BGE 65 III 43
Regeste
Widerspruchsverfahren, Art. 106-109 SchKG.
Einer Drittansprache kann nur Folge gegeben werden, wenn sie die angesprochenen Gegenstände einzeln bezeichnet;
— so auch, wenn sie sich auf Arrestgegenstände bezieht, die in der Arresturkunde nicht einzeln aufgeführt sind. Art. 275 SchKG.
Sachverhalt
A. - Der Rekurrent hat als Gläubiger der Stadt Santiago de Chile und der Republik Chile je einen Arrest auf folgende bei der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich angeblich befindliche Gegenstände herausgenommen: 1. Jegliches Guthaben der Arrestschuldnerin, lautend auf den Namen der Autonomen Amortisationskasse der öffentlichen Schuld der Republik Chile, und 2. Wertschriften, Wechsel... der Arrestschuldnerin, deponiert auf den Namen der genannten Amortisationskasse.
B. — Diese bestritt mit Briefen an das Betreibungsamt jegliche Ansprüche der Arrestschuldner auf Werte der erwähnten Art, die allenfalls auf ihren (der Amortisationskasse) Namen bei der Schweizerischen Kreditanstalt vorhanden sein sollten; sie gebe auch gar nicht zu, solche Werte bei der Kreditanstalt zu besitzen, und sei zur Auskunft nicht verpflichtet.
O. — Das Betreibungsamt setzte hierauf dem Rekurrenten Frist zur Klage gegen die Amortisationskasse im Sinne von Art. 109 SchKG. Die dagegen erhobene Beschwerde des Rekurrenten wurde von den kantonalen Instanzen, der obern am 23. März 1939, abgewiesen. Der Rekurs an das Bundesgericht erneuert den Antrag auf Aufhebung der Fristansetzung.
Erwägungen
Die 8chuldbetreibunY8- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Dem Rekurrenten ist nicht zuzumuten, gegen eine Drittansprache gerichtlich anzukämpfen, die nicht angibt, auf welche Gegenstände sie sich bezieht, ja nicht einmal die Behauptung enthält, unter den arrestierten Gegenständen fänden sich solche, die zu Eigentum angesprochen werden, wirklich vor. Eine derart leere Drittansprache — BGE 65 III 43, S. 45 — ist nicht tauglich, Gegenstand eines Widerspruchsverfahrens zu werden. Auch vom Richter kann nicht verlangt werden, sich damit zu befassen und über Bestand oder Nichtbestand von Dritteigentum an «allenfalls» vorhandenen, auf den Namen der Drittansprecherin lautenden oder angelegten Gegenständen zu urteilen. Will die Autonome Amortisationskasse nicht Gefahr laufen, unter den Arrestobjekten befindliche Gegenstände, die ihr gehören, in der Betreibung gegen die Arrestschuldner verwertet zu sehen, so hat sie anzugeben, welche Gegenstände sie zu Eigentum anspricht. Eine allgemeine Rechtsverwahrung, wie sie vorliegt, genügt nicht. Immerhin bestand Veranlassung, die Amortisationskasse zur allfälligen Ergänzung ihrer Eingabe einzuladen. Das wird das Betreibungsamt noch nachzuholen haben. Geht alsdann eine taugliche Drittansprache ein, so ist das Verfahren nach Art. 109 SchKG, jedoch nun mit Angabe der einzelnen angesprochenen Gegenstände, einzuleiten. Andernfalls ist eine Drittansprache als nicht vorhanden zu erachten.
Dispositiv
Demnach erkennt die Schuldbetr. u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird dahin begründet erklärt, dass die erfolgte Fristansetzung aufgehoben wird.