BGE 67 I 61
Regeste
Radfahrer fährt einem andern vor: Bemessung des seitlichen Abstandes nach der gesamten Verkehrssituation (Art. 25 Abs. 1 MFG, 46 Abs. 3 MFV).
Sachverhalt ab Seite 61
A. - Am 24. August 1939 ca. 17 Uhr fuhr in Winterthur L. Rechenmacher auf seinem Fahrrad von der Einmündung der Stadthausstrasse her durch die Grabenstrasse auf dem 60 cm breiten Fahrbahnstreifen zwischen der äusseren Tramschiene und dem Trottoirrande rechts gegen das Tramhäuschen zu. Ca. 9 m von diesem entfernt holte ihn der Radfahrer A. Kühne, zwischen den Tramschienen fahrend, ein und wollte jenen links überholen, als Rechenmacher mit Rücksicht auf die dort auf dem Trottoirrand stehenden Leute etwas nach links ausbog, um auch zwischen den Tramschienen zu fahren. Es kam zur Kollision, wobei Rechenmacher zu Fall kam und sich schwere Verletzungen zuzog.
B. — Bezirksgericht und Obergericht verurteilten Kühne wegen fahrlässiger Körperverletzung zu einer Busse von Fr. 70.—, bedingt erlassen mit einer Probezeit von 2 Jahren. Eine Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 30. Dezember 1940 ab. Die Vorinstanzen erblicken die Fahrlässigkeit in einer Übertretung des Art. 25 Abs. 1 MFG, begangen dadurch, dass Kühne beim überholen des Rechenmacher keinen angemessenen seitlichen Abstand von diesem beobachtet habe, trotzdem er habe voraussehen müssen, dass der Vordermann im nächsten Moment wegen der hart am Trottoirrand — BGE 67 I 61, S. 62 — vor dem Tramhäuschen stehenden Personen nach links halten müsse.
O. — Mit der vorliegenden Nichtigkeitsbeschwerde beantragt der Verurteilte Aufhebung des Urteils des Kassationsgerichtes, weil Art. 25 MFG verletzend, und Freisprechung. Zur Begründung wird ausgeführt, die Vorinstanz nehme zu Unrecht an, der Beschwerdeführer habe beim Vorfahren keinen genügenden Abstand eingehalten und er habe voraussehen müssen, dass das Überholen an jener Stelle zur Gefährdung des andern Radfahrers führen müsse. In letzterem Zusammenhang sei die obergerichtliche und vom Kassationsgericht übernommene Annahme, «es befänden sich im Protokoll über die Einvernahme des Angeklagten keine Anhaltspunkte dafür, dass der Angeklagte die Voraussehbarkeit der brüsken Linksbewegung nicht vorausgesehen habe», aktenwidrig. Zu Unrecht nehme die Vorinstanz ferner an, der Beschwerdeführer sei verpflichtet gewesen, seine Vorfahrabsicht durch ein Glockenzeichen kundzutun, obwohl der andere Radfahrer 2-3 m vor dem Überholen sich umgeschaut und ihn erblickt habe. Der Unfall sei ausschliesslich dadurch verursacht worden, dass Rechenmacher in vorschriftswidriger Weise plötzlich, brüsk und ohne Zeichengabe mit der Hand nach links abgebogen habe.
Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Vernehmlassung.
Erwägungen
Der Kassationshof zieht in Erwägung
Eine Aktenwidrigkeit in dem in BGE 62 I 61 umschriebenen Sinne liegt nicht vor. Ob der Inhalt des Einvernahmeprotokolls Anhaltspunkte für eine bestimmte Annahme biete oder nicht, ist Beweiswürdigungsfrage, wie aus der betreffenden Erwägung des Kassationsgerichts (S. 10, d) klar hervorgeht. Das obergerichtliche Urteil bildet übrigens nicht Gegenstand der vorliegenden Nichtigkeitsbeschwerde.
Der einem andern vorfahrende Radfahrer muss nicht nur nach Art. 25 Abs. 1 MFG (in Verbindung mit Art. — BGE 67 I 61, S. 63 — 30) «einen angemessenen Abstand einhalten», sondern nach Art. 46 Abs. 3 (Art. 70 Abs. 4) MFV ganz allgemein besonders vorsichtig fahren und auf die übrigen Strassenbenützer Rücksicht nehmen». Dazu gehört, dass der Vorfahrende — ausser dem zu überholenden Fahrzeug selber — die ganze momentane Verkehrssituation überblicke und berücksichtige, auch Umstände, die auf das Verhalten des zu Überholenden von Einfluss sein können. Mit Recht mutet die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu, er hätte damit rechnen müssen, dass Rechenmacher an den bei der Tramstation wartenden Leuten vorbei wahrscheinlich nicht auf dem 60 cm breiten Streifen zwischen Schiene und Trottoirrand bleiben, sondern etwas mehr links halten werde. Ob der Beschwerdeführer diese Überlegung gemacht und nicht entsprechend gehandelt, oder sie nicht gemacht hat, ist nicht von Belang, da das eine wie das andere eine schuldhafte Unterlassung darstellt. Ein besonderer Grund, beim Vorfahren den Abstand reichlich zu nehmen, lag aber vor allem in dem Umstande, dass Rechenmacher dicht an der rechten Tramschiene fuhr. Also konnte und musste sich der Beschwerdeführer sagen, dass der vordere Radfahrer, wenn er sich veranlasst sehen werde, etwas vom Trottoir abzurücken und links zu halten, dies nicht allmählich tun könne, sondern die Rillenschiene mit einer scharfen Schwenkung queren müsse, um nicht in ihr hängen zu bleiben. Der seitliche Abstand genügte umso weniger, als der Beschwerdeführer selber zwischen den Tramschienen fuhr, also auch eine Rillenschiene zu seiner Linken hatte, mithin in seiner Manövrierfreiheit ebenfalls behindert war. Es war unvorsichtig, den hart neben der rechten Schiene fahrenden Vordermann ausgerechnet zwischen den Schienen zu überholen, während links vom Geleise bis zur Strassenmitte noch 2,60 m freie Fahrbahn zur Verfügung stand. Der Umstand, dass Rechenmacher einige Augenblicke vor der Kollision zurückgeschaut und den nachfolgenden Beschwerdeführer gesehen hatte, entband — BGE 67 I 61, S. 64 — den letztern nicht von der Einhaltung eines angemessenen Uberholungsabstandes; denn wenn der Vordermann ihn gesehen hatte, so brauchte er — in dem kurzen Augenblick des Zurückschauens — nicht seine Vorfahrabsicht erkannt zu haben. Das leichte Linkshalten des Rechenmacher lag noch innerhalb der Marge, in der sich der Fahrzeugführer seitlich bewegen kann, ohne dies mit Zeichen anzeigen zu müssen. Das Handzeichen (Art. 75 Abs. 2 MFV) muss der Radfahrer geben, wenn er von der bisherigen Fahrbahn abschwenken, nicht aber, wenn er bloss in seiner Fahrbahn etwas zur Seite rücken will.
Dispositiv
Demnach erkennt der Kassationshof-
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.