BGE 68 II 1
Regeste
Art. 142 ZGB: Fehler wie Trunksucht bilden für den andern Eheteil nur dann einen Scheidungsgrund, wenn dieser sein Möglichstes getan hat, den Fehlbaren wieder auf den rechten Weg zu bringen. _ • Art. 146 Abs. 3 ZGB: Darin, dass der sonst gutartige Trinker eine Anstaltskur mit guter Heilungsaussicht durchmacht, kann eine Aussicht auf Wiedervereinigung erblickt, daher der Klägerin Abwarten des Kurergebnisses zugemutet Und statt auf Scheidung auf Trennung erkannt werden.
Sachverhalt ab Seite 1
Die Parteien gingen am 3. Januar 1914 die Ehe ein, aus der 1914 und 1919 ein Sohn und eine Tochter hervorgingen. Während def ersten Zeit von etwa 10 Jahren verlief die Ehe gut. Der Mann verdiente den Unterhalt als Landarbeiter, Holzfäller, Hirte und aus andern Betätigungen an verschiedenen Orten. Im Jahre 1925 begann er in seiner damaligen Stellung als Hirte auf dem «mittleren Brüggli» ob Selzach auf den Rat Dritter mit dem — BGE 68 II 1, S. 2 — Ausschank geistiger Getränke und kam dabei selber je länger je mehr ins Trinken hinein. Im Jahre 1927 ging er wiederholt, im ganzen während 8 Monaten, zur Abstinenz, wurde jedoch rückfällig und schliesslich ein Schnapstrinker, der die Sorge für den Haushalt der Frau überliess, sie gelegentlich schlug und ihr vor Weihnachten 1940 Lebensmittel- und Haushaltsvorräte verkaufte und in Alkohol umsetzte. Am 6. Januar 1941 wurde er auf Anordnung und Kosten der Direktion des Armenwesens des Kantons Bern in die Trinkerheilstätte «Nüchtern» in Kirchlindach zu einer einjährigen Kur versorgt.
Am 2. Mai 1941 reichte Frau Liechti die Ehescheidungsklage gestützt auf Art. 142 ZGB ein. Der Beklagte widersetzte sich der Scheidung und beantragte blosse Trennung. In Aufhebung des Urteils des Amtsgerichts von Solothurn- Lebern, das die Scheidung aussprach, hat das Obergericht des Kantons Solothurn in Anwendung von Art. 1463 ZGB nur auf Trennung für die Dauer eines Jahres erkannt.
Mit vorliegender Berufung hält die Klägerin an ihrem Scheidungsbegehren fest. In ihrem Armenrechtsgesuche bestreitet sie das Vorhandensein irgendwelcher Aussicht auf Wiedervereinigung der Parteien; sie werde unter keinen Umständen die eheliche Gemeinschaft mit dem Beklagten wieder aufnehmen. Sie habe übrigens die Möglichkeit, sich mit einem ehrenhaften Manne wieder zu verheiraten. Bei dieser Sachlage sei unerheblich, wie die Heilungsaussichten in der Heilstätte beurteilt werden.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. — In Anwendung von Art. 2 Ziff. 2 des Bundesbeschlusses betr. vorläufige Änderungen in der Bundesrechtspflege (vom H. Dezember 1941) durfte von der Einholung einer schriftlichen Berufungsbegründung abgesehen werden mit Rücksicht darauf, dass das Armenrecht ohnehin nur für die Gerichtskosten bewilligt werden kann, dass die Berufungsklägerin in ihrem Armenrechtsgesuch eine summarische Begründung der Berufung anbrachte, — BGE 68 II 1, S. 3 — und dass es sich um einfache, auf Grund der vorliegenden Akten hinreichend abgeklärte Verhältnisse handelt.
2. — Gemäss Art. 146 Abs. 3 ZGB ist anstelle verlangter Scheidung auf Trennung zu erkennen, «wenn Aussicht auf Wiedervereinigung der Ehegatten vorhanden ist». Den Erwägungen, mit denen die Vorinstanz diese Aussicht bezüglich der Parteien bejaht, ist beizupflichten. Aus ihren Feststellungen geht hervor, dass der Beklagte kein schlechter Mensch ist. Abgesehen von seinem Laster der Trunksucht hat er sich in Charakter und Gesinnung als nicht bösartig gezeigt. Dass er seine Frau einige Male schlug, würde allerdings diese Beurteilung in Frage stellen; die Vorinstanz nimmt aber an, dass es hauptsächlich unter dem momentanen Einfluss des Alkohols geschah. Die Frau hat denn auch in ihrer Klage auf die Tätlichkeiten nicht Gewicht gelegt. Jahrelang hielt sich der Beklagte als Familienvater klaglos. Dem Laster verfiel er erst, als Drittpersonen ihn zum Alkoholausschank auf dem «Brüggli» veranlassten. Zu diesem äusseren Anlass kam eine Disposition zufolge erblicher Belastung, für die er nicht verantwortlich gemacht werden kann. Gestützt auf einen Bericht der Direktion der Trinkerheilstätte nimmt die Vorinstanz an, dass begründete Aussicht auf definitive Heilung bestehe. Der Beklagte hält sich in der Anstalt musterhaft, hat sein Unrecht eingesehen und zeigt den besten Willen, seinem Laster nicht mehr zu verfallen. Dass er an seiner Frau hängt, hat er im Prozesse nicht nur erklärt, sondern auch dadurch gezeigt, dass er nicht den geringsten Vorwurf gegen sie erhoben, sondern die Schuld ganz auf sich genommen hat. Da die Parteien schon 28 Jahre verheiratet sind und die Klägerin einzig der Trunksucht wegen die Scheidung verlangt, besteht bei dieser Sachlage in der Tat begründete Hoffnung, dass sie sich mit dem Manne wieder aussöhnt, wenn er sich nun gut hält. Die Annahme, dass die Parteien sich wieder finden, ist umso gerechtfertigter angesichts des Berichts der Anstaltsleitung vom 29. August 1941, wonach die — BGE 68 II 1, S. 4 — Klägerin sich nach der Urteilsfällung vor Amtsgericht dem Manne gegenüber geäussert hat, sie wolle sich die Sache noch einmal überlegen und vielleicht die Klage zurückziehen. Für den nicht böswilligen Mann wird das Wissen, eine Familie zu haben und in ein geordnetes Leben zurückkehren zu können, ein Ansporn sein, sich zu halten. Wird ihm diese Hoffaung genommen, so besteht die Gefahr, dass er sich wieder gehen lässt und rückfällig wird. Bezüglich dergleichen persönlicher Mängel und Fehlentwicklungen wie Trunksucht hat das Bundesgericht wiederholt entschieden, dass sie für den andern Eheteil nur dann einen Scheidungsgrund bilden, wenn dieser sein Möglichstes getan hat, den damit behafteten Partner wieder auf den rechten Weg zu bringen (z. B. i. S. Kühni, 9. Okt. 1941). Nachdem vorliegend der Beklagte nach vieljähriger Ehe zum ersten Mal eine fachmännisch geleitete Kur durchmacht, darf auch der Frau, soviel sie schon bis jetzt ertragen haben mag, noch zugemutet werden, diesen letzten, aussichtsreichen Versuch ihrerseits mit Geduld zu unterstützen und den Mann nicht zu verlassen, bevor das Scheitern der Kur erwiesen ist.
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 11. Dezember 1941 bestätigt.