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5A_847/2026BGEx
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A_847/2026

Urteil vom 11. September 2026
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Bovey, Präsident,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Dorneck-Thierstein,
Amthausstrasse 15, 4143 Dornach.
Gegenstand
Berechnung des Existenzminimums (Abschreibung infolge Gegenstandslosigkeit),
Beschwerde gegen den Beschluss der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 17. August 2026 (SCBES.2026.89).

Erwägungen:

1. Die Beschwerdeführerin erhob am 2. Juli 2026 Beschwerde gegen die Berechnung des Existenzminimums des Betreibungsamtes Dorneck-Thierstein vom 12. Juni 2026. Nach Eingang der zweiten Vernehmlassung des Betreibungsamtes stellte die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn mit Verfügung vom 29. Juli 2026 fest, dass die Beschwerdeführerin die in Betreibung gesetzte Forderung und sämtliche Kosten bezahlt habe, und es setzte ihr Frist, um mitzuteilen, ob sie an der Beschwerde festhalte oder ob sie abgeschrieben werden könne, wobei das Verfahren ohne Bericht als gegenstandslos abgeschrieben werde. Mit Beschluss vom 17. August 2026 schrieb die Aufsichtsbehörde das Verfahren als gegenstandslos ab. Sie erwog, dass die Verfügung vom 29. Juli 2026 aufgrund der Zustellfiktion am 6. August 2026 als zugestellt gelte und die Beschwerdeführerin innerhalb der gesetzten Frist keine weitere Eingabe eingereicht habe.

Gegen diesen Beschluss hat die Beschwerdeführerin am 31. August 2026 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.

2. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2; 140 III 115 E. 2). Die unrichtige Feststellung des Sachverhalts kann nur unter den Voraussetzungen von Art. 97 Abs. 1 BGG gerügt werden (vgl. BGE 140 III 16 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3).

3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, vom 5. bis 8. August 2026 nicht in der Schweiz gewesen zu sein. Sie legt jedoch nicht dar, dass die Aufsichtsbehörde nicht hätte davon ausgehen dürfen, dass die Verfügung vom 29. Juli 2026 am 6. August 2026 als ihr zugestellt gelte. Sie macht ausserdem geltend, sie werde in der Betreibung Nr. xxx für die Steuerklärung 2023 betrieben. Sie habe die Steuerklärung 2023 (gemeint wohl: die Steuern für das Jahr 2023) noch nicht bezahlt, da die Informationen nicht richtig seien. Sie legt jedoch nicht dar, inwiefern die Feststellung in der Verfügung vom 29. Juli 2026 offensichtlich falsch sein soll, wonach sie die in Betreibung gesetzte Forderung bezahlt habe. Sie macht auch nicht geltend, dass die Aufsichtsbehörde Recht verletzt hätte, indem sie das Verfahren abgeschrieben hat. Die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin (unter anderem Vorwürfe an ihren ehemaligen Ehemann; Bemerkungen zu ihrem Sohn; Wunsch, keine Beiständin zu erhalten; etc.) haben keinen erkennbaren Zusammenhang mit der vorliegenden Angelegenheit.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).

4. Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn mitgeteilt.

Lausanne, 11. September 2026

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Zingg

Quelle des Entscheidtextes: bger.ch · Schweizerisches Bundesgericht · 5A_847/2026
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