, und ein Hand- oder Kinderwagen fährt nicht allein daher. Der Beschwerdeführer ist bei aller vermeintlichen Aufmerksamkeit das Opfer einer Gesichtstäuschung geworden, die aber entschuldbar ist, insbesondere auch in Ansehung der ganzen Situation: Wenn schon das Gesetz die vom Felde heimkehrenden landwirtschaftlichen Fuhrwerke von dem Minimum von Sorgfalt entbindet, das in der Anbringung wenigstens eines Katzenauges läge, so wäre es unbillig, die durch diese Nachsicht mitbedingten — BGE 65 I 197, S. 201 — Unfälle mit umso grösserer Strenge dem Automobilisten zur Last zu legen, für den es schliesslich im entscheidenden Momente der Begegnung auf der Überlandstrasse keinen Unterschied ausmacht, ob das diese befahrende Fuhrwerk vom Felde kommt oder nicht. Es darf und muss einem durch diese Ausnahmebehandlung begünstigten Irrtum jedenfalls in strafrechtlicher Beziehung Rechnung getragen werden.
Dispositiv
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das angefochtene Urteil aufgehoben und der Beschwerdeführer von Schuld und Strafe freigesprochen.