BGE 75 IV 156

Erwägungen:

Gemäss Art. 41 Ziff. 3 StGB ordnet der Richter den bedingt aufgeschobenen Vollzug der Strafe an, wenn der Verurteilte während der Probezeit vorsätzlich ein Verbrechen oder ein Vergehen begeht oder trotz förmlicher Mahnung des Richters einer ihm erteilten Weisung zuwiderhandelt oder sich beharrlich der Schutzaufsicht entzieht oder in anderer Weise das auf ihn gesetzte Vertrauen täuscht.

Der Beschwerdeführer ist der ihm vom Richter erteilten Weisung, jährlich dem Dysli Fr. 1000.— und dem Gilgen Fr. 600.— an den ihnen durch Veruntreuung zugefügten Schaden von Fr. 5000.— bezw. Fr. 3000.— zurückzuerstatten, nicht nachgekommen. Das allein rechtfertigt indessen den Widerruf des bedingten Strafvollzugs nicht, weil keine «förmliche Mahnung des Richters» vorausgegangen ist. Das Obergericht hat denn auch nicht diesen Widerrufsgrund angerufen; vielmehr hat es angenommen, der Beschwerdeführer habe das auf ihn gesetzte Vertrauen in anderer Weise getäuscht.

Die Auffassung des Obergerichts, dass in diesem Falle eine vorgängige Mahnung nicht nötig sei, hat, wie bereits im Falle Pulver (BGE 72 IV 148) gesagt worden ist, den Wortlaut von Art. 41 Ziff. 3 StGB für sich. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Ordnung dem Sinne des Gesetzes nicht entspräche und vom Gesetzgeber nicht gewollt wäre. Indem das Gesetz nicht nur die Missachtung von Weisungen, sondern allgemein ein das Vertrauen des Richters enttäuschendes Verhalten als Grund zum Vollzug der Strafe erklärt, verlangt es, dass der unter Bewährungsprobe — BGE 75 IV 156, S. 158 — stehende Verurteilte sich der Wohltat des bedingten Strafvollzuges würdig erweise, d. h. dass er sich nicht eines Verhaltens schuldig mache, in dessen Voraussicht der Strafvollzug nicht aufgeschoben worden wäre. Es handelt sich um eine Generalklausel, die vom Gesetzgeber mit Absicht allgemein gehalten worden ist, um auf Tatbestände der verschiedensten Art angewendet werden zu können. Der dem Richter damit eingeräumte weite Spielraum freien Ermessens würde zu sehr beschränkt, wenn man auch hier eine vorgängige Mahnung fordern würde; denn dies hätte zur Folge, dass ein einmaliges Verhalten, auch wenn es noch so verwerflich wäre, in keinem Falle den Widerruf des bedingten Strafvollzugs herbeiführen könnte, ja dass nicht einmal eine länger dauernde anstössige Lebensführung genügen würde, solange der Richter davon nicht Kenntnis erhalten und den Verurteilten verwarnt hätte. Das kann nicht der Sinn des Gesetzes sein. Immerhin darf, wie bereits in BGE 72 IV 148 ausgesprochen wurde, das Vertrauen nicht leichthin als getäuscht angesehen werden; erforderlich ist ein so verwerfliches Verhalten des Verurteilten, dass er sich auch ohne Ermahnung bewusst sein muss, pflichtwidrig zu handeln, das auf ihn gesetzte Vertrauen zu enttäuschen (Urteil vom 25. Februar 1949 i. S. Wullschleger, nicht publiziert). Sodann darf selbstverständlich die Möglichkeit, bei Täuschung des Vertrauens des Richters den Vollzug der Strafe ohne Mahnung anzuordnen, nicht zu einer Umgehung der Bestimmung der gleichen Gesetzesstelle führen, wonach bei Missachtung einer richterlichen Weisung der Vollzug der Strafe nur nach vorgängiger Mahnung zulässig ist.

Im vorliegenden Falle scheint bei Einleitung des Widerrufsverfahrens und noch vor erster Instanz die Enttäuschung darüber, dass der Beschwerdeführer den ihm erteilten Weisungen inbezug auf den Ersatz des Schadens nicht nachgelebt hat, im Vordergrund gestanden zu sein. Erst im Urteil des Obergerichts wird klar hervorgehoben, dass der Widerruf nur im Hinblick auf das allgemein verwerfliche — BGE 75 IV 156, S. 159 — Verhalten des Beschwerdeführers erfolgt. Dieses steht allerdings in engem Zusammenhang mit der Nichtbezahlung der Gläubiger Dysli und Gilgen, deretwegen der Beschwerdeführer nie gemahnt worden ist, doch werden ihm darüber hinaus weitere Vorhalte gemacht, die für sich allein den Widerruf zu rechtfertigen vermögen. Dem Beschwerdeführer, der als Inhaber eines unseriösen Inkasso- und Verwaltungsbureaus namhafte Beträge veruntreut hatte, ist der bedingte Strafvollzug gewährt worden in der Erwartung, dass er sich bemühen werde, sich durch ernsthafte Arbeit ehrlich durchzubringen und seinen Aufwand dem Einkommen anzupassen. Dieses Vertrauen hat der Beschwerdeführer getäuscht, wie die auf den Polizeiberichten beruhenden, für den Kassationshof verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der beiden Vorinstanzen ergeben. Der Beschwerdeführer hat über seine Verhältnisse gelebt (zu grosse Wohnung, Autofahrten, Ferien, Pelzmantel der Frau, Dienstmädchen usw.) und hat dabei, da er selbst nicht über entsprechende Mittel verfügte und arbeitsscheu war, andere Leute geschädigt. So hat er in höchst anfechtbarer Weise vom Arbeiter Aebi ein Darlehen im Betrag von Fr. 2000.— aufgenommen, obschon er wissen musste, dass er nicht in der Lage sein werde, es zurückzubezahlen. Dass das Darlehen dann in der Folge angeblich vom Teilhaber des Beschwerdeführers übernommen wurde, ist nicht geeignet, den Beschwerdeführer zu entlasten. Ferner hat er auch seine Teilhaber, insbesondere Westenholz, zu Verlust gebracht, nicht zuletzt wiederum durch sein unseriöses Geschäftsgebahren. Soweit sich die Beschwerde gegen diese Feststellungen richtet, handelt es sich um eine unzulässige Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung (Art. 277bis, Art. 273 Abs. l lit. b BStP).