BGE 79 II 123

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Wollen beide Ehegatten auf Scheidung klagen, so kann dies gleichzeitig nur am selben Orte und zwar im — BGE 79 II 123, S. 125 — nämlichen Verfahren geschehen. Denn es geht um Fortbestand oder Auflösung (bezw. Trennung) einer und derselben Ehe. Hat die Ehefrau einen selbständigen Wohnsitz (Art. 25 Abs. 2 ZGB), was sie im vorliegenden Falle behauptét, so hat jeder Ehegatte einen andern Klagegerichtsstand (Art. 144 ZGB). Um die Einheitlichkeit des Scheidungsverfahrens zu wahren, muss solchenfalls der zuerst hängig gewordenen Klage der Vorrang eingeräumt werden. Dem andern Ehegatten ist verwehrt, nun auch noch an seinem Wohnsitze zu klagen. Er hat sein Scheidungs- oder Trennungsbegehren in dem bereits hängigen Prozesse anzubringen (BGE 64 II 183).

Im vorliegenden Fall ist nicht mehr bestritten, dass der Ehemann seinen Wohnsitz seit dem Frühjahr 1951 in Zürich hat. Er hält dafür, dies sei von Rechts wegen der (einheitliche) Wohnsitz der Familie, namentlich auch der Ehefrau geworden. Deren Scheidungsklage sei daher in Lausanne unzuständigen Ortes angebracht worden und stehe seiner in Zürich angehobenen Klage nicht entgegen. Die Ehefrau beansprucht dagegen (für den Zeitpunkt ihrer Klageanhebung) einen selbständigen Wohnsitz und Scheidungsgerichtsstand in Lausanne.

2. — Im kantonalen Verfahren stützte die Ehefrau diese Ansicht nicht nur auf Art. 170 ZGB, sondern auch darauf, dass der Ehemann ihr im Frühjahr 1951 gestattet habe, bis zum Abschluss der Studien des Sohnes Eric (im Herbst 1952) in Lausanne zu bleiben. Das Obergericht erachtet diese Behauptung als unrichtig angesichts der zahlreichen vom Ehemann im Jahre 1951 an sie gerichteten dringenden Aufforderungen, zu ihm nach Zürich zu kommen. An diese Feststellung tatsächlicher Natur ist das Bundesgericht gebunden (Art. 63 Abs. 2 OG). Übrigens vermöchte die Erlaubnis des Ehemannes die gesetzlichen Voraussetzungen des Getrenntlebens, wenn diese fehlen, nicht zu ersetzen, sondern nur einen Anhaltspunkt dafür zu bilden, dass genügende Gründe in der Tat vorlagen (BGE 41 I 105 ff.). Wird das Getrenntleben nur zu einem — BGE 79 II 123, S. 126 — vorübergehenden Zwecke, wenn auch auf längere Zeit, gestattet, so wird ausserdem der einheitliche Familienwohnsitz dadurch nicht ohne weiteres aufgehoben (vgl. BGE 40 I 227/28 und 44 I 29 sowie das Urteil der staatsrechtlichen Kammer vom 2. Dezember 1948 i. S. Ducrey). Indessen ist im vorliegenden Falle, wo es am Einverständnis des Ehemannes gefehlt hat, lediglich auf Grund von Art. 170 Abs. 1 ZGB zu prüfen, ob die Ehefrau zur Zeit der Klageanhebung von Gesetzes wegen zum Getrenntleben befugt war. Trifft dies zu, so konnte sie nach der Rechtsprechung auch ohne richterliche Bewilligung einen selbständigen Wohnsitz begründen (BGE 64 11 399). Diese Praxis ist freilich umstritten geblieben, einmal wegen der eine andere Auslegung nahelegenden französischen und italienischen Fassung von Art. 25 Abs. 2 ZGB, ferner aus praktischen Gründen (vgl. J. STREBEL, Zum Gerichtsstand im Eheschutz- und Ehescheidungsverfahren, Mélanges François Guisan S. 47 ff.) Wie dem aber auch sei, erweist sich der Standpunkt der berufUngsbeklagten Ehefrau als unbegründet, weil es schon an der Berechtigung zum Getrenntleben nach Art. 170 Abs. 1 ZGB fehlt.

