BGE 70 II 57
Regeste
Urheberrecht. Ein Handharmonika-Notenschriftsystem ist kein Werk im Sinne von Art. I URG und daher urheberrechtlich nicht geschützt.
Sachverhalt ab Seite 58
A. - Hans Blattner liess im Jahre 1917 ein von ihm erdachtes NotenSchriftsystem für diatonische Handharmonika patentieren. Er nannte es «Habla» (Hans Blattner) und verfasste nach diesem System eine Handharmonika- Schule, die in seinem Musikalienverlag in Basel erschien und zahlreiche Auflagen erlebte. Blattner gab ferner während Jahren viele Musikstücke für Handharmonika in «Habla »-Schrift heraus. Im Jahre 1922 liess er das Patent erlöschen, da er glaubte, Notenschriften seien urheberrechtlich geschützt.
Die Bezeichnung «Habla» wurde von Blattner als Marke für Notenblätter, Musikinstrumente und dergleichen hinterlegt.
Hans Walser eröffnete im Jahre 1930 in Biel einen Musikalienverlag. Bis vor kurzem gab er alle Musikalien für Handharmonika in «Habla »-Schrift heraus, jedoch ohne darauf die Bezeichnung «Habla» zu verwenden.
Walser hatte sich zunächst von Blattner gegen Lizenzgebühren die Erlaubnis geben lassen, Musikalien in «Habla »-Schrift zu verlegen. Noch im Jahre 1930 verweigerte er aber die Bezahlung der Gebühren mit der Begründung, das «Habla »-System sei frei. Blattner erhob hierauf im Jahre 1933 gegen Walser Strafklage wegen Verletzung seines Urheberrechts. Der Untersuchungsrichter holte ein Gutachten ein von Dr. Mentha, damals Vizedirektor des internationalen Bureau zum Schutz des gewerblichen, literarischen und künstlerischen Eigentums. Der Sachverständige kam zum Schluss, die Benützung des «Habla »-Systems durch Walser stelle keine Verletzung von Urheberrecht dar. Darauf zog Blattner die Strafklage zurück.
B. — Im Jahre 1941 reichte Blattner gegen Walser zwei Zivilklagen ein, die erste gestützt auf Art. 480R, — BGE 70 II 57, S. 59 — die zweite gestützt auf das Urheberrechts-Gesetz (URG). Die beiden Prozesse wurden in der Folge vereinigt.
Der Kläger stellte das Begehren, 1. Es sei dem Beklagten zu untersagen, die Habla-Noten und -Schule für Handharmonikaspiel und die im Verlage des Klägers erschienenen Musikstücke in Hablanoten nachzuahmen, wiederzugeben und für sich auszuwerten.
2. Der Beklagte sei zu verurteilen, die vorhandenen Nachahmungen aus dem Handel zu ziehen und zu vernichten.
3.;.. (Schadenersatz).
4.... Veröffentlichung des Urteils).
Mit Urteil vom 21. Mai 1943 wies das Handelsgericht des Kantons Bern die Klagen ab.
O. — Hiegegen hat der Kläger Berufung eingereicht..
Erwägungen
Aus den Erwägungen des Bundesgerichts:
2. — Der Kläger behauptet, das «Habla »-System als solches sei urheberrechtlich geschützt. Gegenstand des Urheberrechts sind indessen nur Werke (Art. 1 URG). Unter «Werk» versteht das Gesetz die auf individueller geistiger Tätigkeit beruhende Verkörperung eines Gedankens (BGE 64 II 112 und 164, sowie dort angeführte Entscheide). Zum Wesen des Werkes gehört somit ein Gedanke und sodann die Darstellung dieses Gedankens in bestimmter Form, seine Verkörperung, die mit Hilfe eines Ausdrucksmittels, wie Sprache, Ton, Bild oder Mimik erreicht wird. Erst die Vereinigung eines materiellen und formellen Elementes macht also das Werk aus und demgemäss ist nur diese Verbindung, also der konkrete Ausdruck eines Gedankens, urheberrechtlich geschützt, nicht dagegen der Gedanke oder die Formgebung an sich oder gar das für die Formgebung benutzte Ausdrucksmittel. Insbesondere ist der in einem Werk — BGE 70 II 57, S. 60 — geäusserte Gedanke urheberrechtlich frei (BGE 19, 94:7; 21, 1130). Eine andere Regelung würde das Geistesleben unerträglich hemmen: Das Gesetz verbietet daher nur die Wiedergabe eines Werkes, nicht aber die Benutzung der in einem Werk enthaltenen Gedanken. Noch weniger schafft es ein Vorrecht zu Gunsten dessen, der einen Gedanken erstmals in einem Werk geäussert hat, mag der Gedanke auch originell sein und für sich allein schon auf einer erheblichen geistigen Leistung dessen beruhen, der ihn erstmals gefasst hat.
