BGE 74 III 70
Regeste
Lo~fändung, Art. 93 SchKG. Inwiefern ist auf Aufwendungen, dIe dem Schuldner für Hilfskräfte erwachsen, Rücksicht zu nehmen?
Sachverhalt
Aus dem Tatbestand:
Nach dem kantonalen Entscheid sind vom Lohn des Schuldners, eines Schreiners, der Arbeiten im Akkord übernimmt, monatlich Fr. 50.— zu pfänden. Die ihm für gelegentlich beigezogene Hilfskräfte erwachsenden Aufwendungen seien nicht zu berücksichtigen; denn es wäre ihm nach Ansicht der kantonalen Aufsichtsbehörde möglich, ohne Hilfskräfte auszukommen.
Mit dem vorliegenden Rekurs hält der Schuldner daran fest, dass ihm kein Lohn gepfändet werden könne.
Erwägungen
A 11,8 den Erwägungen:
3. — Beachtlich sind die Aufwendungen des Schuldners für den gelegentlichen Beizug von Hilfskräften. Dass bestimmte Arbeiten, wie das Anschlagen grosser Fenster, den Beizug eines Gehilfen erfordern, leuchtet einigermassen ein. Über das durchschnittliche Ausmass dieser Aufwendungen ist der Rekurrent zu nähern Angaben anzuhalten (wie denn die zur Bemessung der pfändbaren Lohnquote erforderlichen Ermittlungen grundsätzlich von Amtes wegen erfolgen sollen; BGE 54 III 161, 236). Solche Aufwendungen sind nicht etwa als Forderungen Dritter im Sinne von Erw. 2 zu betrachten, auf die mit Vorbehalt einer für sie bestehenden Lohnpfändung keine Rücksicht zu nehmen wäre. Es handelt sich vielmehr um Gewinnungskosten für die vom Schuldner zu beanspruchende Arbeitsvergütung; Kosten, die dem Schuldner anlässlich der Ausführung der jeweiligen Arbeit erwachsen und seinen Nettoverdienst schmälern. Eine Frage für sich ist, ob nur die notwendigen Kosten solcher Art (wie etwa für anzuschaffendes Material, vgl. BGE 71 III 176 Erw. 2) in Betracht fallen. Indessen kann dem Schuldner der Abzug solcher seiner Arbeitsweise entsprechender Aufwendungen grundsätzlich nicht verwehrt werden aus dem — BGE 74 III 70, S. 72 — Grunde, dass er bei vollem Einsatz seiner Kräfte nicht so weitgehend auf einen Gehilfen angewiesen wäre. Die Gläubiger müssen sich damit abfinden, dass der Schuldner allenfalls in stärkerem Mass als andere seiner Berufsgenossen Hilfskräfte beizieht, so gut wie sie keinen Anspruch auf Pfändung von mehr Lohn daraus herleiten können, dass der Schuldner eine besser bezahlte Stelle zu versehen vermöchte, als er tatsächlich innehat. Gegenteilig entscheiden, hiesse auf andere als die tatsächlichen Verhältnisse abstellen. Bedient sich freilich der Schuldner einer Hilfskraft offensichtlich, unzweifelhaft, in der Absicht, den Gläubigern die dafür aufzuwendenden Mittel vorzuenthalten, oder treibt er ebenso unzweifelhaft einen vernünftigerweise nicht zu rechtfertigenden Aufwand durch Beizug Von Hilfspersonal, so dass von grob fahrlässiger Verschwendung des Arbeitsverdienstes gesprochen werden müsste, so könnte dies der Lohnpfändung nicht entgegenstehen. Zur Beurteilung dieser Fragen ist wohl eine Expertise unumgänglich, die sich in der Regel auf die Beantwortung einiger Fragen gestützt auf die Lage des einzelnen Falles beschränken kann.
Die Sache ist somit zu neuer Beurteilung dieses Punktes an die Vorinstanz zurückzuweisen..