BGE 72 I 117

Da8 Bundesgericht zieht in Erwägung-

1. — Nach dem Warenumsatzsteuerbeschluss ist die EStV befugt, über die Tatsachen, die für die Feststellung des Bestandes oder Umfanges der Pflicht zur Steuer auf dem Warenumsatz im Inland erheblich sind, von den Steuerpflichtigen oder mutmasslich Steuerpflichtigen, ihren Kunden und Lieferanten Und den Behörden alle erforderlichen Auskünfte, Nachweise und Belege m verlangen (Art. 4 II). Sie ist berechtigt, bei Personen und Gesellschaften, die als Steuer- oder Auskunftspflichtige in Betracht fallen, Kontrollen vorzunehmen und sich die Bücher, Geschäftspapiere und Urkunden vorlegen zu lassen, die für die Feststellung der Steuerpflicht und die Steuerberechnung dienen können (Art. 35). Nach Art. 34 I hat der Steuerpflichtige seine Geschäftsbücher so einzurichten, dass sich daraus die Tatsachen, welche zur Feststellung des Bestandes und Umfanges der Steuerpflicht von Bedeutung sind, leicht und zuverlässig ermitteln lassen. Wo die buchmässige Feststellung einzelner für die Bemessung der Steuerpflicht wesentlicher Tatsachen für die Steuerpflichtigen eine übermässige Belastung darstellen würde, kann eine annäherungsweise Ermittlung zugelassen — BGE 72 I 117, S. 121 — werden (Art. 34 II). Darüber hinaus muss die EStV für den Fall, dass überhaupt keine oder keine zuverlässigen buchmässigen Aufzeichnungen vorhanden sind, auch ausserhalb eines Strafverfahrens wegen Steuerhinterziehung oder sonstiger Widerhandlungen (Art. 36 ff.) béfugt sein, von den allfälligen Angaben des Steuerpflichtigen in der Anmeldung (Art. 30) und in den Abrechnungen über die vierteljährlichen Steuerperioden (Art. 25) abzuweichen und die für den Bestand und Umfang der Steuerpflicht massgebenden Umsätze ermessensweise festzusetzen. Dies ergibt sich aus den Vorschriften über Buchführung und Kontrolle und aus Art. 5, wonach die EStV eine Entscheidung z. B. dann treffen kann, wenn der Steuerpflichtige die «im Anmelde-, Abrechnungs-, Zahlungs- oder Kontrollverfahren erfolgenden Beanstandungen nicht anerkennt» (Abs. 1 b). Die Ergebnisse der Steuerkontrolle können also dazu führen, dass die «Selbstveranlagung» des Steuerpflichtigen durch eine Art amtlicher Veranlagung berichtigt wird (vgl. BLUMENSTEIN, System des Steuerrechts, S. 243 f., 271 f.). Eine solche Schätzung muss sich notwendig auf Vermutungen stützen. Was verlangt werden kann und muss, ist'llur, dass sich die Steuerbehörde über die Haltbarkeit ihrer Vermutungen soweit möglich vergewissert, bevor sie eine Ermessensschätzung vornimmt. Im übrigen hat das Bundesgericht nur zu prüfen, ob bei der Berechnung offensichtliche Fehler oder Irrtümer unterlaufen sind (Art. 104 II 00).

