BGE 71 IV 94

Aus den Erwägungen

Nach Art. 198 StGB wird wegen Kuppelei bestraft, wer aus Gewinnsucht der Unzucht Vorschub leistet. Der Vorentwurf von 1908, Art. 129, verstand unter Kuppelei nur die gewinnsüchtige Ausbeutung gewerbsmässiger Unzucht, und die Erläuterungen zu dieser Bestimmung sowie das Protokoll der zweiten Expertenkommission erwähnen die gewinnsüchtige Ausbeutung weiblicher und homosexueller :biäri.11.licher Prostitution (vgl. Zü:a.oHER, Erläuterungen zum VE S. 234 ff.; Protokoll II. ExpK 214 ff.). Nichts aus der Entstéhungsgeschichte des Gesetzes lässt jedoch schliessen, dass man die Hingabe zur Befriedigung des Geschlechtstriebes durch ausserehelichen Beischlaf oder Verkehr mit Gleichgeschlechtigen als die einzigen Fälle der Unzucht verstanden habe. Diese Einschränkung des Begriffs der Unzucht im Tatbestand der Kuppelei vertrüge sich nicht mit dem Zwecke, den die Bestimmung verfolgt. Menschliche Schwächen in geschlechtlichen Dingen sollen von Dritten nicht zur Befriedigung ihrer Gewinnsucht benutzt werden. Ob der Verkuppelte den ausserehelichen — BGE 71 IV 94, S. 95 — Beischlaf ausübt, sich mit einem Gleichgeschlechtigen vereinigt oder eine andere die Grenzen des geschlechtlichen Anstandes überschreitende Verbindung eingeht, kommt auf das gleiche heraus; im einen wie im anderen Falle zieht der Kuppler daraus zum Schaden der menschlichen Gesellschaft den Gewinn. Es würde nicht verstanden, wenn gerade die Ausbeutung der abstossendsten Auswüchse des Geschlechtstriebes, die das sittliche und soziale Wohl des Volkes ganz besonders gefährden, straflos bliebe. Wollte das Gesetz mit Strafe nur bedrohen, wer dem ausserehelichen Beischlaf oder der widernatürlichen Unzucht Vorschub leistet, so würde es dies ausdrücklich sagen, sind ihm doch die beiden Begriffe nicht fremd (vgl. z. B. Art. 187, 191 Ziff. 1, 194 StGB). Wo es von Unzucht schlechthin spricht, meint es grundsätzlich alle Handlungen, welche die Grenzen des geschlechtlichen Anstandes überschreiten (BGE 70 IV 209). In den Randtiteln der Art. 190, 191, 192 und 193 fasst es den Beischlaf, die beischlafsähnlichen und die «anderen» unzüchtigen Handlungen gerade unter dem Gattungsbegriff «Unzucht» zusammen. In Art. 198 hat das Wort den gleichen Sinn.

Sache des Richters ist es, in der Anwendung dieser Bestimmung auf den einzelnen Fall Mass zu halten, wie der französische Text (débauche») sowie das Empfinden des Volkes es verlangen. Nicht jede noch so leichte Überschreitung des geschlechtlichen Anstandes, welcher ein Dritter aus Gewinnsucht Vorschub leistet, genügt zum Tatbestand der Kuppelei. Namentlich wenn der Täter aus dem unanständigen Verhalten nur indirekt Gewinn zieht, ist Zurückhaltung am Platze, so z. B. wenn der Wirt zur Hebung des Gesähäftsuinsatzes geringfügigen Zudringlichkeiten der Gäste gegenüber dem Bedienungspersonal Vorschub leistet.

Die Handlungen des Fräulein J., das den Kunden des Beschwerdeführers das Geschlechtsglied bis zum Samenerguss gerieben hat, sind eindeutig unzüchtig.