BGE 79 IV 79

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

1. — Sicherheitslinien im Sinne des Art. 45 Abs. 2 MFV werden nicht wie z. B. das Stopsignal (vgl. BGE 78 IV 186) auf Grund einer von den Kantonen oder Ortsbehörden für besondere Strassenverhältnisse erlassenen Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 oder 3 MFG angebracht, sondern rufen dem Führer lediglich das eidgenössische Gebot des Rechtsfahrens (Art. 26 Abs. 1 MFG) in Erinnerung und sagen ihm verbindlich, wie es an der betreffenden Stelle auszulegen ist. Es ist daher nicht eine Frage des kantonalen, sondern des vom Kassationshof zu überprüfenden (Art. 269 Abs. 1 BStP) eidgenössischen Rechts, ob der Beschwerdegegner beim Schuhhaus Capitol in Zürich links einer Sicherheitslinie gefahren ist und dadurch Art. 45 Abs. 2 MFV übertreten hat. Auf die Nichtigkeitsbeschwerde ist einzutreten.

2. — Es besteht keine eidgenössische Norm, die bestimmte, wie eine Sicherheitslinie auszusehen hat. Der Beschwerdegegner bestreitet indessen nicht, dass die Linie, die er missachtet hat, das übliche Aussehen einer Sicherheitslinie hat, wie sie in den Normen der Vereinigung schweizerischer Strassenfachmänner beschrieben ist, d.h. — BGE 79 IV 79, S. 82 — einer mit Farbe (oder andern Mitteln) in der Längsrichtung auf der Strasse aufgetragenen 10-20 cm breiten weissen und durchgezogenen Linie (vgl. Ziffern 1, 7, 8 und 9 der erwähnten Normen). Sicherheitslinie im Sinne des Art. 45 Abs. 2 MFV wäre sie deshalb nur dann nicht, wenn sie entweder offensichtlich zu einem anderen als dem von solchen Linien zu erfüllenden Zwecke angebracht worden wäre oder aber nach ihrer Lage kraft zwingenden eidgenössischen Rechts gar nicht Sicherheitslinie sein könnte. Weder das eine noch das andere ist der Fall.

Der Beschwerdegegner selber geht davon aus, dass die Linie beim Schuhhaus Capitol zu denen gehört, über die das Polizeiinspektorat der Stadt Zürich in der Mitteilung vom 26. Mai 1950 ausgeführt hat, vor Kreuzungen mit Verkehrsregelung würden neben der äussern Schiene des Strassenbahngeleises auch gerade Sicherheitslinien angebracht; sie erinnerten die Fahrzeuglenker an Art. 61 MFV, wonach sie beim Herannahen einer Strassenbahn das Geleise freizugeben haben; die saubere Trennung der schienenfreien Fahrzeuge von den Tramzügen sei unumgänglich, damit die Polizeiorgane die beiden Kolonnen individuell dirigieren könnten (Paradeplatz); anderswo ermöglichten solche Sicherheitslinien den Tramzügen, bei Rotlicht neben einer bereits haltenden Fahrzeugkolonne auch bis zum Fussgängerstreifen vorzurücken, so dass sie bei Grünlicht ihre Fahrt ungehindert fortsetzen könnten (Bahnhofstrasse, Teilstück Usteri-/Uraniastrasse). Daraus ergibt sich, dass die in Frage stehende Linie die Führer veranlassen soll, rechts zu fahren, also gerade dem Zwecke dient, den Sicherheitslinien zu erfüllen haben. Die Mitteilung des Polizeiinspektorates spricht denn auch ausdrücklich von Sicherheitslinien. Dass sie auf die Pflicht des Führers gegenüber der herannahenden Strassenbahn hinweist (Art. 61 MFV) und die Aufgabe erwähnt, welche die Linie erfüllt, wenn Rotlicht die Weiterfahrt sperrt, nimmt den in Frage stehenden Markierungen die Bedeutung von Sicherheitslinien nicht. Damit hat das Polizeiinspektorat •i — BGE 79 IV 79, S. 83 — lediglich die Verhältnisse angedeutet, die zu ihrer Auftragung Anlass gegeben haben, nicht auch erklärt, dass diese Linien nicht Sicherheitslinien seien, d.h. nicht unter allen Umständen auch dann beachtet werden müssten, wenn keine Strassenbahn naht oder Grünlicht die Fahrt freigibt. Andernfalls hätte es keinen Anlass gehabt, Linien anzubringen und ihnen das Aussehen von Sicherheitslinien zu geben. Die Pflicht, der herannahenden Strassenbahn das Geleise freizugeben, insbesondere nicht auf, sondern neben dem Geleise anzuhalten, ergibt sich schon aus Art. 61 Abs. 1 MFV und wird dem Führer durch die Strassenbahngeleise genügend in Erinnerung gerufen. Um sie zu verdeutlichen, hätten jedenfalls Leitlinien (unterbrochene Linien) im Sinne der von der Vereinigung schweizerischer Strassenfachmänner aufgestellten Normen genügt. Weiter zu gehen und Sicherheitslinien im Sinne des Art. 45 Abs. 2 MFV anzubringen, war nicht abwegig. In den Normen der erwähnten Vereinigung ist die Sicherheitslinie ausdrücklich auch vorgesehen zur Abgrenzung des von der Strassenbahn benötigten Raumes. Im vorliegenden Falle will sie den Führer ohne Rücksicht auf das Signallicht an der Kreuzung rechtzeitig zur Freigabe des Geleises veranlassen, da diese ihm sonst unter Umständen beim Aufleuchten des Rotlichtes nicht mehr möglich wäre.

