BGE 77 IV 156
Regeste
Art. 139 Ziff. 2 Abs. 4 StGB. Umstände des Raubes, welche die besondere Gefährlichkeit des Täters offenbaren. '
Sachverhalt ab Seite 156
A. - Richard Diethelm und Viktor Mächler begaben sich am 27. August 1950 von Zürich aus, wo sie arbeiteten und wohnten, nach Winterthur-Seen, um dort den Nachtwächter der Imprägnierwerke Blum A. G., in deren Betrieb Diethelm gearbeitet hatte und sich deshalb auskannte, zu überfallen und zu bestehlen. Sie schlichen sich bei Nacht in den Werkplatz ein. Diethelm zog Rock, Hemd, Schuhe und Strümpfe aus, um sich freier bewegen zu können, und übergab diese Kleidungsstücke dem Mächler, der sich als Aufpasser in seiner Nähe aufstellte. Diethelm lauerte in der Finsternis bei der in einem offenen Schopf stehenden Pumpanlage, wo er zuvor das Licht abgelöscht hatte, auf den Nachtwächter. Als dieser in den Schopf eintreten wollte und im Begriffe war, das Licht einzuschalten, fiel — BGE 77 IV 156, S. 157 — Diethelm ihn von hinten an, warf ihn rücklings zu Boden, kniete auf ihn und schlug ihn mit den Fäusten auf den Kopf. Da der Nachtwächter um Hilfe schreien wollte, steckte ihm Diethelm drei Finger in den Rachen. Gleichzeitig griff der Räuber dem Nachtwächter in die hintere Hosentasche, um ihm daraus einen Geldbeutel mit Fr. 208.40 und eine Darlehensquittung über Fr. 300.—, die auf Diethelm lautete, wegzunehmen. Er konnte aber nur die Quittung, einen Brief und drei leere Zahltagstäschchen erwischen, da er durch den zu Hilfe eilenden Werkmeister gestört und zur Flucht veranlasst wurde. Mit Diethelm floh auch Mächler vom Tatort.
Der Nachtwächter blieb verletzt und bewusstlos liegen. Er war vier bis fünf Wochen arbeitsunfähig. Der Würgegriff, den Diethelm ausgeführt hatte, wurde vom Arzt auf Grund der Verletzungen als ausserordentlich heftig und allenfalls lebensgefährlich bezeichnet.
B. — Das Obergericht des Kantons Zürich würdigte die Tat Diethelms als Raub im Sinne des Art. 139 Ziff. 2 Abs. 4 StGB. Es verurteilte Diethelm am 31. Januar 1951 wegen dieser und anderer strafbarer Handlungen zu fünf Jahren und sechs Monaten Zuchthaus, rechnete ihm 156 Tage Untersuchungshaft auf die Strafe an und stellte ihn für fünf Jahre in der bürgerlichen Ehrenfähigkeit ein.
0. — Diethelm führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den Anträgen, das Urteil sei aufzuheben und die Sache an das Obergericht zurückzuweisen, damit es den Raub bloss nach Art. 139 Ziff. l StGB bestrafe.
Erwägungen
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
3. — Der einfache Raub besteht nach Art. 139 Ziff. l StGB darin, dass jemand in der Absicht, einen Diebstahl zu begehen, «an einer Person Gewalt verübt, sie mit einer gegenwärtigen Gefahr für Leib oder Leben bedroht oder sie in anderer Weise zum Widerstand unfähig macht». Wegen ausgezeichneten Raubes darf der Täter somit nicht — BGE 77 IV 156, S. 158 — schon deshalb verurteilt werden, weil er Gewalt verübt, jemanden mit einer gegenwärtigen Gefahr für Leib oder Leben bedroht oder das Opfer in anderer Weise zum Widerstand unfähig gemacht hat; diese Merkmale werden durch Art. 139 Ziff. 1 StGB abgegolten, und die Anwendung der Ziff. 2, die schärfere Strafe androht, erfordert etwas Besonderes: eine Bedrohung mit dem Tode oder eine schwere Körperverletzung (Ziff. 2 Abs. 2), die Begehung des Raubes als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Verübung von Raub oder Diebstahl zusammengefunden hat (Ziff. 2 Abs. 3), oder Tatumstände, die auf andere Weise die besondere Gefährlichkeit des Täters offenbaren (Ziff. 2 Abs. 4). Allein das heisst nicht, dass die den Raub auszeichnenden Umstände nicht in der Art und Weise, wie der Täter die Gewalt verübt, wie er jemanden mit einer gegenwärtigen Gefahr für Leib oder Leben bedroht oder wie er das Opfer zum Widerstand unfähig macht, gesehen werden dürfen. Es ist z. B. nicht das gleiche, ob der Täter das Opfer einfach überwältigt oder ob er dabei grausam vorgeht, es rücksichtslos niederschlägt und dgl. Der Beschwerdeführer geht daher fehl, wenn er geltend macht, eine Reihe von Tatumständen dürften nicht zur Anwendung des Art. 139 Ziff. 2 Abs. 4 Anlass geben, weil sie schon im Tatbestand des einfachen Raubes eingeschlossen seien, so das Niederschlagen, das Schlagen, das Würgen und das Verletzen des Opfers.