3. — Dem Obergericht ist zwar darin beizustimmen, dass von einer Gefährdung der Gesundheit (was hier allein in Frage kommt) auch zu sprechen ist, wenn die seelische Unversehrtheit betroffen wird. Allein nicht jede Störung des seelischen Wohlbefindens ist geeignet, den Tatbestand des Art. 170 Abs. 1 ZGB zu erfüllen. Unter «ernstlicher Gefährdung» der Gesundheit ist nicht einfach die grosse Wahrscheinlichkeit einer beliebigen Beeinträchtigung der Gesundheit zu verstehen, vielmehr muss die Beeinträchtigung selbst «ernstlicher» Art sein. In körperlicher Hinsicht ist an sehr ungesunde Lebensbedingungen oder an die Gefahr der Übertragung lebensgefährlicher oder besonders schmerzhafter oder langwieriger Krankheiten zu denken. Dementsprechend fallen seelische Erschütterungen von erheblichem Grade in Betracht, — BGE 79 II 123, S. 127 — namentlich solche mit nachhaltiger schwerer Wirkung. Von solchen Fällen abgesehen gibt aber Krankheit oder seelische Not eines Ehegatten dem andern nicht das Recht, ihn zu verlassen. Der Sorge um das eigene Wohlbefinden geht die eheliche Beistandspflicht (Art. 159 Abs. 3 ZGB) grundsätzlich vor. Unannehmlichkeiten, Aufregungen, Kummer und zeitweiliger Aerger, den das Zusammenleben mit sich bringen mag, bilden an und für sich keinen zureichenden Grund zur Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes. Insbesondere ist Art. 170 Abs. 1 ZGB nicht anwendbar, wenn eine gewisse Gefährdung zwar besteht, aber vom Willen des gefährdeten Ehegatten abhängt und sich auch ohne Aufhebung des Zusammenlebens beheben lässt.

