BGE 79 II 47

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — (Streitwert).

2. — Der Kläger stützt seine Begehren vor Bundesgericht wie offenbar schon vor Obergericht nur noch auf Art. 684 ZGB. Dass für die Beklagte eine rechtsgeschäftlich — BGE 79 II 47, S. 50 — begründete Pflicht bestehe, die beanstandete Benutzung ihres Grundstücks zu unterlassen, behauptet der Kläger nicht mehr. Mit Recht nicht; denn aus dem gegenseitigen Grenzbaurecht ergibt sich für die beteiligten Grundeigentümer keine Beschränkung in der Benutzung ihres Eigentums, und eine andere Dienstbarkeit oder eine vertragliche Abmachung, auf die der Kläger sich gegenüber der Beklagten berufen könnte, ist nach dem Beweisergebnis nicht vorhanden. Daher bleibt einzig zu prüfen, ob die Beklagte ihr Eigentum in einer nach Art. 684 ZGB verbotenen Weise ausübe und in welcher Weise gegebenenfalls Abhilfe zu schaffen sei.

3. — Ob die vom Betrieb eines Gewerbes ausgehenden Einwirkungen auf das Eigentum des Nachbarn im Sinne von Art. 684 ZGB übermässig seien, ist teils Tat-, teils Rechtsfrage. Tatsächlicher Natur ist die Frage, worin diese Einwirkungen bestehen, wie intensiv sie sind, wie häufig sie auftreten, welchen Einfluss sie auf das Nachbargrundstück und dessen Bewohner haben usw. Ebenso ist es im wesentlichen eine Tatfrage, wie die Grundstücke gelegen und beschaffen sind und was am betreffenden Orte gebräuchlich ist. Die hierauf bezüglichen Feststellungen des kantonalen Richters sind daher gemäss Art. 63 Abs. 2 OG für das Bundesgericht verbindlich. Eine vom Bundesgericht zu überprüfende Rechtsfrage ist es dagegen, ob die Einwirkungen, welche die Vorinstanz als bewiesen erachtet, angesichts der von ihr festgestellten örtlichen Verhältnisse übermässig oder gerechtfertigt seien (vgl. BIRCHMEIER, Handbuch des OG, S. 108, und dort zit. Entscheide).

Diese theoretisch klare Unterscheidung ist praktisch nicht immer leicht zu treffen, weil die Feststellungen über die tatsächlichen Verhältnisse oft bereits von rechtlichen Vorstellungen beeinflusst sind und insbesondere das Mass der Einwirkungen sich oft letztlich gar nicht anders als mit Ausdrücken beschreiben lässt, die das Urteil über die Frage der übermässigkeit vorwegnehmen. Das Bundesgericht — BGE 79 II 47, S. 51 — hat in derartigen Fällen zu prüfen, ob die Vorinstanz bei ihren Feststellungen von einer zutreffenden Auffassung des Begriffs der Ubermässigkeit ausgegangen sei. Weil es sich dabei um einen Begriff handelt, dessen Anwendung im einzelnen Falle vom Ermessen abhängt, und weil der kantonale Richter die konkreten Umstände in der Regel besser kennt als das Bundesgericht, ist dagegen bei der überprüfung der Frage, ob die Vorinstanz die übermässigkeit bestimmter Einwirkungen zu Recht bejaht oder verneint habe, eine gewisse Zurückhaltung geboten. Dies gilt namentlich dann, wenn man es wie hier nicht mit einem Betrieb von einem ganz bestimmten, allgemein bekannten Typus zu tun hat, dessen Auswirkungen sich weitgehend schon auf Grund der Lebenserfahrung beurteilen lassen, sondern mit einem Betriebe von besonderer Art. In solchen Fällen weicht das Bundesgericht von der Entscheidung der Vorinstanz nur dann ab, wenn sie sich als offensichtlich unrichtig erweist.

