BGE 74 IV 171

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

l. — An Strassenkreuzungen darf nicht überholt werden (Art. 26 Abs. 3 MFG). Daraus, dass diese Bestimmung das überholen «an», nicht «auf» Strassenkreuzungen verbietet, schliesst das Obergericht, dass auch der Raum in der Einmündung der Strasse, jedenfalls aber die Fläche zwischen den beiden Fussgängerstreifen, die an der Einmündung liegen, unter das Verbot falle. Das ergebe sich auch aus dem Zweck der Bestimmung. Das Befahren der Kreuzung allein beanspruche schon die volle Aufmerksamkeit des Führers, weil er auf die seine Fahrbahn kreuzenden Fahrzeuge und auf den an solchen Stellen erhöhten Fussgängerverkehr aufpassen müsse. Daher könne er nicht gleichzeitig auch noch auf das Manöver des Überholens achten. Die Gefahrenquelle beginne nicht erst auf der eigentlichen Kreuzungsfläche, sondern schon vor dem vor der Kreuzung liegenden Fussgängerstreifen und ende erst hinter dem gegenüberliegenden Fussgängerstreifen.

Diese Auffassung verkennt den Zweck des Art. 26 Abs. 3. Das Verbot des Überholens an Strassenkreuzungen besteht mit Rücksicht auf die auf der überquerten Fahrbahn verkehrenden Fahrzeuge. Wer an der Kreuzung überholt, fährt links und verkürzt so einem von dieser Seite kommenden Fahrzeug die zum Anhalten zur Verfügung stehende Strecke oder hindert es am Abbiegen nach rechts. Solche Erschwerungen des Verkehrs treten — BGE 74 IV 171, S. 173 — dagegen nicht ein, wenn das Überholen vor der z1: ü~r querenden Fahrbahn beendet wird oder erst jenseits beginnt. Freilich muss der Führer auch auf die Fussgänger Rücksicht nehmen, aber nicht mehr als überall, wo er Fussgängerstreifen überquert. Art. 26 Abs. 3 kann nicht das Verbot des Überholens über die Kreuzung der Fahrbahnen hinaus auf das Gebiet der Fussgängerstreifen ausdehnen wollen. Das widerspräche der Ordnung, wonach das Überholen auf Fussgängerstreifen an sich nicht verboten ist. Entweder ist der zum Überqueren des Fussgängerstreifens nötige Raum frei, dann besteht kein Grund, das Überholen an dieser Stelle zu verbieten, oder es sind Fussgänger im Gefahrenbereich, dann haben die Fahrzeuge, das zu überholende sogut wie das andere, vor dem Streifen die Geschwindigkeit zu mässigen oder anzuhalten, um den sich darauf befindenden Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn zu ermöglichen (Art. 45 Abs. 3 MFV). An Strassenkreuzungen gilt m dieser Hinsicht nichts anderes als überall, wo Fussgängerstreifen sind. Weshalb hier der Fussgänger noch durch das Verbot des Überholens zusätzlich geschützt werden müsste, ist nicht zu sehen. Das Überholen auf einem an einer Strassenkreuzung liegenden Fussgängerstreifen bringt nicht höhere Gefahren mit sich als das überholen auf Fussgängerstreifen überhaupt.

Auch auf den Wortlaut von Art. 26 Abs. 3 lässt sich die Auffassung der Vorinstanz nicht stützen. Wenn die Bestimmung das überholen «an» >J (französisch «aux») statt «auf» (<c (sur») Strassenkreuzungen verbietet, so deshalb, weil sich das überholen kaum jemals auf der Kreuzung beginnen und zugleich beenden lässt. Sein Anfang oder sein Ende wird in der Regel über die Kreuzung hinaus reichen. Dann ist es als Ganzes verboten, nicht etwa bloss soweit es «auf» der Kreuzung sich abspielt. Das heisst aber nicht, dass es auch verboten sei, wenn es unmittelbar vor der Kreuzung beendet wird oder sofort nach ihr beginnt.

— BGE 74 IV 171, S. 174 — 2. — Ist die Beschwerde schon aus obigen Gründen gutzuheissen und die Sache zur Freisprechung des Beschwerdeführers an die Vorinstanz zurückzuweisen, so kann dahingestellt bleiben, ob das Verbot des Überholens an einer Kreuzung dann nicht gilt, wenn eine automatische Signalanlage (oder ein Verkehrspolizist) die Durchfahrt für die auf der Querstrasse verkehrenden Fahrzeuge sperrt.