1P.614/1999

1.a) Nutzungspläne unterliegen grundsätzlich der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 34 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 [RPG;

SR 700]). Voraussetzung ist allerdings, dass die behauptete Rechtsverletzung nicht sonstwie durch Klage oder

Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer andern Bundesbehörde gerügt werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG).

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist zulässig gegen Verfügungen, die sich auf öffentliches Recht des

Bundes stützen oder hätten stützen sollen (Art. 5 VwVG i.V.m. Art. 97 OG), sofern diese von den in Art. 98 OG genannten Vorinstanzen erlassen worden sind und keiner der in Art. 99 ff. OG oder in der Spezialgesetzgebung vorgesehenen Ausschlussgründe vorliegt. Dies gilt auch für gemischtrechtliche Verfügungen, die sowohl auf kantonalem wie auch auf Bundesrecht beruhen, falls und soweit die

Verletzung von unmittelbar anwendbarem Bundesrecht in Frage steht (BGE 121 II 72 E. 1a S. 75; 120 Ib 27 E. 2a S. 29;

118 Ib 381 E. 2a S. 389). Diese Erfordernisse gelten bei der Anfechtung von Nutzungsplänen dann als erfüllt, wenn und soweit die Pläne anlagebezogen derart detaillierte und verbindliche Anordnungen treffen, dass allfällig nachfolgende Bewilligungsverfahren weitgehend präjudiziert sind oder gar überflüssig werden, so dass gesagt werden kann, es liege eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG vor.

Solches trifft zum Beispiel auf Quartier- und Gestaltungspläne, Überbauungsordnungen oder Sondernutzungspläne für die Realisierung von Deponien zu, soweit die Anwendung von bundesrechtlichen Vorschriften etwa aus dem Gebiet des Umweltschutzes oder des Natur- und Heimatschutzes mit Einschluss des Moorschutzes streitig ist (BGE 119 Ia 285 E. 3c

S. 290 mit Hinweisen), ebenso auf die in einem Kulturplan im Hinblick auf die Kiesausbeutung festgelegte Kiesabbauzone (BGE 123 II 88 E. 1a S. 91 mit Hinweisen).

b) Dem Grundsatz nach ist der Schutz von Natur und

Heimat Sache der Kantone (Art. 78 Abs. 1 BV, Art. 24sexies

Abs. 1 aBV). Zum Schutz der Tier- und Pflanzenwelt besitzt hingegen der Bund die Gesetzgebungshoheit (Art. 78 Abs. 4

BV, Art. 24sexies Abs. 4 aBV). Ihm obliegt demnach die

Rechtsetzung zum Arten- und Biotopschutz ( Thomas Fleiner-

Gerster, Kommentar zur Bundesverfassung, N. 28 ff. zu

Art. 24sexies). Nach Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451)

ist dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope)

und andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken. Bei diesen

Massnahmen ist schutzwürdigen land- und forstwirtschaftlichen Interessen Rechnung zu tragen. Besonders zu schützen sind nach Absatz 2 dieser Vorschrift Uferbereiche, Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgehölze, Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen.

Die Kantone haben für Schutz und Unterhalt der Biotope von regionaler und lokaler Bedeutung zu sorgen (Art. 18b Abs. 1

NHG).

In der vorliegenden Angelegenheit ist einerseits umstritten, ob die Ausscheidung von Landschaftsschutzstreifen entlang der Gewässer auf den Parzellen der Beschwerdeführenden rechtmässig ist. Diese Massnahme dient in erster

Linie dem Landschaftsschutz. Dass sie gleichzeitig im Interesse des Gewässer-, Arten- und Biotopschutzes steht, ändert nichts daran, dass nicht die Anwendung von Bundesrecht strittig ist. Zum andern wird die Rechtmässigkeit der im

Lommiserriet errichteten Naturschutzzone bestritten. Die

Beschwerdeführenden machen namentlich geltend, mit einer

Landschaftsschutzzone hätte der Schutz dieses Gebietes ebenso gut gewährleistet werden können. Damit erheben sie eine rein planungsrechtliche Rüge. Die Frage, welche Massnahmen zum Schutze von Biotopen konkret zu ergreifen sind, ist von den Kantonen bzw. den für die Ortsplanung zuständigen Gemeinden zu beantworten (vgl. Art. 25 RPG, Art. 18a f.