4. — Im vorliegenden Falle hat die Vorinstanz auf Grund eines äusserst einlässlichen Beweisverfahrens festgestellt, das Quartier, in welchem die Grundstücke der Parteien liegen, sei wenn nicht mit dem Bezirksgericht geradezu als Industriegebiet, so doch mindestens als gemischtes Wohn- und Industriegebiet zu bezeichnen. Der Betrieb sämtlicher Maschinen der Beklagten verstärke die im Hause des Klägers ohnehin schon vorhandenen Geräusche. Den Oberexperten sei aber darin beizustimmen, dass sich die bei voller Maschinenbelastung auftretende Lautstärke «durchaus in angemessenen Grenzen» halte. Der von sämtlichen voll belasteten Maschinen ausgehende Lärm werde vom Geräusch eines vorübergehenden Lastwagens, Motorrades oder Bahnzuges übertönt, sei also nicht unwesentlich schwächer als dieses Geräusch. Der bei Vollbelastung aller Maschinen hörbare tief-brummende kontinuierliche Ton, der rhythmisch von dumpfen Schlägen durchsetzt sei, halte sich sowohl im Vorraum als insbesondere auch im Wohn- und Schlafzimmer des Klägers — BGE 79 II 47, S. 52 — durchaus im Rahmen des in einem gemischten Wohn- und Industriequartier Zumutbaren. Von Erschütterungen durch die sämtlichen voll belasteten Maschinen sei praktisch überhaupt nichts wahrzunehmen. Wenn die Einwirkungen in der Garage etwas grösser seien als im übrigen Haus, so komme darauf nichts an, weil die Garage ihrem Zweck entsprechend nicht bewohnt sei. Von einer ungerechtfertigten Lärm- oder Erschütterungsimmission auf das Grundstück des Klägers könne um so weniger die Rede sein, als praktisch niemals, sei es auch nur für kürzere Zeit, alle Maschinen der Beklagten gleichzeitig mit maximal zulässiger Belastung im Betrieb seien, wie es bei den angestellten «extremen» Versuchen der Fall war. Unter normalen Verhältnissen seien nur einige dieser Maschinen, und zwar mit normaler Belastung, im Gange. Da das vom Kläger behauptete durchdringende Pfeifen von den Oberexperten trotz grössten Bemühungen nicht habe rekonstruiert werden können und der Kläger dieses Geräusch während der ihm angesetzten Frist nicht zur Untersuchung gemeldet habe, könne es sich dabei, wenn es überhaupt aufgetreten sei, nur um eine derart seltene, ausserordentliche Erscheinung handeln, dass es für das Urteil, das auf normale Durchschnittsverhältnisse abstellen müsse, nicht von Belang sein könne. Der pfeifende Ton, den einer der Oberexperten habe erzeugen können, habe im Hause des Klägers vom andern Oberexperten und vom Kläger selber kaum wahrgenommen werden können. Wenn der Kläger erkläre, seine Klage sei durch unvergleichlich viel stärkere Einwirkungen veranlasst worden, als sie von den Oberexperten bei maximaler Belastung der Maschinen und gleichzeitigem Hämmern festgestellt werden konnten, so bestehe ein Widerspruch zwischen subjektivem Eindruck und Realität, der sich nur damit erklären lasse, dass sich der Kläger in einen Zustand der Erregung hineingesteigert und damit auch seine Umgebung angesteckt habe. Auf solche «bereits ans Hypersensible grenzende» Eindrücke dürfe bei der Entscheidung der — BGE 79 II 47, S. 53 — Frage, ob die Einwirkungen im Sinne von Art. 684 ZGB übermässig seien, nicht abgestellt werden, sondern es komme auf die Eindrücke an, die «der normale Durchschnittsmensch» empfange. Hienach beurteilt, seien weder die Lärm- noch gar die Erschütterungseinwirkungen als übermässig zu bezeichnen.

