BGE 77 II 372

Erwägungen

2. -... Das geltende Recht macht die Schutzfähigkeit eines Musters nicht davon abhängig, dass es als Ergebnis einer schöpferischen Tätigkeit angesprochen werden kann. Es genügt vielmehr, wenn es eine gewisse, auf aesthetischer Wirkung beruhende Originalität besitzt, die ihm einen individuellen Charakter verleiht (BGE 38 II 716). Liegt solche Originalität vor, so ist dem Muster die erforderliche materielle Neuheit zuzubilligen. Das Erfordernis der Originalität schliesst die Verwendung im Gemeingut befindlicher Elemente, wie schlichter geometrischer Figuren (Quadrat, Raute, Kreis) nicht aus; doch muss ihre Verbindung, Anordnung oder Ausschmückung originell sein.

Das Muster der Klägerin besteht aus aneinandergereihten Schuppen on vca. I % cm Durchmesser. Die Schuppenrundung befindet sich in der Kettrichtung des Gewebes. Die Schuppenränder sind leicht erhöht. Je nach dem einfallenden Licht und je nach der Farbe des Stoffes heben sich diese Ränder mehr oder weniger hell vom Grunde ab. In der Mitte jeder Schuppe befindet sich bei den dunkeln Farben ein heller, bei dem hellgrau-bräunlichen Muster ein dunkler Punkt. Die Schuppen sind von einzelnen flottierenden Kettfaden durchzogen, die auch über die Schuppenränder greifen. Kette und Schuss sind jeweils gleichfarbig.

— BGE 77 II 372, S. 374 — Ein solches Schuppenmuster liegt an sich nahe; es kann ihm daher auf jeden Fall kein hoher Grad von Originalität zuerkannt werden. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz sind jedoch bei Decken- und Möbelstoffen die Gestaltungsmöglichkeiten des Musters namentlich bei kleinen Ausmassen wegen der Natur des Stoffes beschränkt. Ferner werden für die Herstellung von Möbelstoffen in Jacquard-Mustern ganz allgemein Maschinen desselben Typus, nämlich die 880-Feinstich- Jacquard-Maschine mit 24 Kettfäden, verwendet. Infolgedessen weisen solche Möbelstoffmuster aus technischen Gründen notwendigerweise eine gewisse Analogie auf.

Die Beklagte meint nun, weil Grösse und Grundform der Muster weitgehend technisch bedingt sind, müssten «an das schöpferische Merkmal, das originelle Moment» besonders hohe Anforderungen gestellt werden; denn sonst könnten einige wenige Firmen durch Hinterlegung einer kleinen Anzahl von Mustern sich auf dem Wege des Musterschutzes eine Monopolstellung verschaffen, so dass die übrigen Fabrikanten keine Verwendungsmöglichkeit mehr für ihre einzig dazu verwendbaren Maschinen hätten.

Diese Auffassung geht jedoch fehl. Einer schöpferischen Idee bedarf es, wie bereits ausgeführt, überhaupt nicht. Im übrigen dürfen gemäss den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz mit Rücksicht auf die technischen Gegebenheiten an die Originalität keine hohen Anforderungen gestellt werden, da sonst die Möbelstoffindustrie des Musterschutzes, auf den sie nach Gesetz Anspruch erheben darf, überhaupt nicht teilhaftig würde. Es genügt daher für das Vorliegen der Schutzfähigkeit schon ein ganz geringes Mass von origineller Gestaltung des Musters. Die Gefahr der Monopolisierung, welche die Beklagte ins Feld führt, darf nicht übertrieben werden, gerade weil schon eine ganz geringe Abweichung in der Ausgestaltung einen genügenden Grad von Originalität hervorzubringen vermag. Wird dieser Massstab angelegt, so ist dem Muster der Klägerin die erforderliche Originalität noch zuzubilligen. — BGE 77 II 372, S. 375 — Mag auch das Schuppenmuster an sich naheliegend und allgemein bekannt sein, so ist doch seine Verbindung mit den hellen Punkten und namentlich mit den flottierenden Kettfäden, die dem Muster einen besonders weichen Charakter verleihen, weder notwendig noch auch nur selbstverständlich. Sie beruht vielmehr auf einer besonderen zeichnerischen Idee und ist geeignet, eine eigenartige aesthetische Wirkung hervorzubringen. Der Einwand der mangelnden Schutzfähigkeit des klägerischen Musters ist daher unbegründet.

3. — Es fragt sich somit im weiteren, ob das Dessin der Beklagten eine Nachahmung des zu Gunsten der Klägerin geschützten Musters darstelle.