NHG, Art. 26 NHV; § 2 des Planungs- und Baugesetzes des

Kantons Thurgau vom 16. August 1995 [PBG]). Es wird somit ausschliesslich die Anwendung von selbständigem kantonalem

Recht beanstandet. Die Beschwerde ist deshalb sowohl betreffend die Landschaftsschutz- als auch bezüglich Naturschutzzone als staatsrechtliche Beschwerde entgegenzunehmen.

c) Die Beschwerdeführer machen geltend, durch den angefochtenen Entscheid werde die Eigentumsgarantie verletzt. Zur Erhebung dieser Rüge sind sie als Grundeigentümer der von der Planung betroffenen Grundstücke ohne weiteres berechtigt. Soweit sie eine Verletzung des Willkürverbots geltend machen, kommt dieser Verfassungsbestimmung neben der Eigentumsgarantie keine selbständige Bedeutung zu.

d) Die staatsrechtliche Beschwerde ist kassatorischer Natur. Soweit mehr oder anderes verlangt wird als die

Aufhebung des angefochtenen Entscheides, kann auf die Beschwerde deshalb nicht eingetreten werden (BGE 125 I 104

E. 1b S. 107 mit Hinweisen). Ansonsten ist auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten.

2.- Umstritten ist, ob die im Zonenplan vorgesehene

Ausscheidung eines Landschaftsschutzstreifens entlang der

Gewässer auf den Parzellen der Beschwerdeführer ihre verfassungsmässigen Rechte beachte. Im Hinblick auf die Eigentumsgarantie trifft dies zu, wenn die Massnahme auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage beruht, im öffentlichen

Interesse liegt und verhältnismässig ist. Enteignungen und

Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, werden voll entschädigt (Art. 26 und 36 BV; Art. 22ter aBV).

a) Die Beschwerdeführer behaupten zu Unrecht, die

Ausscheidung von Landschaftsschutzgürteln entlang der kommunalen Gewässer entbehre einer genügenden gesetzlichen

Grundlage sowie eines öffentlichen Interesses.

Nach Art. 1 Abs. 2 RPG unterstützen Bund, Kantone und Gemeinden mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und Landschaft zu schützen (lit. a).

Dabei ist die Landschaft zu schonen (Art. 3 Abs. 2 RPG).

Naturnahe Landschaften und Erholungsräume sollen erhalten bleiben (lit. d). Es besteht mithin eine bundesrechtliche

Verpflichtung, mittels raumplanerischer Massnahmen den

Schutz von naturnahen Landschaftsräumen zu gewährleisten.

Wie das Verwaltungsgericht bereits dargelegt hat, umfassen

Schutzzonen im Sinne des Raumplanungsgesetzes namentlich

Bäche und ihre Ufer (Art. 17 Abs. 1 lit. a RPG). Das Planungs- und Baugesetz des Kantons Thurgau nennt an Schutzzonen insbesondere Landschaftsschutz- sowie Naturschutzzonen (§ 13 Abs. 2 lit. b und e PBG). Die für die Ortsplanung zuständige Gemeinde Lommis kann sich demnach für die Ausscheidung einer Landschaftsschutzzone entlang ihrer Gewässer auf eine ausreichende gesetzliche Grundlage stützen.

Dass am Schutz von naturnahen Landschaften in Uferbereichen ein erhebliches öffentliches Interesse besteht, ergibt sich ausserdem aus Art. 18 NHG. Danach ist dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken (Art. 18 Abs. 1 NHG).

Besonders zu schützen sind namentlich Uferbereiche.

Schliesslich haben die Kantone auch nach Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1991 über die Fischerei (BGF; SR 923.0) dafür zu sorgen, dass Bachläufe, Uferpartien und Wasservegetationen, die dem Laichen und dem Aufwachsen der Fische dienen, erhalten bleiben.

b) Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, der

Schutz der beiden Bäche sei, auch wenn ihre Parzellen in der

Landwirtschaftszone verblieben, aufgrund des Gewässerschutzrechts, des kantonalen Planungs- und Baugesetzes sowie des kommunalen Baureglements bereits genügend gewährleistet.

Eine Landschaftsschutzzone sei deshalb nicht notwendig, schiesse über das Ziel hinaus und sei deshalb willkürlich.

