BGE 71 III 7
Regeste
Summarisches .Konku'r8'V6f'falvren. Zeitpunkt der Verwertung. 1. Im summarisch durchgeführten Konkurse sind nach Abschluss des Kollokationsverfahrens alle Konkursaktiven beförderlich zu verwerten (Art. 231 Abs. 3, 243 Abs. 3 u.- 256 SchKG). 2. Gründe, die einen Aufschub der Verwertung rechtfertigen. — BGE 71 III 7, S. 8 — 3. Gegen einen unbegründeten Aufschub der Verwertung ist Beschwerde zulässig.
Sachverhalt
In dem am 1. Dezember 1943 eröffneten, im summarischen Verfahren durchgeführten Konkurse über Otto Hörnlimann anerkannte das Konkursamt Wiedikon-Zürich als Konkursverwaltung die von Paul Schoch angemeldete Forderung von Fr. 20,368.—, verweigerte dagegen die Herausgabe der acht Pferde, die Schoch zu Eigentum ansprach. Dieser verlangte hierauf gerichtliche Feststellung seines Eigentums und stellte am 7. Oktober 1944, während der Aussonderungsprozess noch vor erster Instanz hängig war, beim Konkursamt das Gesuch um sofortige Verwertung der streitigen Pferde. Gegen den abschlägigen Bescheid des Konkursamtes führte er am 20. Oktober 1944 Beschwerde mit dem Antrag, dieses Amt sei anzuweisen, die «vorzeitige» Verwertung der acht Pferde vorzunehmen. Von der untern kantonalen Aufsichtsbehörde geschützt, von der kantonalen Aufsichtsbehörde dagegen abgewiesen, erneuert er mit dem vorliegenden Rekurse an das Bundesgericht seinen Beschwerdeantrag.
Erwägungen
Die Sclvuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Da die Forderung des Rekurrenten im Konkurse über Otto Hörnlimann unstreitig anerkannt ist, muss angenommen werden, in diesem schon mehr als ein Jahr anhängigen, dem summarischen Verfahren unterliegenden Konkurse — BGE 71 III 7, S. 9 — sei das Kollokationsverfahren bereits durchgeführt. Bei diesem Stande des Konkursverfahrens stellt sich die von den kantonalen Instanzen erörterte Frage eines Notverkaufes im Sinne von Art. 243 Abs. 2 SchKG gar nicht mehr, sondern das Konkursamt hat nunmehr im summarisch durchgeführten Konkurse, wo in der Regel keine Gläubigerversammlungen stattfinden (Art. 96 lit. a, KV), beförderlich alle Konkursaktiven zu verwerten (Art. 231 Abs. 3, 243 Abs. 3 und 256 SchKG). Ein Aufschub der Verwertung ist nur zulässig, wenn Aussicht besteht, auf diese Weise einen bessern Erlös zu erzielen, wenn eine Gläubigerversammlung einen Nachlassvertrag angenommen hat (Art. 81 KV), oder wenn die Zugehörigkeit eines Gegenstandes zur Konkursmasse noch umstritten ist. Ein ohne solchen Grund verfügter Aufschub läuft dem Konkurszweck der bestmöglichen Befriedigung der Gläubiger aus den Mitteln der Konkursmasse zuwider und ist daher als Gesetzesverletzung anfechtbar. Der in Art. 253 Abs. 2 SchKG ausgesprochene Grundsatz, dass die zweite Gläubigerversammlung bezw. im summarischen Verfahren unter Vorbehalt von Zirkularbeschlüssen das Konkursamt «unbeschränkt alles weitere für die Durchführung des Konkurses» anordnet, ändert hieran nichts, da das Hinausschieben der Verwertung ohne stichhaltigen Grund nicht der Durchführung des Konkurses dient, und da die Gläubigerautonomie im übrigen am Gesetz ihre Schranke findet.
Im vorliegenden Falle trifft keiner der erwähnten Verschiebungsgründe zu. Dass bei späterer Verwertung ein besserer Erlös zu gewärtigen sei, macht das Konkursamt selber nicht geltend. Ein Nachlassvertrag ist nicht angenommen, ja es ist nicht einmal dargetan, dass sich der Gemeinschuldner ernsthaft um einen solchen bemüht. Der Umstand endlich, dass über die streitigen Pferde noch ein Aussonderungsprozess anhängig ist, steht der Verwertung deswegen nicht entgegen, weil der Aussonderungskläger selber sie verlangt. Das Konkursamt hat also dem Gesuche des Rekurrenten zu Unrecht nicht stattgegeben.
Dispositiv
— BGE 71 III 7, S. 10 — Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer
Der Rekurs wird gutgeheissen und das Konkursamt Wiedikon-Zürich angewiesen, im Konkurse über Otto Hörnlimann die acht vom Rekurrenten angesprochenen Pferde unverzüglich zu verwerten.