BGE 71 IV 10
Regeste
1.Das den Art. 9 und 372 Abs. 2 LMV widersprechende Färben von Obstwein durch ein unzulässiges Mittel ist wie jede unerlaubte Veränderung der natürlichen Beschaffenheit einer Ware ein Verfälschen im Sinne des Art. 153 StGB (Erw. 1 und 2).
2.Unter Art. 154 StGB fällt das Inverkehrbringen so veränderten Obstweins nur, wenn es zum Zwecke der Täuschung in Handel und Verkehr erfolgt. Der Täter muss nicht über die Tatsache des Färbens, sondern über die Verwendung eines unzulässigen Mittels hinwegtäuschen wollen (Erw. 3).
3.Anwendung von Art. 41 Abs. 1 LMG (Erw. 4).
Sachverhalt ab Seite 10
A'UB dem Tatbestand:
Ernst Möhl, der in Stachen-Arbon eine Mosterei betreibt, färbte vierzig- bis fünfzigtausend Liter Obstwein der Ernte 1942 mit einem von Amsler & Cie in Aarau unter der Bezeichnung «Zuckercouleur-Ersatz No 2» in den Handel gebrachten braunen Gemisch von Anilinfarben und verkaufte das Getränk.
— BGE 71 IV 10, S. 11 — Am 3. November 1944 erklärte die Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Thurgau Möhl der wiederholten Warenfälschung schuldig und verurteilte ihn zu Fr. 250.— Busse. Sie nahm an, er habe sich gegen Art. 372 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 9 LMV vergangen. Diese Widerhandlung sei nach Art. 153 StGB strafbar. Der unter Art. 154 StGB fallende Verkauf der verfälschten Ware durch den Täter selbst sei straflose Nachtat.
Möhl hat die Nichtigkeitsbeschwerde erklärt mit dem Antrag, das Urteil der Rekurskommission sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er macht unter anderem geltend, Warenfälschung liege nur vor, wenn eine Ware so · verändert werde, dass sie einen ganz anderen Charakter erhalte; nicht jeder vom Gesetz nicht gestattete Zusatz sei eine Fälschung. Eine solche bestehe auch hier nicht, denn Zuckercouleur-Ersatz habe die Obstweine weder in ihrem Wert verringert, noch sie gesundheitsschädlich gemacht. Die blosse Widerhandlung gegen Art. ·372 LMV möge eine Übertretung im Sinne des Art. 41 LMG sein, dürfe aber nicht als Warenfälschung behandelt werden.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau bean tragt die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen
Der Kassationshof zieht in Erwäpng:
1. — Gemäss Art. 9 LMV dürfen zur Herstellung oder Behandlung von Lebensmitteln fremde Farbstoffe nur verwendet werden, wenn die Verordnung es ausdrücklich erlaubt. Eine solche Erlaubnis besteht gemäss Art. 372 Abs. 2 LMV für die Verwendung von Karamel für die Autfärbung von Obstweinen, die durch eine erlaubte Kellerbehandlung ihre natürliche Farbe ganz oder teilweise verloren haben. Die Verwendung von Anilinfarben zum Auifarben von Obstwein ist somit verboten. An diese Vorschrift ist der Richter gebunden; er hat nicht zu prüfen, ob entgegen der Meinung des Bundesrates, der sie gestützt auf Art. 54 LMG erlassen hat. die öffentliche — BGE 71 IV 10, S. 12 — Gesundheit erlauben würde, davon abzuweichen. Objektiv hat sich der Beschwerdeführer somit gegen die erwähnten Bestimmungen vergangen.
2: — Das Auffärben des Obstweines durch einen unerlaubten Zusatz stellt objektiv auch ein Verfälschen der Ware im Sinne des Art. 153 StGB dar. Die Auffassung des Beschwerdeführers, dass eine Ware nur verfälscht sei, wenn sie einen ganz anderen Charakter annimmt, ist nicht haltbar. Der Milch- oder Weinpanscher wäre sonst nur Warenialscher, wenn er soviel Wasser zusetzt, dass das Gemisch den Namen Milch beziehungsweise Wein nicht mehr verdient. Jede unerlaubte Veränderung der natürlichen Beschaffenheit einer Ware ist ein Verfälschen.
3. — Damit ist nicht gesagt, dass die Verfälschung, wie Art. 153 und 155 StGB es ausdrücklich verlangen und es sinngemäss auch zum Tatbestand des Art. 154 StGB gehört, immer zum Zwecke der Täuschung im Handel und Verkehr erfolge. Ob dieses Merkmal hier erfüllt sei, hat die Vorinstanz nicht geprüft. Der Staatsanwalt erblickt es darin, dass dem Käufer vorgetäuscht worden sei, das schöne Aussehen des Obstweins sei auf normale Behandlung zurückzuführen. Das ist aber insofern nicht zutreffend, als die künstliche Verbesserung der Farbe an sich erlaubt ist, der Kunde also nicht damit rechnen darf, das Aussehen des Obstweins sei nicht künstlich verändert worden. Auf unerlaubte Weise getäuscht werden könnte er nur, wenn er besonderen Wert gerade darauf legen würde, dass dem Obstwein, wenn er überhaupt aufgefärbt wird, nur Karamel und nicht Anilinfarbe zugesetzt werde. Die Täuschung bestände darin, dass der Kunde in den Glauben versetzt würde, das Getränk sei mit jenem, nicht mit diesem Mittel behandelt worden.
Dass im vorliegenden Falle jemand so getäuscht worden sei und der Beschwerdeführer eine solche Täuschung auch beabsichtigt habe, steht nicht fest. Der Beschwerdeführer, welcher schon im kantonalen Verfahren behauptet hat, er habe, wie auch zahlreiche andere Mostfabrikanten, — BGE 71 IV 10, S. 13 — welche in gleicher Weise vorgegangen sind, aus der Verwendung des Zuckercouleur-Ersatzes kein Geheimnis gemacht, ist daher von der Anklage der Warenfälschung freizusprechen.
Ob die Vorinstanz nicht Art. 154 StGB hätte anwenden sollen, sei es neben Art. 153 StGB, sei es gemäss der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 69 IV 42 und Urteil des Kassationshofes vom 16. Juli 1943 i. S. Roth und Hertig) an Stelle dieser Bestimmung, ist daher nicht zu entscheiden.
4. — Dagegen fällt die Tat unter Art. 41 Abs. 1 LMG Nach dieser Bestimmung ist strafbar, wer vorsätzlich den in Ausführung von Art. 54 LMG erlassenen Verordnungen zuwiderhandelt, wenn nicht Art. 36 und 37 LMG — die nunmehr ersetzt sind durch Art. 153 bis 155 StGB (Art. 398 lit. f StGB) — oder der (auf den vorliegenden Fall ebenfalls nicht zutreffende) Art. 38 LMG anwendbar sind.