Zunächst ist klarzustellen, dass die angefochtene planerische Massnahme nicht primär dem Gewässerschutz, sondern dem

Landschaftsschutz verpflichtet ist. Insofern stossen die

Vorbringen der Beschwerdeführer ins Leere. Soweit sie sinngemäss geltend machen, der Eingriff in ihr Eigentum sei unverhältnismässig, kann ihnen ebenfalls nicht gefolgt werden.

Wie das Verwaltungsgericht bereits dargelegt hat, wird die zulässige landwirtschaftliche Nutzung der neu der

Landschaftsschutzzone zugehörigen Parzellenteile ausdrücklich nicht eingeschränkt. Ebenso sind Massnahmen zur Bodenverbesserung sowie geringfügige Terrainveränderungen weiterhin möglich (vgl. Ziff. 4.4.2 Abs. 3 Baureglement). Bauten und Anlagen dürfen hingegen in der Landschaftsschutzzone ausschliesslich zum Unterhalt und zur Bewirtschaftung des

Gebiets errichtet werden. Damit werden im Vergleich zur

Landwirtschaftszone strengere Baubeschränkungen erlassen.

Allerdings sind diese weitergehenden Vorschriften vor dem

Hintergrund des ohnehin einzuhaltenden Gewässerabstands zu betrachten. Nach § 64 PBG haben Bauten und Anlagen gegenüber

Gewässern grundsätzlich einen Abstand von mindestens 15 m einzuhalten. Ein grundsätzliches Bauverbot entlang der Bäche hat somit bereits vor Erlass der Landschaftsschutzzone gegolten. Die Breite des neu mit Baubeschränkungen belegten

Streifens beträgt auf der Parzelle Nr. 1262 demnach nicht

20 m, sondern im Ergebnis bloss 5 m. Auf der Parzelle

Nr. 1537 hat das Verwaltungsgericht die Landschaftsschutzzone sogar auf eine Breite von 10 m vermindert.

In Anbetracht der Tatsache, dass die Parzellen der

Beschwerdeführer bereits vor dieser planerischen Massnahme dem Nichtbaugebiet angehörten (Landwirtschaftszone) und insbesondere die bisher zulässige Nutzung unverändert weiter besteht, erscheint das Ausscheiden eines mit zusätzlichen

Baubeschränkungen belegten Streifens von 5 m auf der Parzelle Nr. 1262 im Lichte der erheblichen öffentlichen Interessen am Landschafts- und insbesondere Uferschutz und damit einhergehend am Biotopschutz sowie der weitgehenden kommunalen Autonomie in Planungsfragen nicht als unverhältnismässig.

Schliesslich lässt sich auch aus der Tatsache, dass das Verwaltungsgericht den Landschaftsschutzstreifen auf der

Parzelle Nr. 1537 auf 10 m verringert hat, nichts zugunsten der angrenzenden Parzelle herleiten. Das Verwaltungsgericht hat seinen Entscheid mit Argumenten der Gleichbehandlung gegenüber der an die Parzelle Nr. 1537 angrenzenden Parzelle

Nr. 1263 begründet, auf der unmittelbar am Ufer eine Lagerhalle steht und auf die Ausscheidung einer Schutzzone gänzlich verzichtet worden ist. Zwar trifft es zu, dass das Verwaltungsgericht dabei von der falschen Annahme ausgegangen ist, die Parzelle Nr. 1263 sei neu der WG3 zugewiesen. Der eigentliche Grund für die Andersbehandlung dieser sowie der

Parzelle Nr. 1537 hat es hingegen nicht in der Zonenzugehörigkeit, sondern in der Tatsache erblickt, dass die bestehende bauliche Nutzung auf diesen Parzellen in Zukunft möglicherweise erweitert werden könnte, so dass sich Baubeschränkungen viel einschneidender auswirken.

3.- Die Beschwerdeführer bestreiten sodann die Rechtmässigkeit der im Lommisried ausgeschiedenen Naturschutzzone, so weit sie ihre Parzellen Nrn. 1286 und 1290 betrifft. Sie machen geltend, die Schutzwürdigkeit des Gebietes sei wissenschaftlich nicht nachgewiesen. Das Verwaltungsgericht habe sich zu Unrecht auf den kantonalen

Richtplan sowie seine eigene Wahrnehmung gestützt. Auch seien die privaten Interessen zu wenig gewürdigt und eine

Prüfung der Verhältnismässigkeit unterlassen worden.

a) Das Bundesgericht überprüft Sachverhaltsfeststellungen und die Beweiswürdigung durch die letzte kantonale Instanz im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde auf Willkür hin (BGE 119 Ia 362 E. 3a S. 366 mit Hinweisen).