Der Einwand, dass es bundesrechtswidrig sei, die Motorfahrzeuge ohne Rücksicht auf das Herannahen der Strassenbahn ab dem Geleise zu weisen, hält nicht stand. Aus Art. 61 Abs. 4 MFV kann der Beschwerdegegner seine Auffassung schon deshalb nicht ableiten, weil diese Bestimmung den hier nicht zutreffenden Fall der Strassenbahnhaltestelle mit Schutzinsel oder markierter Schutzzone betrifft. Zudem hat diese Norm nicht den Sinn, dass das Befahren von Strassenbahngeleisen mit Motorfahrzeugen bei solchen Inseln und Zonen oder sogar an weiteren Stellen nicht durch Sicherheitslinien verboten werden dürfe. Auch dem Art. 45 Abs. 2 MFV widerspricht die vom Beschwerdegegner missachtete Sicherheitslinie nicht. Dass solche — BGE 79 IV 79, S. 84 — Linien nur auf der Mitte der Fahrbahn angebracht werden dürften, wie der Einzelrichter meint, sagt diese Bestimmung nicht. Sie verbietet auch nicht, die Sicherheitslinie als Mittel anzuwenden, um den Verkehr der Strassenbahn vom (gleichgerichteten oder in entgegengesetzter Richtung verlaufenden) Verkehr anderer Fahrzeuge zu trennen. An welchen Stellen dem Gebot des Rechtsfahrens durch Anbringen von Sicherheitslinien Nachachtung zu verschaffen sei, überlässt Art. 45 Abs. 2 MFV dem Ermessen der Behörden.

3. — Der Kassationshof hat in zwei Urteilen vom 19. Dezember 1938 i.S. Lecoultre und Perret dem durch eine Sicherheitslinie in Erinnerung gerufenen Gebot des Rechtsfahrens absolute Bedeutung beigemessen und Ausnahmen lediglich anerkannt für den Fall, dass der Führer gezwungen sei, links zu fahren, z. B. wenn ein anderes Fahrzeug wegen einer Panne die rechte Fahrbahn versperre. Danach kommt nichts darauf an, ob die Gefahr, deretwegen die Sicherheitslinie angebracht worden ist, abstrakt geblieben oder im einzelnen Falle konkret geworden ist. Der Beschwerdegegner hat daher selbst dann nicht links der Sicherheitslinie auf die Kreuzung zu fahren dürfen, wenn kein Strassenbahnwagen hinter ihm hergefahren ist und er nach den Umständen hat sicher sein dürfen, dass er vor der Kreuzung nicht anzuhalten brauche.