Das vorinstanzliche Urteil stellt nun zeitweilige krankhafte Zustände des Ehemannes, aber nicht der Ehefrau fest. Wie dort ausgeführt wird, ist der Ehemann ein überempfindlicher Mensch, dessen Reizbarkeit sich zu solchen Zuständen steigern kann. Dies hat zum Bruch mit seinem Arbeitgeber in Lausanne geführt. Es mag deshalb auch zu unangenehmen Auftritten im Familienkreise gekommen sein. Doch gilt die eheliche Beistandspflicht auch, ja vor allem im Seelenleben. Sie hört erst auf, wenn der eine Ehegatte dem andern nicht nur nicht mehr helfen kann, sondern Gefahr läuft, selbst in einen ernstlich krankhaften Zustand zu verfallen, trotz gutem Willen, dies zu vermeiden. Wieso sich die Berufungsbeklagte einer solchen Gefahr ausgesetzt hätte, wenn sie dem Berufungskläger nach Zürich gefolgt wäre, ist nicht zu finden. Einmal ist aus der Zeit des ehelichen Zusammenlebens (das nicht etwa um der Gesundheit der Ehefrau willen, sondern aus ganz andern Gründen aufhörte) nichts bekannt, was die Ehefrau veranlasst hätte, wegen seelischer Gefährdung vom Manne wegzuziehen. Sodann haben sich die Verhältnisse seit dem Wegzug des Mannes nach Zürich nicht in einer Weise verändert, dass nunmehr (zur Zeit der Klageanhebung) die Wiedervereinigung der — BGE 79 II 123, S. 128 — Ehegatten seelisch-gesundheitliche Gefahren für die Ehefrau mit sich hätte bringen müssen. Sie hat zugegeben, dass der Ehemann das Familienleben tatsächlich in Zürich fortführen und die Familie wieder vereinigen wollte. Und das vorinstanzliche Urteil würdigt den regen Briefwechsel der Ehegatten dahin, dass die Briefe des Mannes beinahe ein Betteln um Liebe und Verständnis enthalten, während diejenigen der Frau seit anfangs 1951 Kälte und Lieblosigkeit erkennen lassen, ja den Eindruck eines kühl berechnenden Verhaltens erwecken. Das Obergericht glaubt aber der grossen Verschiedenheit der Charaktere der Parteien und den bestehenden Anhaltspunkten für eine Zerrüttung der Ehe Rechnung tragen zu sollen. Wenn ein Ehegatte... sogar einen gesetzlich anerkannten Grund habe, die Ehe auflösen zu lassen, so werde er um so eher das Recht haben, die eheliche Gemeinschaft bloss vorübergehend (im Sinne von Art. 170 Abs. 1 ZGB) aufzuheben. Allein das Vorliegen eines Scheidungsgrundes (wofür übrigens die in der Gerichtsstandsfrage ergangenen Akten nichts Sicheres erkennen lassen) bringt nicht notwendigerweise eine Gefährdung der körperlichen oder seelischen Gesundheit des einen oder beider Ehegatten mit sich. Im übrigen ist einem Ehegatten, solange nicht Klage auf Trennung oder Scheidung der Ehe erhoben ist (Art. 170 Abs. 2 ZGB), ein höheres Mass an Ausdauer zuzumuten als nach Einreichung einer Klage, welche die Fortsetzung der ehelichen Gemeinschaft im Sinne von Art. 159 Abs. 1 ZGB überhaupt in Frage stellt. Darum eben knüpft Art. 170 Abs. 1 ZGB die Berechtigung zur Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes nicht schon an eine mehr oder weniger ausgeprägte Zerrüttung der Ehe, sondern nur an bestimmte ernstliche Gefahren. Es liegt denn auch im Sinne eines wohlverstandenen Eheschutzes, dem Getrenntleben nicht Vorschub zu leisten, das ja oft die Zerrüttung der Ehe vollendet oder erst herbeiführt.

Nach dem Gesagten schloss die Wiederaufnahme des — BGE 79 II 123, S. 129 — Zusammenlebens der Ehegatten keine Gefahr für die Ehefrau im Sinne von Art. 170 Abs. I ZGB in sich. Sie scheint sich als Westschweizerin vor allem gegen eine Übersiedlung nach Zürich gesträubt zu haben. Allein die Pflicht der Ehefrau, dem Ehemann an den von ihm bestimmten Wohnsitz zu folgen, gilt über alle Landesgrenzen hinweg. Dafür, dass die neue Umwelt ihrer Gesundheit abträglich gewesen wäre und sie sich auch bei gutem Willen nicht am neuen Ort hätte einleben können, liegt nichts vor.

4. — Endlich ist ohne Belang, dass die Ehefrau aus einem Brief des Mannes vom 9. Oktober 1951 soll geschlossen haben können, der Mann habe in der deutschen Schweiz «noch nicht feste Wurzel gefasst». In Wirklichkeit war er in Zürich in fester Anstellung und hatte dort Wohnsitz. Wenn er eine allfällige zukünftige Änderung dieser Sachlage erwog (wozu es aber nicht gekommen ist), so wurde dadurch der Wohnsitz nicht aufgehoben. Das vorinstanzliche Urteil stellt im übrigen fest, dass er im Januar 1952 die Absicht hatte, in Zürich dauernd zu verbleiben. Ein allfälliger Irrtum der Ehefrau hierüber vermochte für sie keinen Gerichtsstand in Lausanne zu begründen.

5. — Nach alldem sind zur Entgegennahme einer Scheidungs- oder Trennungsklage des einen wie des andern Ehegatten nur die zürcherischen Gerichte zuständig.