2. — Der Beschwerdeführer behauptet, seine «buchmässigen» Aufzeichnungen entsprächen den Anforderungen von Art. 34. I WUStB. Die Vorinstanz durfte aber ohne Verletzung dieser Bestimmung das Gegenteil annehmen. Sie konnte sich dafür auf die Bestätigung des Ammannamtes von F. vom 27. Oktober 1945 stützen, welche auf jenen Aufzeichnungen beruht, wie in der Urkunde selbst erklärt und durch die Einsicht in die Aufzeichnungen bestätigt wird. Nachdem der Beschwerdeführer wiederholt selbst das Bestehen einer Buchhaltung verneint hatte und — BGE 72 I 117, S. 122 — mehrmals zur Einreichung seiner sämtlichen Beweismittel aufgefordert worden war, durfte sich die Vorinstanz mit der schliesslich vorgelegten Bestätigung des Ammannamtes begnügen, Die Begründung, die der angefochtene Entscheid für die Unzuverlässigkeit der Aufzeichnungen gibt, ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer wendet ein, er habe anfänglich die Ausgaben als Umsatz angesehen, was die Unstimmigkeiten «zum Teil» erkläre; erst später habe ihm ein Steuerkommissär auseinandergesetzt, dass es auf die Gesamteinnahmen ankomme Durch diese blosse Behauptung werden aber die Ausführungen der Vorinstanz nicht widerlegt, abgesehen davon, dass sie z. B. für das Jahr 1941 schon deshalb nicht zutreffen kann, weil damals nach den Aufzeichnungen für den Vieheinkauf allein Fr. 52,215.— ausgelegt wurden, also wesentlich mehr als «ca. Fr. 32,000.—» (Umsatz nach der Meldung vom 8. Januar 1943). Sodann wird die auffällige Tatsache, dass nach den Aufzeichnungen die Einnahmen im Jahre 1940 (Fr. 33,366.—) um Fr. 540.— geringer als die Kosten für Viehankäufe (Fr. 33,906.—) waren, durch die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe Ende 1940 grosse Vorräte angelegt, die er erst in den folgenden Jahren abgesetzt habe, nicht ausreichend erklärt. Zudem fassen die Aufzeichnungen der Jahre 19411f. die Einnahmen nicht einmal täglich, wie es noch im Jahre 1940 geschah, sondern nur noch monatlich zusammen. Es ist klar, dass auf Grund derart summarischer Angaben die Umsätze nicht zuverlässig festgestellt werden können. Die Vorinstanz war unter diesen Umständen berechtigt, die für den Bestand und Umfang der Steuerpflicht massgebenden Umsätze nach Ermessen zu schätzen.

3. — Für die vierteljährlichen Steuerperioden vom 1. Oktober 1941 bis zum 31. März ·1945, um die es sich hier handelt, ist der Beschwerdeführer steuerpflichtig, sofern und solange er Grossist war, d. h. als Hersteller während des letzten der jeweiligen Steuerperiode vorausgehenden Kalenderjahres im Inländ für mehr als Fr. — BGE 72 I 117, S. 123 — 35,000.— Waren geliefert hatte (Art. 8 I a, 9 I b und II, 32 WUStB).Er scheint heute wieder behaupten zu wollen, er sei nicht schon vom 1. Oktober 1941 an steuerpflichtiger Grossist gewesen. In der Tat betrug der Umsatz im Jahre 1940 nach den «buchmässigen» Aufzeichnungen nur Fr. 33,366.—. Die Vorinstanz durfte aber nach dem Ausgeführten diese Zahl als wesentlich zu niedrig ansehen. Ihre Annahme, der Umsatz habe Fr. 35,000.— überstiegen, ist nicht offensichtlich unrichtig. Sie stützt sich vor allem auf die eigenen Angaben des Beschwerdeführers über die Kosten des Viehankaufs im Jahre 1940 und auf die von ihm selbst als angemessen erklärte Bruttogewinnmarge von 20 %. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Umsatz noch weniger als den auf diese Weise berechneten Betrag von rund Fr. 40,000.— ausmachte. Dass er in den folgenden Kalenderjahren immer Fr. 35,000.— überstieg, ist nicht bestritten. Der Beschwerdeführer ist somit für sämtliche in Frage stehenden Steuerperioden steuerpflichtig.

