BGE 73 IV 234
Regeste
Art. 237 StGB. Wann sind Leib und Leben von Menschen in Gefahr? 'l Art. 237 CP. Quand la vie ou l'intégrité corporelle des personnes
Sachverhalt ab Seite 234
A. - In der ersten Stunde des 24. August 1946 fuhr Kurt Strittmatter in angetrunkenem Zustande von Aarau gegen Suhr. Er hatte mit dem in einem anderen Automobil vorausfahrenden Max Gautschi verabredet, den in Aarau begonnenen Wirtshausbesuch fo Suhr fortzusetzen. In diesem Dorfe, vor der von rechts her einmündenden Metzgergasse, wo die Strasse eine leichte Linksbiegung macht, überholte er das Automobil Gautschis, das mit mindestens 65 km/h fuhr. Dabei geriet das von Strittmatter geführte Fahrzeug auf der linken Strassenseite auf den infolge des Nebels feuchten Geleisen der Strassenbahn ins Rutschen. Als Strittmatter zu bremsen versuchte, glitt es nach links ab der Strasse und fuhr knapp an den vor dem Gemeindehaus stehenden Bäumen vorbei. Strittmatter riss das Steuer nach rechts, fuhr über die Strasse und am rechten Rande in eine von einer Dole gebildete Vertiefung, wo er die Herrschaft über den Wagen vollends verlor. Dieser durchschlug einen rechts der Strasse verlaufenden Eisenhag, fuhr dem Hag entlang weiter, schlug zwei armierte Betonpfosten weg und kippte auf der Strasse seitwärts um. Strittmatter stieg aus, stellte den Motor ab und schaltete das Licht aus. Ohne den Unfall der Polizei oder dem Eigentümer des beschädigten Hages gemeldet zu haben, liess er sich mit seiner Begleiterin von Gautschi in dessen Wagen an seinen Wohnort Baden führen. Von dort aus schickte er den Mechaniker aus der Fabrik seines Vaters mit Gautschi an die Unfallstelle zurück.
— BGE 73 IV 234, S. 235 — B. — Am 5. März 1947 erklärte das Bezirksgericht Aarau Strittmatter unter anderem der fahrlässigen Störung des öffentlichen Verkehrs (Art. 237 Ziff. 2 StGB) schuldig. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Beschwerde, die er gegen dieses Urteil führte, am 14. Juli 1947 ab.
0. — Strittmatter ficht das Urteil des Obergerichts mit der Nichtigkeitsbeschwerde an. Er beantragt, es sei aufzuheben und die Sache an das Obergericht zurückzuweisen, damit es ihn von der Anschuldigung der fahrlässigen Gefährdung des öffentlichen Verkehrs freispreche.
Erwägungen
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
1. — Das Vergehen des Art. 237 Ziff. 2 StGB erblickt das Obergericht schon in dem «überaus leichtsinnigen und ganz unverantwortlichen Vorfahren im Dorfe Suhr». Es begründet diese Auffassung damit, dass es wohl ein schweres Unglück gegeben hätte, wenn im kritischen Augenblick Leute auf oder neben der Strasse gewesen wären oder aus entgegengesetzter Richtung ein anderes Motorfahrzeug gekommen wäre. Der Beschwerdeführer wendet ein, das seien blosse Hypothesen von Gefahren, eine konkrete, tatsächliche Gefahr habe nicht bestanden, da sich weder Fussgänger auf der Strasse befunden hätten, noch ein Motorfahrzeug entgegengekommen sei. Allein damit ist die konkrete Gefährdung, d. h. die nahe Wahrscheinlichkeit der Verletzung von Leib und Leben anderer, wie sie nach der Rechtsprechung des Kassationshofes zum Tatbestand gehört (BGE 71 IV 100, 73 IV 183 Erw. 2), nicht widerlegt. Der Beschwerdeführer übergeht, dass Gautschi in seiner Nähe fuhr. Zum mindestens diesen hat er gefährdet, da die Nichtbeherrschung des Fahrzeuges während des Überholens die nahe Wahrscheinlichkeit eines Zusammenstosses und damit einer Verletzung oder Tötung Gautschis mit sich brachte. Der Beschwerdeführer hatte ja das Fahrzeug schon auf der linken Strassenseite nicht mehr in voller Gewalt. Gautschi war vom Glück begünstigt, dass er bei dem unsinnigen — BGE 73 IV 234, S. 236 — Unternehmen des Beschwerdeführers heil davonkam.
2. — In Übereinstimmung mit dem Bezirksgericht sieht das Obergericht eine fahrlässige Gefährdung des öffentlichen Verkehrs ferner darin, dass der Beschwerdeführer das umgekippte Fahrzeug, das von der Breite der Fahrbahn mindestens 1,6 m versperrte, im Halbdunkel mit ausgelöschten Scheinwerfern verliess. Auch dieses Verhalten sucht der Beschwerdeführer als nicht strafbar hinzustellen, weil es keine konkrete Gefahr für den Verkehr mit sich gebracht habe. Die Strasse, auf der er das Fahrzeug im Stiche gelassen hat, führt indessen durch das dicht bevölkerte, industriereiche Wynental von Aarau nach Luzern, ist also, wenn nicht eine der grossen Überlandstrassen, so doch eine der wichtigen mittleren Verkehrsadern, auf denen auch zur Nachtzeit Fahrzeuge unterwegs zu sein pflegen. Daher war ein Zusammenstoss anderer Fahrzeuge mit dem Hindernis und damit die Verletzung von Leib oder Leben ihrer Insassen nicht nur möglich, sondern ernsthaft wahrscheinlich. Bei dieser Sachlage braucht nicht nachgewiesen zu sein, dass tatsächlich Fahrzeuge durchgefahren sind. Die Verhältnisse waren andere, als sie in gewissen Fällen vorschriftswidrigen Verhaltens auf der Strasse sind, das häufig nur einen Augenblick dauert und deshalb, selbst an belebten Orten, den Verkehr nicht notwendigerweise konkret gefährdet. Hier war das auf der Strasse umgekippte Automobil ein Hindernis, das solange einen Leib und Leben von Menschen aufs Spiel setzenden Unfall in die Nähe rückte, als es nicht weggeschafft oder gut erkennbar gemacht wurde. Letzteres hätte durch Beleuchtung des Fahrzeuges geschehen können, wobei unter Umständen schon die Einschaltung des Scheinwerferlichtes genügt hätte. In der Unterlassung einer solchen Massnahme liegt der Fehler des Beschwerdeführers, nicht darin, dass dieser nicht mit genügender Raschheit für die Wegschaffung des Hindernisses gesorgt hätte.