Auch die Auffassung hält nicht stand, andere Tatumstände fielen als auszeichnende Merkmale ausser Betracht, weil sie bei Raub häufig anzutreffen seien, so die Begehung zur Nachtzeit, das Auskundschaften des Tatortes, die Wahl des Opfers. Diese Umstände gehören nicht begriffsnotwendig zum Raub. Dass sie mehr oder weniger häufig verwirklicht werden, ist kein Hindernis, das Gesetz auf den Beschwerdeführer so anzuwenden, wie es nach seinem Sinne angewendet sein will.
Art. 139 Ziff. 2 Abs. 4 StGB setzt auch nicht voraus, dass die Tat als solche gefährlich gewesen sei, insbesondere — BGE 77 IV 156, S. 159 — dass sie Leib und Leben des Opfers in Gefahr gebracht habe. Sie braucht bloss die besondere Gefährlichkeit des Täters zu offenbaren. Dabei darf auf diese Gefährlichkeit nicht bloss aus den Ausführungshandlungen des Raubes geschlossen werden, sondern auch aus Umständen, die in das Gebiet der Vorbereitung gehören, und aus dem Verhalten des Täters unmittelbar nach Vollendung des Verbrechens, soweit es mit diesem zusammenhängt. Auch ist nicht nötig, dass schon ein einzelner Umstand die besondere Gefährlichkeit des Täters offenbare; es genügt, wenn mehrere zusammen genommen sie verraten.
4. — Der Raub, den der Beschwerdeführer begangen hat, offenbart die besondere Gefährlichkeit des Täters. Sie ergibt sich aus den eingehenden Vorbereitungen, die der Beschwerdeführer traf, und aus der Brutalität, mit der er die Tat ausführte. Der Beschwerdeführer war darauf bedacht, das Opfer, den Tatort und die Zeit der Begehung möglichst günstig auszuwählen. Er beging die Tat zur späten Nachtzeit, wo sein Opfer aller Voraussicht nach nicht auf Hilfe hoffen konnte. Er verbesserte die Umstände, indem er das Licht auslöschte und sich der Schuhe und weiterer Kleidungsstücke entledigte, um das Opfer unbemerkt anschleichen und freier handeln zu können und weniger gut erkannt zu werden. Er bediente sich des Mächler, um aufzupassen und seine Kleider zu tragen. Er vollzog den Überfall im Augenblick, als das Opfer über eine kleine Treppe den Schopf betreten wollte, also in einer zum Widerstand besonders ungünstigen Lage war. Er versuchte den Widerstand ferner dadurch auszuschalten, dass er sich dem Opfer von hinten näherte und es rücklings zu Boden riss. Er versetzte ihm brutale Faustschläge ins Gesicht und verhinderte es durch einen rücksichtslosen, ja lebensgefährlichen Griff in den Rachen mit Würgwirkung am Schreien. Solche Roheit in Verbindung mit der eingehenden Planung und Vorbereitung des Verbrechens zeigt, dass der Beschwerdeführer nicht weniger gefährlich ist als z. B. ein Räuber, der seinem — BGE 77 IV 156, S. 160 — Opfer eine schwere Körperverletzung zufügt und sich dadurch nach Art. 139 Ziff. 2 Abs. 2 des ausgezeichneten Raubes schuldig macht.
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.