4. — Als Gegenstand der Warenumsatzsteuer kommen im vorliegenden Falle in Betracht die Umsätze, die der Beschwerdeführer durch Warenlieferungen im Inland, die nicht Engroslieferungen an Grossisten sind, getätigt hat (Art. 13 I a, 14 I a WStB). Der Umsatz ist gleich der Summe der während der jeweiligen Steuerperiode eingenommenen Entgelte (Art. 20 I a). Für die Berechnung der zu versteuernden Umsätze war die Vorinstanz mangels sonstiger tauglicher Grundlagen auf die durch die amtliche Schlachtkontrolle nachgewiesenen Stückzahlen angewiesen. Das Ergebnis der Multiplikation dieser Zahlen mit den Durchschnittserlöswerten nach Kessler ist nicht offensichtlich unrichtig. Der Beschwerdeführer wendet ein, die Erfahrungsziffern Kesslers seien den Verhältnissen seines Betriebes nicht angepasst. Insbesondere macht er geltend, er habe sehr viel Kuhfleisch zu niedrigen Preisen an die Armee geliefert und fast ausschliesslich Wurstkälber geschlachtet, nicht schwere Kälber wie die Stadtmetzger. — BGE 72 I 117, S. 124 — Diese Einwände sind aber durch die zutreffenden Erwägungen des angefochtenen Entscheides widerlegt. Übrigens liesse sich anhand der Aufzeichnungen des Beschwerdeführers nicht nachprüfen, wieviel er aus Militärlieferungen eingenommen hat, da diese zusammen mit dem Ladenverkauf in einem einzigen Posten zusammengefasst sind. Der Beschwerdeführer verweist sodann darauf, dass die Kessler'schen Zahlen nur bis 1943 reichen. Er wird aber dadurch, dass die Vorinstanz die Werte für 1943 auch für 1944 und 1945 übernommen hat, in Anbetracht der Preissteigerung nicht benachteiligt, sondern begünstigt.

5. — Unbegründet ist auch das Begehren des Beschwerdeführers um vollen Abzug der Engroslieferungen an Grossisten im Betrage von Fr. 147,873.90. Es ist weder geltend gemacht noch sonstwie ersichtlich, dass die Vorinstanz den auf Fr. 8930.40 geschätzten Teil, der auf Lieferungen vor dem 1. Oktober 1941 und nach dem 31. März 1945 entfällt, augenscheinlich unrichtig berechnet hat. Die Schätzung stützt sich auf Angaben der betreffenden Bezüger.

6. — Mit Recht hat die Vorinstanz es abgelehnt, den Beschwerdeführer die Steuern von Fr. 3635.15, die er einem Lieferanten für Engrosbezüge vergütet hat, in voller Höhe mit der eigenen Steuerschuld verrechnen zu lassen. Wenn ein Grossist in dieser Weise von seinem Recht auf steuerfreien Bezug (Art. 14 I"a WUStB) nicht Gebrauch macht, I entbindet ihn dies nicht von der Steuerpflicht für seine eigenen Lieferungen (Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 1945 i. S. U., Erw. 2, nicht publiziert). Lediglich in Fällen rückwirkender Eintragung ins Grossistenregister gestattet die EStV dem Steuerpflichtigen die Verrechnung der Beträge, die er sich bisher hat überwälzen lassen, ohne jenes Recht auszuüben. Diese Befugnis kann sich nur auf die Steuerperioden erstrecken, für die er nachträglich steuerpflichtig erklärt worden ist. Auf eine weitergehende Verrechnung kann er billigerweise nicht Anspruch erheben. Hier durfte der abzugsberechtigte Teil auf einen Viertel — BGE 72 I 117, S. 125 — oder Fr. 908.80 geschätzt werden; denn von der gesamten Zeit von rund 16 Monaten (September 1942 bis 10. Januar 1944), während der die 'Oberwälzungsbetreffnisse bezahlt wurden, entfallen etwa 4· Monate auf die Zeit bis Ende Dezember 1942, für welche die Verrechnung einzig zulässig ist.