Diesen Feststellungen lässt sich nicht entgegenhalten, die Vorinstanz habe zu Unrecht nur die zweite Expertise, nicht auch die erste Expertise, die Zeugenaussagen und das Ergebnis der vom Vizepräsidenten des Bezirksgerichts am 8. September 1950 durchgeführten vorsorglichen Beweisaufnahme berücksichtigt. Wenn die Vorinstanz mehr auf die Oberexpertise und ihre eigenen Wahrnehmungen bei Ihrem Augenschein als auf die frühern Beweiserhebungen abstellte, so blieb sie durchaus im Rahmen der ihr vorbehaltenen Beweiswürdigung. Im übrigen führten die Messungen der EMPA und der Oberexperten, wie die Vorinstanz hervorhebt, praktisch zu den gleichen Ergebnissen. Dass der Kläger heute die zweite Expertise mit der ersten zu entkräften sucht, ist zudem auch deswegen nicht verständlich, weil er diese seinerzeit heftig angefochten und geradezu als wertlos bezeichnet hatte.

Bei der Würdigung der festgestellten Einwirkungen hat die Vorinstanz mit Recht den Charakter des Quartiers in Betracht gezogen, in welchem die Grundstücke der Parteien liegen. Ihre Feststellung, dass es sich um ein gemischtes Wohn- und Industriegebiet handle, ist für das Bundesgericht verbindlich. Dass in einem solchen Quartier mehr Störungen in Kauf genommen werden müssen als in einem reinen Wohnquartier, ist unbestreitbar. Ausser dem Charakter des Quartiers hat die Vorinstanz mit Recht auch die Zweckbestimmung der verschiedenen Räume im Hause des Klägers berücksichtigt und gefunden, dass die in der unbewohnten Garage feststellbaren Einwirkungen weniger streng zu beurteilen seien als die Einwirkungen auf die Wohnräume.

Der Vorinstanz ist auch darin Recht zu geben, dass es — BGE 79 II 47, S. 54 — auf Geräusche, die nur ganz selten entstehen, nicht entscheidend ankommt, sondern dass die unter normalen Verhältnissen auftretenden Einwirkungen massgebend sind. Dass das vom Kläger behauptete durchdringende Pfeifen, wenn überhaupt vorgekommen, eine seltene Ausnahme bilde, ist eine Feststellung rein tatsächlicher Natur, gegen die der Kläger mit seiner Berufung vergeblich ankämpft.

Ebenso ist zu billigen, dass die Vorinstanz bei Beurteilung der Frage der übermässigkeit der ermittelten Einwirkungen von einem normalen, durchschnittlichen Grade der Empfindlichkeit ausgegangen ist.

Aus dem Vergleich mit dem Verkehrslärm, den die Vorinstanz gezogen hat, lässt sich entgegen der Ansicht des Klägers nicht ableiten, dass der Lärm in seinen Wohnräumen für normal empfindliche Menschen übermässig sei. Wenn der vom Betrieb der Beklagten gewöhnlich ausgehende Lärm dem Lärm gleichkäme, den ein beim Hause des Klägers vorbeifahrendes Lastauto oder Motorrad oder ein auf den nahen Bahnlinien vorbeirollender Zug verursacht, müsste ihn der Kläger freilich kaum dulden, weil er anders als die nur von Zeit zu Zeit auftretenden Verkehrsgeräusche während der Arbeitszeit ständig anhält und ein Grundeigentümer sich von seinem Nachbarn nicht ohne weiteres das gleiche Mass von Störung gefallen lassen muss, wie der Strassen- und Bahnverkehr es ihm verursacht. Nach den Feststellungen der Vorinstanz ist jedoch der vom Betrieb der Beklagten erzeugte Lärm selbst bei voller Belastung aller Maschinen nicht unwesentlich schwächer als der Verkehrslärm und ist der unter normalen Verhältnissen auftretende Maschinenlärm geringer als der bei den angestellten Versuchen beobachtete. Zwischen dem normalen Maschinenlärm und dem Verkehrsgeräusch besteht also ein erheblicher Unterschied. Der Maschinenlärm ist in den bewohnten Räumen nach den vorgenommenen Messungen auch nicht so stark wie das Geräusch einer dort geführten Unterhaltung, sodass — BGE 79 II 47, S. 55 — die Schlüsse, die der Kläger aus dem Vergleich dieser Geräusche ziehen möchte, ebenfalls nicht begründet sind.

