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4A_434/2026BGEx
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A_434/2026

Verfügung vom 28. September 2026
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Tanner.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Joe Räber,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Kündigungsanfechtung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 22. Juli 2026 (1C 26 19).

Erwägungen:

1. Die Beschwerdeführerin reichte am 4. April 2026 beim Bezirksgericht Luzern eine Kündigungsanfechtungsklage ein. Da diese Eingabe den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprach, wies das Bezirksgericht sie zur Verbesserung an die Beschwerdeführerin zurück. In der Folge reichte die Beschwerdeführerin keine verbesserte Rechtsschrift ein, worauf das Bezirksgericht das Verfahren abschrieb.

2. Mit Entscheid vom 22. Juli 2026 trat das Kantonsgericht Luzern auf eine von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde nicht ein.

3. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen am 21. August 2026 Beschwerde an das Bundesgericht. In dieser Eingabe hielt sie fest, sie wohne seit dem 14. Juli 2026 nicht mehr in U.________.

Nach der bundesgerichtlichen Praxis sind Beschwerdeverfahren, welche die Anfechtung der Kündigung sowie die Ausweisung des Mieters betreffen, als gegenstandslos abzuschreiben, wenn die Mietpartei zwangsweise aus dem Mietobjekt ausgewiesen wurde oder dieses von sich aus verlassen hat, da mit der Räumung des Mietobjekts das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der Beschwerde dahingefallen ist (Verfügungen 4A_349/2025 vom 9. September 2025 E. 3; 4A_364/2014 vom 18. September 2014 E. 1.1 mit Hinweisen).

Nachdem die Beschwerdeführerin das streitbetroffene Mietobjekt verlassen hat, ist die Beschwerde somit im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG abzuschreiben.

4. Nach der Praxis der Abteilung wird hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen in Fällen nachträglichen Wegfallens des Rechtsschutzinteresses in der Regel auf das Verursacherprinzip abgestellt (Art. 66 Abs. 3 und Art. 68 Abs. 4 BGG; vgl. z.B. die Verfügungen 4A_349/2025 vom 9. September 2025 E. 3; 4A_86/2024 vom 25. März 2024 E. 3). In der Regel wird die beschwerdeführende Partei als Verursacherin betrachtet. Im vorliegenden Fall ist allerdings bei den vorliegenden Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).

Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihr mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach verfügt das präsidierende Mitglied:

1. Das Verfahren 4A_434/2026 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. September 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Tanner

Quelle des Entscheidtextes: bger.ch · Schweizerisches Bundesgericht · 4A_434/2026
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