BGE 74 I 296

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — (Prozessuales).

2. — Nach Art. 49 Abs. l' lit. b WStB fallen für die Bestimmung des steuerbaren Reingewinnes einer Aktiengesellschaft in Betracht alle vor Berechnung des Saldos der Gewinn- und Verlustrechnung ausgeschiedenen Teile des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung geschäftsmässig begründeter Unkosten verwendet werden. Das Gesetz nennt als Beispiel freiwillige Zuwendungen an Dritte.

Bei der Entscheidung darüber, ob eine Aufwendung zu den geschäftsmässig begründeten Unkosten gehört, ist nicht auf die Bezeichnung abzustellen, unter der sie der Steuerpflichtige erbringt oder verbucht, zumal wenn der Empfänger eine besondere Stellung einnimmt, z. B. mit dem Geschäftsinhaber nahe verwandt oder — bei Aktiengesellschaften — einziger oder doch massgebender Aktionär — BGE 74 I 296, S. 299 — ist oder einem solchen nahesteht. Solche Beziehungen dürfen nicht dazu führen, dass der Besteuerung Teile des Geschäftsgewinnes entzogen werden, etwa durch Zuwendungen, die zwar als Entschädigungen für Arbeitsleistungen (Löhne, Honorare und dergleichen) vereinbart sind, in Wirklichkeit aber Gewinnausschüttungen sind oder solche ersetzen. Daher ist der Steuerbehörde von jeher zur Pflicht gemacht worden, die in den Büchern ausgewiesenen Lohn- und Gehaltszahlungen daraufhin zu überprüfen, ob und in welchem Umfange sie als geschäftsmässig begründete Unkosten gelten können, und bei Berechnung des steuerbaren Reingewinnes diejenigen Beträge vom Abzuge auszuschliessen, denen nach den Umständen, unter denen sie ausgerichtet wurden, Unkostencharakter nicht zukommen kann. Immerhin ist dabei auch stets darauf hingewiesen worden, dass der Arbeitgeber in der Festsetzung von Salären grundsätzlich frei ist, wie es überhaupt im allgemeinen nicht Sache des Fiskus sein kann, an Stelle der Leitung des Unternehmens über die Zweck- und Ordnungsmässigkeit einer Aufwendung zu befinden, und dass daher einer Arbeitsentschädigung die Anerkennung als Unkostenbestandteil nicht schon wegen ihrer beträchtlichen Höhe versagt werden darf. Vielmehr müssen weitere Anzeichen dazukommen, welche die Annahme rechtfertigen, dass für die Festsetzung der Entschädigung ausschliesslich oder vorwiegend die besondere Stellung des Empfängers oder Gründe der Steuerersparnis massgebend waren, dass der Vorteil, unter im übrigen gleichen Verhältnissen, einem Dritten nicht oder in wesentlich geringerer Höhe zugebilligt worden wäre. Die Steuerbehörde darf von der von den Beteiligten gewählten Rechtsgestaltung nur abweichen, wenn diese ungewöhnlich («insolite», BGE 59 I 284), sachwidrig oder absonderlich, der wirtschaftlichen Gegebenheit völlig unangemessen erscheint, und wenn anzunehmen ist, dass sie missbräuchlich, lediglich deshalb gewählt worden ist, um Steuern einzusparen, die bei sachgemässer — BGE 74 I 296, S. 300 — Ordnung der Verhältnisse geschuldet wären (Urteile vom 28. Juni 1946 in Sachen T. SA., Erw. 2 a, ASA 15, 234, und vom 13. Juni 1947 in Sachen T. A.-G., Erw. 2 b, ASA 16, 172, und dort zitierte Rechtsprechung; BGE 73 I 75 Erw. 3; vergleiche auch BGE 72 I 190, 309 betreffend Art. 5 Abs. 2 CG).

Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz kann also einer Salärzahlung nicht schon dann die Unkostenqualität abgesprochen werden, wenn sie «über ein angemessenes Entgelt für geleistete Arbeit hinausgeht». Ein Unternehmen kann kaufmännisch durchaus vertretbare Gründe dafür haben, einem Angestellten ein Salär auszurichten, das, gemessen an dessen wirklicher Arbeitsleistung, vielleicht als etwas übersetzt erscheinen mag. Der Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft bemesse z. B. das Gehalt eines tüchtigen Direktors deshalb besonders hoch, um ihn vom übertritt in ein Konkurrenzunternehmen abzuhalten. Obwohl der Reingewinn dadurch wesentlich geschmälert oder ganz aufgezehrt werden kann, wird ein Unternehmen unter Umständen ein solches Opfer bringen, um nicht durch die unter besserer Leitung stehende Konkurrenz überflügelt zu werden. In einem solchen Falle wird die Gehaltszahlung in vollem Umfange als geschäftsmässig begründet anzusehen und deshalb auch vom Fiskus als Unkostenbestandteil anzuerkennen sein, es wäre denn, es lägen zudem Umstände vor, welche die Aufwendung im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als ungewöhnlich erscheinen liessen. Die Tatsache allein, dass eine Arbeitsentschädigung deshalb besonders hoch ausfällt, weil der Empfänger wegen seiner Fähigkeiten eine besondere Würdigung verdient oder an das Unternehmen gebunden werden soll, genügt somit noch nicht zur Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung.

3. — Im vorliegenden Fall fehlen Anhaltspunkte dafür, dass der Direktor im Unternehmen der Beschwerdeführerin eine besondere Stellung im Sinne der Praxis des Bundesgerichts einnimmt. Er verfügt freilich zusammen — BGE 74 I 296, S. 301 — mit seiner Ehefrau über etwas mehr als %, des Aktienkapitals. Indes ist er nicht Mitglied des Verwaltungsrates, und es ist auch nicht behauptet oder dargetan, dass die übrigen Aktionäre mit ihm verwandt sind oder in einem Abhängigkeitsverhältnis zu ihm stehen. Daher kann nicht davon die Rede sein, er übe einen massgebenden Einfluss auf die Generalversammlungsbeschlüsse aus. Dass er bei der Festsetzung seines Salärs weitgehend mitreden kann, ist in seiner starken Stellung im Betriebe selbst begründet, die im Wert, den er für das Unternehmen bedeutet, zum Ausdruck kommt. Nach den Erhebungen der eidg. Steuerverwaltung hat er es verstanden, das Unternehmen in der Vorkriegszeit über Wasser zu halten und in der Folge beträchtliche Gewinne zu erzielen, so dass während der Kriegsjahre Dividenden von über 7 % haben ausgeschüttet werden können. Es ist deshalb begreiflich, dass die Beschwerdeführerin seinen Wert hoch einschätzt und ihm ein ansehnliches Gehalt zuerkennt. Der von der Vorinstanz angestellte Vergleich mit den Spitzengehältern in andern gleichartigen Unternehmungen ist nicht schlüssig, abgesehen davon, dass dahinsteht, inwieweit die Leistungen der Direktoren anderer Betriebe denjenigen des Direktors des Beschwerdeführerin entsprechen, ob sich z. B. die Arbeitslast, die er zu bewältigen hat, anderswo nicht auf mehrere Personen verteilt. Auch daraus, dass sich sein Gehalt in der Zeit von 1940 bis 1944 mehr als verdoppelt hat, kann nicht ohne weiteres auf eine Gewinnbeteiligung geschlossen werden. Die Erklärung dafür kann auch darin liegen, dass er sich in früheren Jahren wegen der Krise mit einer verhältnismässig bescheidenen Entlöhnung begnügt, dagegen später, in den Jahren bessern Geschäftsgangs, eine seinen Leistungen und seiner Bedeutung für das Unternehmen besser entsprechende Entschädigung erhalten hat. Unter diesen Umständen kann in der streitigen Entschädigung von Fr. 4910.—, die er im Jahre 1944 über den Betrag von Fr. 30,000.— hinaus bezogen hat, keine ungewöhnliche, geschäftsmässig nicht — BGE 74 I 296, S. 302 — begründete Leistung und daher auch keine Gewinnvorwegnahme im Sinne von Art. 49 Abs. 1 lit. b WStB erblickt werden.