BGE 68 I 118

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Nach Art. 944 OR darf jede Firma neben dem vom Gesetze vorgeschriebenen Inhalte Angaben enthalten, die auf die Natur des Unternehmens hinweisen, vorausgesetzt, dass sie der Wahrheit entsprechen, keine Täuschungen verursachen können und keinem öffentlichen Interesse zuwiderlaufen.

Das eidg. Amt für das Handelsregister hält dafür, dass im vorliegenden Falle der Firmabestandteil Treuhandbureau der Wahrheit nicht entspreche, da der Beschwerdeführer jedenfalls zur Zeit noch keine Treuhandgeschäfte betreibe. Ein grosser Teil seiner Tätigkeit bestehe in der ihm von der Finanzdirektion des Kantons übertragenen Nachprüfung der Wehropfererklärungen und der statistischen Bearbeitung des Wehropfers, ferner befasse er sich mit der Revision von Betrieben für die Wehrmannsausgleichkasse und daneben wohl auch mit Vermögensverwaltungen. Ob er in der Zukunft je dazu kommen werde, Treuhandgeschäfte zu besorgen, stehe nicht fest.

2. — Das Treuhandwesen ist in der Schweiz nicht gesetzlich geregelt. Für die Frage, was als Treuhand zu — BGE 68 I 118, S. 120 — gelten hat, ist daher die Verkehrsauffassung massgebend. Darnach kann die Bücherrevision für sich allein kaum schon als Treuhandtätigkeit angesprochen werden. Hievon geht auch der Beschwerdeführer aus, indem er seinen Betrieb als Treuhand- und Revisionsbureau bezeichnen will. Anderseits fällt aber der Begriff des Treuhandunternehmens auch nicht schlechthin zusammen mit dem Abschluss von Treuhandverträgen im ursprünglichen Rechtssinne, d. h. von Verträgen, durch die der Treuhänder die Verwaltung fremden Gutes in eigenem Namen übernimmt. Die herrschende Verkehrsauffassung legt der Bezeichnung einen umfassenderen Sinn bei, indem sie das Hauptgewicht auf das Vertrauensmoment legt: Treuhänder ist derjenige, dem fremdes Gut oder fremde Interessen in irgendwelcher Form zur Betreuung übergeben werden. Das ist für westschweizerische Gebiete schon in BGE 64 I 340 festgestellt worden und verhält sich im wesentlichen auch nicht anders im deutschschweizerischen Sprachgebrauch. Bücherrevisionen, Begutachtungen, Treuhandgeschäfte gehen vielfach ineinander über und hängen ihrer Natur nach eng zusammen. Sie werden deshalb regelmässig im Rahmen der nämlichen Unternehmung betrieben und dementsprechend in der Firmabezeichnung zusammen aufgeführt. Es genügt, in den Telephonverzeichnissen der Städte Zürich, Basel und Bern einen Blick auf die zahlreichen «Treuhand- und Revisions-» oder «Treuhand- Verwaltungsbureaux» zu werfen. Eine Reihe solcher Unternehmungen fassen sogar ihre ganze Tätigkeit unter der einheitlichen Bezeichnung Treuhand zusammen, so eine der bedeutendsten unter ihnen, die Schweizerische Treuhand-Gesellschaft in Basel.

Nach dem Gesagten erscheint schon das, was der Beschwerdeführer als bisherige Tätigkeit seines im Januar 1942 gegründeten Geschäftsbetriebes nachweisen konnte, hinreichend, um die Bezeichnung Treuhandbureau zu rechtfertigen. Er befasst sich nicht nur mit Revisionen, sondern besorgt unbestrittenermassen auch Vermögensverwaltungen, — BGE 68 I 118, S. 121 — betreibt also gerade die typischen und wichtigsten Geschäftszweige eines Revisions- und Treuhandbureaus.

3. — Das Recht auf die Bezeichnung Treuhand kann dem Beschwerdeführer noch umsoweniger abgesprochen werden, als er 13 Jahre lang in einem Treuhandunternehmen tätig war und sich dort nach dem Zeugnis seines Dienstherrn mit allen einschlägigen Arbeiten vertraut machen konnte. Wenn er nun diese Kenntnisse und Erfahrungen im eigenen Geschäfte verwerten will, so soll er das in der Firma auch von Anfang an zum Ausdruck bringen dürfen und nicht erst abwarten müssen, bis entsprechende Aufträge eingehen. Jedes neueröffnete Unternehmen hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Firma so zu gestalten, dass damit dem Publikum die ganze, wesentliche Geschäftstätigkeit bekanntgegeben wird. Das gilt bei Berufen mit vorwiegend persönlicher Arbeit, die mehrere Fachgebiete umfassen, nicht weniger als bei gewerblichen Betrieben, die für verschiedene Geschäftszweige eingerichtet sind. Würde in der Firma des Beschwerdeführers die Treuhandtätigkeit nicht erwähnt, so müsste das zur unzutreffenden Annahme verleiten, dass er diese Funktion gar nicht ausübe. Die genannte Bezeichnung wäre ihm deshalb selbst dann zuzugestehen, wenn er sich bis jetzt noch nicht über Treuhandgeschäfte hätte ausweisen können. Denn die seit der Geschäftseröffnung verflossene Zeit von kaum einem halben Jahre würde keineswegs zum Schlusse berechtigen, dass es dem Beschwerdeführer trotz seiner guten, langjährigen Ausbildung überhaupt nicht gelingen werde, auf dem Gebiete des Treuhandwesens Aufträge zu erhalten und durchzuführen.

Der Hinweis des beschwerdebeklagten Amtes auf BGE 64 I 55 ist demgegenüber unbehelflich. In jenem Falle war versucht worden, das Wort Treuhand in der Firma durch Anführungszeichen besonders hervorzuheben, was hier der Beschwerdeführer nicht beansprucht.

Die Beschwerde ist somit begründet zu erklären. Die — BGE 68 I 118, S. 122 — angefochtene Entscheidung würde das wirtschaftliche Fortkommen des Beschwerdeführers in unnötiger Weise erschweren, was nicht der Zweck des Handelsregisters ist.