Die Vermutung, dass es sich beim Lommiserriet um ein Gebiet handeln könnte, dem besonderer Schutz gebührt, ergibt sich zunächst aufgrund der Bezeichnung als Ried. Das Verwaltungsgericht hat sich an Ort und Stelle begeben und befunden, die

Schutzwürdigkeit sei offensichtlich und abgesehen von den

Beschwerdeführern allseits anerkannt. Tatsächlich sind die

Parzellen der Beschwerdeführer beidseits von Grundstücken umgeben, die ebenfalls der Naturschutzzone zugeteilt wurden.

Es wird nichts vorgebracht, was diese Feststellung als geradezu willkürlich erscheinen liesse. Es sprechen vielmehr verschiedene Argumente für die Richtigkeit dieser Annahme:

Im kantonalen Richtplan ist das Lommiserriet in der

Liste der Naturschutzgebiete als Festsetzung aufgeführt.

Dies ist für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG), d.h. die Gemeinde war verpflichtet, im Rahmen der Ortsplanung die Festsetzung zu berücksichtigen, wonach das Lommiserriet einer Naturschutzzone zuzuweisen ist.

Wie sich aus dem Landschaftsschutzplan der Gesamtmelioration Lommis - Bettwiesen vom September 1984 ergibt, wurde das Lommiserriet als zusammenhängende Riedfläche ausgeschieden. Die Legende lautet "Ried, Landschaftsschutzzonen". Dem Massnahmenkatalog ist zu entnehmen, dass der grössere Teil des Lommiserriets der Naturschutzzone zugewiesen werde. Diesen klaren Kundgebungen entsprechend wurde der Landpreis tief bewertet. Die Beschwerdeführer haben sich trotz - oder vielleicht gerade wegen - dieser Ausgangslage, die ihnen bekannt sein musste, gerade um die Parzellen im

Ried bemüht.

Schliesslich ergeben sich auch aus dem von den Beschwerdeführern in Auftrag gegebenen Privatgutachten keine

Zweifel an der Schutzwürdigkeit des Lommiserriets. Darin wird vielmehr die Bedeutung der Riedfläche für den "Chraiehof" betont, einer Kombination aus Wohn- und Werkstätte für

Behinderte sowie Landwirtschaftsbetrieb. Über die Schutzwürdigkeit des Rieds spricht sich der Bericht nur insofern aus, als mit der Zuweisung der Parzellen der Beschwerdeführer zur

Landschaftsschutzzone und einer Fortführung der bisherigen

Bewirtschaftung (als wenig intensive Wiese gemäss Ökobeitragsverordnung) für das Gebiet sehr viel gewonnen wäre.

Implizit wird die Schutzwürdigkeit des Gebiets damit ebenfalls anerkannt.

b) Ist an der Schutzwürdigkeit des Lommiserriets nicht zu zweifeln, ist damit gestützt auf die bereits erwähnten Rechtsgrundlagen gleichzeitig gezeigt, dass ein erhebliches öffentliches Interesse an entsprechenden Schutzmassnahmen besteht. Dass die Zuteilung zur Naturschutzzone ein strengeres Nutzungsregime mit sich bringt, ist von den

Beschwerdeführern hinzunehmen, da der Schutzzweck sich anders nicht umsetzen liesse. Im Übrigen haben die Beschwerdeführer die Riedfläche bereits bisher bloss extensiv bewirtschaftet. Allfällige zusätzliche Einschränkungen in der zulässigen Bewirtschaftung treffen die Beschwerdeführer deshalb nicht unverhältnismässig, zumal sie sich - wie erwähnt

- im Wissen um die Schutzabsichten ausdrücklich um diese

Parzellen beworben haben. Auch eine gegenüber den bisherigen

Möglichkeiten noch extensivere Bewirtschaftung der Fläche bietet Beschäftigungsmöglichkeiten für Behinderte, und eine allenfalls erforderliche teilweise Umstrukturierung des Betriebs, weil möglicherweise die Eigenproduktion an Futtermitteln sowie die Fläche zur Ausbringung von Dünger abnimmt, lässt die Massnahme ebenfalls nicht als unverhältnismässig erscheinen.

4.- Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 156 OG).