BGE 73 I 404
Regeste
Wehrsteuer: Bemessung des Abzugs für den Unterhalt von Liegen.
schaften bei der Steuer auf dem Einkommen.
Sachverhalt ab Seite 404
A. - Der Beschwerdeführer war in den Jahren 1943 und 1944 Eigentümer von drei Liegenschaften in St. Gallen und einer Liegenschaft in Ebnat. Er hat in seiner Steuererklärung für die Staats- und Gemeindesteuern 1945 und für die Wehrsteuer 111 als Unterhaltskosten für die Liegenschaften in St. Gallen 1 % % des Schätzungswertes, für die Liegenschaft in Ebnat die tatsächlichen Aufwendungen eingesetzt.
Die Veranlagungsbehörde hat bei der Einschätzung des Einkommens für die 111. Periode der Wehrsteuer als Unterhaltskosten 1 % % der Grundsteuerschatzung der 4 Liegenschaften abgezogen und dazu im Einspracheentscheid ausgeführt, für die Steuerberechnung seien die — BGE 73 I 404, S. 405 — effektiven Ausgaben massgebend; da der Steuerpflichtige für seine Liegenschaften in St. Gallen den Pauschalabzug von 1 % % gewählt habe, sei nicht anzunehmen, dass die effektiven Gesamtkosten höher seien, als es diesem Ansatz entsprechen würde (Entscheid vom 24. Januar 1947).
B. '- Im Verfahren vor der kantonalen Rekurskommission ist der Beschwerdeführer aufgefordert worden, für alle Liegenschaften mit den nötigen Angaben und Unterlagen zu dienen, die eine Berechnung der wirklichen Aufwendungen in den Jahren 1943, 1944 und 1945 erlauben; die Rekurskommission habe die Auffassung, dass im Zweifel mit den wirklichen Aufwendungen zu rechnen sei, wenn Parteien sich nicht über die Pauschalierung einigen. — Der Beschwerdeführer hat die von ihm geforderten Angaben verweigert.
Die kantonale Rekurskommission hat die Beschwerde abgewiesen. Sie führt dazu u. a. aus, die Bemessung des Abzuges für Unterhaltskosten von Liegenschaften zum Pauschalansatze von 1 % % der Grundsteuerschätzung sei nur zulässig, wenn man für alle Liegenschaften so rechne. Da der Beschwerdeführer dies nicht wolle, sei grundsätzlich für alle Liegenschaften von den wirklichen Unterhaltskosten auszugehen. Angesichts der Weigerung des Beschwerdeführers, die erforderlichen Angaben zu machen, sei schätzungsweise zu rechnen, wobei man in Abwägung aller Verhältnisse und da kein Antrag der Veranlagungsbehörde auf Herabsetzung des Abzugs gestellt wurde, für alles zusammen mit dem Betrage rechnen könne, den die Veranlagungsbehörde abgezogen hat.
O. — Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und das wehrsteuerpflichtige Einkommen um rund Fr. 2000.— herabzusetzen. Zur Begründung wird im wesentlichen ausgeführt, die Auffassung der Veranlagungsbehörde, dass die Normalisierung der Unterhaltskosten von Gebäuden mit 1 % % des Brandversicherungswertes nur bei Anwendung für sämtliche Liegenschaften eines Steuerpflichtigen — BGE 73 I 404, S. 406 — zulässig sei, lasse sich aus dem Wehrsteuerbeschlusse nicht ableiten. Der Beschwerdeführer habe Anspruch darauf, dass bei Ebnat die effektiven Unterhaltskosten abgezogen werden. Die Belege für diese Unterhaltskosten habe er nicht vorgelegt, weil es ihm nicht darum zu tun gewesen sei, einen bestimmten Unkostenbetrag durchzubringen, sondern lediglich darum, ein Urteil über die grundsätzliche Stellungnahme der Veranlagungsbehörde zu erwirken, wonach er für die Liegenschaft in Ebnat den Abzug der effektiven Kosten deshalb nicht solle verlangen können, weil er für die Liegenschaften in St. Gallen den Pauschalabzug gewählt hatte. Auf Abzug der effektiven Kosten habe der Beschwerdeführer einen gesetzlichen Anspruch. Die Pauschalierung sehe das Gesetz zwar nicht vor. Indessen dürfe dem Beschwerdeführer nicht verweigert werden, von ihr Gebrauch zu machen, nachdem die Verwaltung sie grundsätzlich anerkenne.