Das beanstandete Muster der Beklagten besteht aus zusammenhängenden Quadraten, die in der Kettrichtung auf die Spitze gestellt sind. In der Grösse entsprechen die Quadrate, in der Diagonale gemessen, dem Durchmesser der Schuppen des klägerischen Musters. Auch sie weisen" in der Mitte einen hellen Punkt auf, und ihre Ränder sind ebenfalls erhöht. Dagegen fehlt der flottierende Kettfaden. Zettel und Schuss sind sodann verschiedenfarbig; so ist z. B. bei dem einzigen bei den Akten befindlichen Muster der Zettel braun und der Schuss kupferrot. Diese Farbenverschiedenheit hat die Wirkung, dass sich die Ränder der Quadrate hell vom wesentlich dunkleren Grund abheben.

Bei der Entscheidung darüber, ob eine Nachahmung vorliegt, gibt der Gesamteindruck, den die zu vergleichenden Muster auf das Auge des Beschauers ausüben, den Ausschlag; Unterschiede, die nur bei sorgfältiger Vergleichung feststellbar sind, schliessen eine Nachahmung nach der ausdrücklichen Bestimmung von Art. 24 Ziffer 1 MMG nicht aus. Massgebend ist dabei das Urteil der letzten Abnehmer der Waren (BGE 31 II 749).

Von dieser zutreffenden rechtlichen Grundlage geht auch die Vorinstanz aus und kommt gestützt auf sie zum Schluss, dass bei Betrachtung der beiden Muster mit — BGE 77 II 372, S. 376 — den Augen des Käufers gewisse Unterschiede sofort festgestellt werden müssen. So falle auf den ersten Blick auf, dass das klägerische Muster wegen seiner Einfarbigkeit und wegen seinen flottierenden Kettfäden viel weicher wirke als das zweifarbige Muster der Beklagten. Als Zweites falle dem Beschauer auf, dass das klägerische Muster aus Schuppen, das beklagtische aus Quadraten bestehe; die Rundungen der Schuppen seien für das klägerische Dessin in ausgesprochenem Masse typisch.

Die Vorinstanz erblickt somit den Unterschied zwischen den beiden Mustern in erster Linie in der verschiedenen Farbenwirkung. Sie hält dafür, dass die Ein- bezw. Zweifarbigkeit mit zu berücksichtigen sei. Das ergebe sich aus Art. 2 MMG, der das gewerbliche Muster als eine äussere Formgebung, auch in Verbindung mit Farben, umschreibe. Art. 24 Ziff. I MMG stehe dem nicht entgegen; diese Bestimmung sage nur, dass der Unterschied in der Farbe allein, bei gleicher Zeichnung, das Vorliegen einer Nachahmung nicht ausschliesse. Im vorliegenden Falle werde aber mit der Verwendung von zwei Farben der zeichnerische Gesamteindruck ein wesentlich anderer, und dieser Unterschied müsse gemäss Art. 2 MMG berücksichtigt werden.

Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden. Eine blosse Farbänderung kann unter keinen Umständen einen anderen zeichnerischen Gesamteindruck hervorrufen. Sie vermag höchstens zu bewirken, dass das vorhandene Muster sich mehr oder weniger stark vom Grunde abhebt. So tritt schon bei den von der Klägerin vorgelegten 6 Mustern ihres Stoffes je nach der Farbe und dem Lichteinfall die Schuppenzeichnung mehr oder weniger hervor. Beim roten und rotbraunen Muster (Beilagen Muster I und 30) ist dies am wenigsten der Fall, während sich beim resedagrünen (Nr. ll) und dann ganz besonders beim hellgrau-bräunlichen (Nr. 40) Muster die Schuppenzeichnung mit den erhöhten Rändern deutlich abhebt. Werden nun für Schuss und Zettel verschiedene Farben gewählt, — BGE 77 II 372, S. 377 — wie z. B. beim Muster der Beklagten, wo der Zettel braun und der Schuss kupferrot ist, so tritt das Muster noch schärfer hervor. Infolgedessen entsteht zwar ein etwas anderer Eindruck, selbst wenn an der Zeichnung selber nichts geändert wird. Die Änderung der Farbe oder Farbverbindungen bringen aber gegenüber dem ursprünglichen Muster keine neue zeichnerische Idee. Der abweichende Eindruck ist lediglich die Folge der Farbänderung, die durch Art. 24 Ziff. I MMG ausdrücklich als ungeeignet erklärt wird, eine ausreichende Verschiedenheit zu begründen.

Zur Prüfung der Verschiedenheit sind also die Muster einander so gegenüberzustellen, wie wenn sie beide einfarbig wären. Es dürfen die Verschiedenfarbigkeit von Zettel und Schuss und die darauf beruhenden Wirkungen beim Vergleich überhaupt nicht berücksichtigt werden. Damit ist dem angefochtenen Entscheid, der in erster Linie auf die hierauf zurückzuführende Verschiedenheit des Eindrucks abstellt, der Boden entzogen.