Für sich genommen ist das «Habla »-System nur ein Gedanke, kein Werk. Es besteht in der Idee, Musikstücke in einer bestimmten, für ihre Wiedergabe mit der Handharmonika geeigneten Art aufzuzeichnen. Die Idee bezieht sich somit gerade darauf, wie Werke im urheberrechtlichen Sinne, nämlich Musikwerke, mit Hilfe bestimmter Ausdrucksmittel dargestellt werden können. Daher kann das «Habla »-System auf zwei Arten für ein Werk benützt werden. Es kann angewendet werden durch die Darstellung von Musikstücken in «Habla »-Schrift und es kann mitgeteilt werden, indem es etwa in einer Handharmonika- Schule mit Worten und Zeichen dargestellt wird und so selbst den gedanklichen Inhalt eines Werkes bildet. In keinem dieser Fälle bezieht sich aber der urheberrechtliche Schutz des Werkes auf das «Habla »-System, sondern im ersten Fall auf das einzelne Musikwerk, nicht auf die bei seiner Formgebung angewandte «Habla »-Methode, im zweiten Fall auf die Schule, also auf eine der denkbaren Darstellungen des Systems, nicht auf das System schlechthin als den gedanklichen Inhalt des Werkes. Als urheberrechtlich freier Gedanke kann das System auf immer neue Musikwerke angewendet und in immer neuer Darstellung mitgeteilt werden, und jede neue Darstellung geniesst, sofern sie eigentümlich ist, für sich wieder als Werk den Schutz des Urheberrechts.
Demgegenüber legt der Kläger das Hauptgewicht darauf, dass der Beklagte das von ihm erdachte System — BGE 70 II 57, S. 61 — gewerblich ausnützte und durch die fortwährende Herausgabe von Musikalien in «Habla »-Schrift seinen gesamten Verlag auf dem «Habla »-System aufbaute. Auf Grund des Urheberrechtes hält sich der Kläger für allein berechtigt, seine Idee wirtschaftlich auszuwerten. Seine Überlegungen sind indessen dem Erfindungsrecht entnommen und treffen auf das Urheberrecht nicht zu. Dieses will nicht etwa, analog dem Patentrecht, die wirtschaftliche Ausnützung nichttechnischer Ideen dem «Erfinder» vorbehalten. Es sichert dem Urheber eines Werkes nur den Vermögenswert, den das Werk selbst darstellt (BGE 64 II 167), nicht aber den Vermögenswert, den die in einem Werk geäusserten Ideen deswegen haben können, weil ihre Anwendung etwas einträgt. Das vom Kläger verlangte Verbot der Herausgabe von Musikalien in (I «Habla »- Schrift durch den Beklagten stellt denn auch eine dem Urheberrecht völlig fremde Massnahme dar. Es würde nämlich darauf hinauslaufen, dass der Kläger gewisse zur Aufzeichnung von Musikwerken verwendbare Zeichen, wie Kreise, Ovale und Striche, in der von ihm erdachten Anordnung und Bedeutung allein benützen dürfte. Dem Kläger wäre somit für eine unbeschränkte Zahl von Musikwerken der ausschliessliche Gebrauch dieser Ausdrucksmittel in einem bestimmten Sinn einzuräumen. Eine solche Massnahme hat mit dem vom Urheberrecht allein bezweckten Schutz des einzelnen, konkreten Werkes nichts zu tun. Wie jede Idee, so ist eben auch die Idee, ein Ausdrucksmittel in bestimmter Weise anzuwenden, urheberrechtlich frei. Eine Notenschrift wie die vom Kläger erdachte kann daher so wenig Gegenstand des Urheberrechts sein als etwa ein neuer Stil, eine Versform oder ein Stenographie-System. Da auch ein origineller Gedanke als solcher nicht geschützt ist, kommt es entgegen der Auffassung des Klägers auch darauf nicht an, dass sich das «Habla »-System wesentlich von der allgemein gebräuchlichen Notenschrift unterscheidet. Unerheblich ist ferner, dass das «Habla »-System im Gegensatz zur — BGE 70 II 57, S. 62 — gewöhnlichen Notenschrift nicht die Töne, sondern die auf der Handharmonika zu spielenden Griffe bezeichnet, somit erklärt, wie Instrument zu spielen ist und daher auch Lernzwecken dient. Denn auch eine Lernmethode — wie etwa der Gebrauch der phonetischen Schrift im Unterricht von Fremdsprachen — geniesst als solche keinen urheberrechtlichen Schutz. Indem übrigens das Habla »-System Griffe bezeichnet, weist es mittelbar auch auf die mit diesen Griffen gespielten Töne hin und dient somit, allerdings mit Beschränkung auf die Handharmonika, dem gleichen Zweck wie jede andere Noten': schrift (vgl. zur gesamten Frage auch das unveröffentlichte Urteil des Kassationshofes des Bundesgerichts vom 19. Februar 1938 i. S. Bodmer gegen Bordonzotti, das hievor erwähnte Gutachten Mentha vom 1. Mai 1933, HOFFMANN, Berner Übereinkunft, 1935 S. 54, ferner die übereinstimmende deutsche, französische und italienische Literatur, wie KOHLER, Urheberrecht an Schriftwerken und Verlagsrecht, 1907 S. 146; RIEZLER, Deutsches Urheber- und Erfinderrecht, 1909, S. 214; ALLFELD, Kommentar zum Urheberrecht, 2. Auflage 1928, S. 26 ff., 30 f., 39 f. und 162; MARWITz-MöHRING, Kommentar zum Urheberrecht, 1929 S. 11 f.; POUILLET, Traité de la propriété littéraire et artistique, 2. Auflage 1894, S. 42, 53 und 496; STOLFI, Diritto di Autore, 3. Auflage 1932, S. 194; PIOLA CASELLI, Diritto di Autore, 1,943, S. 207 und 620).