BGE 78 III 102

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Wie die kantonale Aufsichtsbehörde zutreffend ausführt, berührt die Fristansetzung an W. & P. Maritz & Co. nur diese selbst, nicht auch Tschanz und Zürcher. Jene Firma anerkennt ja das diesen vorbehaltene Eigentum und macht nur die damit durchaus vereinbaren Ansprüche — BGE 78 III 102, S. 104 — aus Besitz und Eigentumsanwartschaft geltend, die ihrerseits von Tschanz und Zürcher anerkannt werden. Auf die letztere Beschwerde wurde daher mit Recht nicht eingetreten.

2. — Die Firma W. & P. Maritz & Co. befindet sich in der Stellung des Vierten, der die gepfändeten Sachen von Dritten (Tschanz und Zürcher) unter Eigentumsvorbehalt gekauft hat. Ist dieser Vierte auch bis auf weiteres nicht (unbedingter) Eigentümer, sondern bloss Eigentumsanwärter und Besitzer (mit dem Recht, durch vertragsmässige Abzahlung des Kaufpreises volles Eigentum zu erwerben), so ist ihm doch das Recht zum Widerspruch gemäss Art. 106 ff. SchKG einzuräumen. Daran hat er mindestens für den Fall, dass der Dritte (sein Verkäufer) es allenfalls aus Absicht oder Nachlässigkeit versäumen sollte, sein Eigentum zu verfechten, ein schutzwürdiges Interesse. Ist etwa nur noch ein kleiner Rest des Kaufpreises ausstehend, so mag der Verkäufer geneigt sein, den Widerspruch gegenüber der Pfändung und Verwertung dem Käufer zu überlassen. Dessen Widerspruchsrecht ist denn auch in einer Entscheidung des Einzelrichters von Zürich am 28. Juni 1912 bejaht worden (Zeitschrift für Betreibungs- und Konkursrecht usw., 2. Jahrgang, N. 158, S. 316 ff.; zustimmend JAEGER, Praxis I, N. 7 zu Art. 106 SchKG, und JAEGER- DAENIKER, N. 7 lit. a dazu). Bedenken erweckt freilich die dabei ausgesprochene Ansicht, der Dritte, dessen Eigentum vorbehalten ist, habe selber gar kein Interesse mehr an eigenem Widerspruch, vielmehr habe ihn der Vierte (Käufer unter Eigentumsvorbehalt) im Widerspruchsverfahren schlechthin zu vertreten. Es besteht kein Grund, jenem, der bis auf weiteres Eigentümer bleibt, das Recht zum Widerspruche zu versagen. Hat doch auch er ein schutzwürdiges Interesse, die Verwertung zu vermeiden. Aber auch dem in Frage stehenden Vierten gebührt, eben mit Rücksicht auf die Eigentumsanwartschaft kraft Kaufvertrages und auf den bereits erworbenen Besitz, ein selbständiges Recht zum Widerspruch, das er unabhängig — BGE 78 III 102, S. 105 — davon, ob sein Verkäufer seinerseits Eigentumsansprache erhebt, ausüben kann.

Diese Überlegung stellt nicht etwa eine Folgerung aus dem Kreisschreiben Nr. 29 der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 31. März 1911 dar. Dieses bezieht sich nur auf die Pfändung von Sachen, die der betriebene Schuldner unter Eigentumsvorbehalt gekauft hat. Immerhin liegt auch diesem Kreisschreiben der Gedanke zugrunde, die unter Eigentumsvorbehalt gekaufte Sache sei hinsichtlich der Zugriffsrechte von Gläubigern grundsätzlich einer bereits zu Eigentum erworbenen gleichzusetzen; das Eigentum sei nur vorläufig sicherheitshalber dem Verkäufer vorbehalten, dessen Ansprüche natürlich in vollem Umfange zu berücksichtigen blieben. Nicht in Frage steht hier im übrigen der Fall, dass der betriebene Schuldner selber eine Sache unter Vorbehalt des Eigentums einem Dritten verkauft hat, wobei sich die Frage erhebt, ob einem solchen Dritten aus ähnlichen wie den vorstehenden Erwägungen das Recht zum Widerspruch gegenüber der Pfändung einzuräumen sei (bejahend LUTZ, Der Eigentumsvorbehalt nach schweizerischem Recht, 55, und damit übereinstimmend JAEGER, Praxis II, und JAEGER-DAENIKER, N. 4 zu Art. 109 SchKG).

3. — Die Firma W. & P. Maritz & Co. geht selber von einem auch ihr zustehenden Widerspruchsrechte aus. In der Beschwerde an die kantonale Aufsichtsbehörde hat sie ihre Beschwerdelegitimation eben damit begründet, auch sie habe materiellrechtliche Ansprüche, die einer Beanspruchung der gepfändeten Gegenstände in der Betreibung gegen Walter Herzig entgegenstehen und die Verwertung ausschliessen. Dagegen hält sie es für unangebracht, neben den Verkäufern Tschanz und Zürcher in ein Widerspruchsverfahren verwickelt zu werden. Es ist ihr zuzugeben, dass bei erfolgreicher Geltendmachung des Eigentums durch diese Verkäufer die Verwertung der Sachen ohne weiteres ausgeschlossen ist. Der Richter wird daher wohl diese Frage zuerst prüfen und bei Anerkennung dieser Eigentumsrechte — BGE 78 III 102, S. 106 — den Streit auf dieser Grundlage erledigen. Die Fristansetzung auch an W. & P. Maritz & Co. war aber dennoch nicht unangebracht. Einmal stand dahin, ob Tschanz und Zürcher binnen der ihnen angesetzten Frist rechtswirksam klagen würden. Sodann darf nicht von vornherein als feststehend gelten, deren Klage sei begründet, kann es ihnen doch am guten Glauben gefehlt haben, während die Firma W. & P. Maritz & Co. ihrerseits den Besitz als Käuferin mit Eigentumsvorbehalt gutgläubig erworben haben mag. Es war also damit zu rechnen, auch diese Firma möchte zur Klage Veranlassung haben, mindestens vorsorglich, um je nach dem Verlauf des Prozesses ihre eigenen Rechte wirksam wahren zu können.

An und für sich wäre freilich in Frage gekommen, vorerst das Widerspruchsverfahren nur gegenüber den Verkäufern Tschanz und Zürcher einzuleiten. Allein den betreibenden Gläubigern kann nicht zugemutet werden, erst nach Beendigung eines Prozesses gegen diese gegebenenfalls noch einen weitern gegen die Viert-Käuferin anzuheben.

4. — Dem Umstande, dass der Firma W. & P. Maritz & Co. zur Zeit, wie anerkannt ist, noch nicht Eigentum zusteht, war durch entsprechende Umschreibung ihrer Ansprache in den Fristansetzungen des Amtes Rechnung zu tragen (was bei der Anzeige an die Gläubiger einigermassen durch Zusätze zu den Personalien der Ansprecher geschehen ist). Die Firma W. & P. Maritz & Co. hat denn auch in der Widerspruchsklage ein eigenes, auf ihren Besitz hinweisendes Begehren gestellt.