BGE 78 I 278

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Die Beschwerdeführerin hat mit Rücksicht darauf, dass sich ihr Sitz in Nijmegen befindet, in ihren Firmanamen als charakteristischen Bestandteil die Bezeichnung «Nyma» aufgenommen. Aus dem gleichen Grunde, als Anspielung auf Firmanamen und Geschäftssitz, hat sie für ihre Produkte die Marken «Nymcord» und — BGE 78 I 278, S. 280 — «Nycord» gewählt. Es ist daher glaubhaft, dass ihr in subjektiver Beziehung die Absicht fehlte, die Käuferschaft durch Erweckung einer Ideenverbindung mit dem Begriff «Nylon» über die Beschaffenheit ihrer Erzeugnisse zu täuschen. Allein das Fehlen solcher Täuschungsabsicht schliesst die Unzulässigkeit der Marke nicht aus. Es darf vielmehr auch objektiv betrachtet nicht die Gefahr bestehen, dass der Durchschnittskäufer auf die genannte Ideenverbindung verfallen könnte (BGE 771 79 Erw. 1).

2. — Diese Gefahr lässt sich aber hinsichtlich der Marke «Nycord» in der Tat nicht von der Hand weisen. Die Beschwerdeführerin erzeugt Textilien; dieser Umstand im Verein mit dem Markenbestandteil «cord» ist dazu angetan, der Vorstellung des Begriffs «Gewebe» zu rufen. Denn das englische Wort «cord», zu deutsch «Faden, Schnur», ist in gewissen Zusammensetzungen, wie z. B. «Whipcord» als Bezeichnung einer bestimmten Stoffart, auch im deutschen und französischen Sprachbereich bekannt. Ist aber durch diesen Teil der Marke einmal die Vorstellung «Gewebe» erweckt, so liegt es nahe, den weiteren Markenbestandteil «Ny» als Abkürzung von Nylon anzusehen, zumal dieser Stoff heute in immer vermehrtem Masse für zahlreiche Zwecke Verwendung findet und häufig mit gross aufgemachter Reklame angepriesen wird. Die Beschwerdeführerin meint, dass es für eine solche Schlussfolgerung mindestens der Beifügung der Silbe «Nyl» bedürfte. Demgegenüber ist jedoch darauf hinzuweisen, dass nach der Vernehmlassung des Amtes tatsächlich auch Marken bestehen, in denen die Silbe «Ny» als Hinweis auf Nylon Verwendung findet, wie z. B. bei «Nysilk», «Ny-visa» und «Ny-lastic». Es besteht daher eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass auch in der Verbindung «Nycord» ein Hinweis auf Nylon erblickt würde.

Die Beschwerdeführerin wendet weiter ein, es gehe nicht an, die Marken in ihre Bestandteile zu zergliedern und diese gesondert zu betrachten, sondern massgebend sei der Gesamteindruck einer Marke. Dieser Einwand geht fehl. Auf — BGE 78 I 278, S. 281 — den Gesamteindruck ist in erster Linie wohl abzustellen bei der Vergleichung zweier Marken zur Beurteilung der Frage nach dem Vorliegen einer Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 6 MSchG. Für die Unzulässigkeit einer Marke wegen Täuschungsgefahr und darin liegenden Verstosses gegen die guten Sitten im Sinne von Art. 3 Abs. 4 und Art. 14 Abs. 1 Ziff. 2 MSchG genügt dagegen schon, dass ein Bestandteil einer Marke, und wäre es selbst ein nebensächlicher, täuschende Wirkung hat (BGE 33 II 642 Erw. 6). Dies gilt in ganz besonderem Masse für Wortmarken, deren einzelne Bestandteile oder Silben für sich allein betrachtet einen bestimmten Sinn haben; denn gerade deshalb wird jeder, der sie hört, die Zerlegung zwangsläufig vornehmen.

Soweit die Beschwerde sich gegen die teilweise Schutzverweigerung gegenüber der Marke «Nycord» richtet, ist sie daher unbegründet.

3. — Anders verhält es sich mit der Marke «Nymcord». Bei dieser besteht wegen der Beifügung des Buchstabens «m» entgegen der Ansicht des Amtes keine ernstliche Gefahr, dass beim Publikum die Vorstellung des Begriffs «Nylon» erweckt werden könnte...

In Bezug auf die Marke «Nymcord» ist die Beschwerde daher zu schützen. -