Nach alledem lässt sich nicht sagen, die Vorinstanz habe den Begriff der Übermässigkeit im Sinne von Art.

684 ZGB unrichtig aufgefasst oder von dem ihr zustehenden Ermessen einen offensichtlich unrichtigen Gebrauch gemacht. Ihre Annahme, dass bei den heute gegebenen Verhältnissen von einer übermässigen Einwirkung auf das Eigentum des Klägers nicht die Rede sein könne, weckt um so weniger Bedenken, als der Kläger beim Augenschein der Oberexperten, die sich alle Mühe gaben, mit den Maschinen des Beklagten einen möglichst starken Lärm zu erzeugen, nicht in Abrede stellte, dass der bei diesen Versuchen entstandene Lärm sich in angemessenen Grenzen halte.

5. — Der Kläger will nun freilich nicht gelten lassen, dass es bei der Beurteilung seiner Klage einfach auf die heute gegebenen Verhältnisse ankomme, wie die Vorinstanz angenommen hat. Er behauptet, diese habe zu Unrecht auf sein Bauvorhaben nicht Rücksicht genommen. Er beruft sich dabei auf BGE 51 II 397 und 58 II 117. Dort wurde jedoch nur entschieden, dass bei Prüfung der Frage, ob die bei bestimmungsgemässer Verwendung einer erst geplanten Anlage notwendigerweise auftretenden Einwirkungen auf ein Nachbargrundstück übermässig seien, auch der künftige Zustand dieses Grundstücks, insbesondere gegebenenfalls seine in Aussicht stehende Überbauung zu berücksichtigen sei. Im vorliegenden Falle handelt es sich nicht um eine Einsprache gegen eine erst geplante Anlage, sondern die Klage richtet sich gegen einen bereits bestehenden Betrieb. Die Gründe, die dafür sprechen, dem Eigentümer von Bauland die Erhebung einer Einsprache gegen eine erst geplante störende Anlage auf einem Nachbargrundstück zu erlauben (vgl. BGE 51 II 398/99), vermögen die Zulassung einer Klage, mit der zugunsten eines Bauprojektes gegen eine schon bestehende Anlage vorgegangen werden will, nicht ohne weiteres zu rechtfertigen. — BGE 79 II 47, S. 56 — Selbst wenn man aber eine solche Klage grundsätzlich zulassen wollte, könnte dies doch höchstens unter der Voraussetzung geschehen, dass mit Sicherheit übermässige Einwirkungen auf die geplante Baute zu erwarten wären und überdies zum voraus gesagt werden könnte, welche Massnahmen der Nachbar treffen muss, um Abhilfe zu schaffen. Diese Voraussetzung ist hier offensichtlich nicht erfüllt. Der Oberexperte Staub hält es für möglich, dass die Einwirkungen auf die geplanten Wohnräume an der Grenze gegenüber der Liegenschaft der Beklagten bei üblicher Bauweise das erträgliche Mass nicht überschreiten werden. Selbst wenn aber mit Sicherheit übermässige Einwirkungen auf diese Räume vorauszusehen wären, liesse sich auf jeden Fall heute noch nicht mit der erforderlichen Bestimmtheit sagen, was dagegen vorzukehren sei. Die Klage muss daher auch insoweit abgewiesen werden, als sie sich auf das Bauvorhaben des Klägers stützt. Dem Kläger bleibt vorbehalten, nach Ausführung dieses Projektes nötigenfalls von neuem zu klagen.