D. — Die Steuer-Rekurskommission des Kantons St. Gallen und die eidg. Steuerverwaltung beantragen Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen
A U8 den Erwägungen:
1. — Nach Art. 22, Abs. 1, lit. e WStB werden vom rohen Einkommen die dem Steuerpflichtigen während der Berechnungsperiode aus dem Unterhalt von Grundstücken und Gebäuden erwachsenen Kosten abgezogen. Das bedeutet, dass bei der Berechnung des steuerbaren Einkommens grundsätzlich auf die tatsächlichen Aufwendungen abzustellen ist. Der Steuerpflichtige, der den Abzug in Anspruch nehmen will, kann angehalten werden, die Höhe dieser Aufwendungen nachzuweisen (Art. 89, Abs. 2 WStB). Der Abzug muss gewährt werden, wenn der erforderliche Nachweis geleistet wird.
2. — Eine pauschale Bemessung der Unterhaltskosten wird im Gesetze nicht vorgesehen. Sie ist eine Massnahme der Verwaltungspraxis, dazu bestimmt, die Einschätzungsverhandlung zu vereinfachen. Sie beruht, wie andere — BGE 73 I 404, S. 407 — ähnliche Schätzungsbehelfe, auf der Annahme, dass man mit dem vorgesehenen Ansatz (hier 1 % % des Brandversicherungswertes) in der Regel zu einer Einschätzung kommt, die den Verhältnissen ungefähr entspricht, und dass man damit die Grosszahl der Fälle in abgekürztem Verfahren ohne die besonderen Erhebungen erledigen kann, die bei genauer Einschätzung weitgehend notwendig würden. Solche Vereinfachungen der Schätzungsverhandlung unterliegen aber stets dem Vorbehalt der Ordnung im Gesetz. Sie dürfen nur angewandt werden, wo sie im Erfolge zum richtigen Ergebnis, d. h. zu einer Besteuerung führen, die der gesetzlichen Ordnung mit genügender Annäherung entspricht. Die Einschätzungsbehörden haben darauf Bedacht zu nehmen, dass sich ihre Anwendung in diesem Rahmen hält; sie haben sie abzulehnen, wo man mit ihnen nicht zu jenem Ergebnis kommt. Dem Steuerpflichtigen anderseits bleibt das Recht gewahrt, gegenüber einer Pauschalbewertung die individuelle Einschätzung zu verlangen (vgl. BGE 68 I S. 182, 70 I 96, 71 I 116 und das nicht publizierte Urteil vom 24. Oktober 1947 i. S. A.-G. Hans Badrutt, Erw. 2, samt Zitaten). Im übrigen entspricht es dem Charakter einer Pauschalierung der Unkostenbemessung als eines frei zu handhabenden Hilfsmittel für die Einschätzung, die Möglichkeit offen zu halten, einen Steuerpflichtigen, der mehrere Liegenschaften besitzt, für alle seine Grundstücke nicht unbedingt nach der nämlichen Bemessungsart zu veranlagen. Es ist an sich sehr wohl denkbar, dass eine Pauschalbemessung der Unkosten für einzelne Liegenschaften eines Steuerpflichtigen passt, für andere nicht. Die Pauschalbemessung grundsätzlich nur zuzulassen, wenn sie das gesamte Grundeigentum eines Steuerpflichtigen umfasst, geht daher zu weit. Dagegen darf einem Steuerpflichtigen, der für einzelne seiner Liegenschaften den Abzug der effektiven Aufwendungen in Anspruch nimmt, sehr wohl zugemutet werden, dass er sich für sein übriges Grundeigentum der nämlichen Veranlagungsmethode un- — BGE 73 I 404, S. 408 — te~t. Einen Anspruch darauf, dass die Einschätzung nach der vereinfachten Berechnungsweise durchgeführt werde, hat der Steuerpflichtige nicht (BGE 71 I S. 116).