9C_712/2025

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (Motivsubstitution; BGE 150 II 346 E. 1.5.1; 148 V 366 E. 3.1). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 150 V 340 E. 2; 148 V 209 E. 2.2).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin in der Zeit zwischen der Wohnsitznahme in der Schweiz (Frühling 2018) und dem Ende des Monats, in welchem sie das 64. Altersjahr (damaliges Referenzalter für Frauen) vollendete (Ende April 2021), der schweizerischen AHV/IV unterstand. Ausserhalb des hier zu beurteilenden Zeitraums liegt demgegenüber die vom Bundesverwaltungsgericht und der Beschwerdeführerin zusätzlich thematisierte Frage, wie es sich mit der Versicherungsunterstellung nach Eintritt ins Rentenalter verhält, denn diese bildete nicht Gegenstand des Einspracheentscheides vom 15. Februar 2023.

2.2. Im angefochtenen Urteil werden die hier massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere Art. 11 Abs. 1 und 3 Bst. e Verordnung Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: VO Nr. 883/2004), Art. 16 Abs. 2 VO Nr. 883/2004 und die dazu ergangene Rechtsprechung (SVR 2016 AHV Nr. 2 S. 5, 9C_602/2015, mit welchem Urteil die Rechtsprechung gemäss BGE 138 V 197 [zu Art. 17a VO Nr. 1408/71 (AS 2004 121), welche Bestimmung mit Art. 16 Abs. 2 VO Nr. 883/2004 weitgehend übereinstimmt] bestätigt wurde). Gleiches gilt für Art. 1a Abs. 1 lit. a und Art. 3 Abs. 1 AHVG (letztere Bestimmung in der hier anwendbaren, bis 31. Dezember 2023 gültig gewesenen Fassung). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde gegen den (die Befreiung von der Versicherungsunterstellung ablehnenden) Einspracheentscheid ab mit der Begründung, die Beschwerdeführerin sei nach ihrer Wohnsitznahme in der Schweiz im Frühling 2018 in Anwendung von Art. 11 Abs. 1 und 3 Bst. e VO Nr. 883/2004 in Verbindung mit Art. 1a Abs. 1 lit. a und Art. 3 Abs. 1 AHVG zwar grundsätzlich der schweizerischen AHV/IV zu unterstellen. Als Bezügerin einer polnischen Witwenrente könne sie davon aber für die Zeit vor dem Bezug einer schweizerischen AHV-Rente (anders als für die Zeit danach) befreit werden, dies gestützt auf Art. 16 Abs. 2 VO Nr. 883/2004. Nach der Rechtsprechung erleide eine in der Schweiz wohnhafte ausländische Rentenbezügerin keinen Schaden, wenn sie der obligatorischen AHV/IV unterstellt werde, da sie aufgrund der in der Schweiz bezahlten Beiträge zu gegebener Zeit Anspruch auf eine proportional zur Beitragsdauer und -höhe bemessene schweizerische Rente habe, welche die ausländische Rente ergänze. Dies sei bei der Beschwerdeführerin der Fall, denn sie werde in der Zeit zwischen der Wohnsitznahme in der Schweiz und dem Erreichen des für sie hier geltenden ordentlichen Rentenalters von 64 Jahren länger als 11 Monate Beiträge bezahlt haben und folglich zu gegebener Zeit eine der Beitragsdauer und -höhe entsprechende Rente beanspruchen und damit einen zusätzlichen Schutz zur polnischen Rente erlangen können. Das BSV habe die Versicherungsunterstellung der Beschwerdeführerin damit korrekt beurteilt.

3.2. Die Beschwerdeführerin rügt, die Abweisung der Beschwerde sei im Ergebnis offensichtlich unhaltbar und damit willkürlich, dies namentlich wegen Widersprüchen zwischen den Erwägungen und dem Urteilsdispositiv. Verletzt sei neben dem Willkürverbot (Art. 9 BV) auch ihr Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. die Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV). Weiter habe die Vorinstanz den Sachverhalt betreffend die bei Erreichen des Rentenalters geleisteten Beiträge offensichtlich unrichtig festgestellt. Die Ablehnung der Befreiung von der Versicherungsunterstellung verstosse gegen Art. 16 Abs. 2 VO Nr. 883/2004.

4.

4.1. Wie in der Beschwerde zu Recht beanstandet wird, enthält das vorinstanzliche Urteil insoweit einen inneren Widerspruch, als darin einerseits ausgeführt wird, die Beschwerdeführerin sei zwischen der Wohnsitznahme und dem Bezug einer schweizerischen Rente "nicht der Schweizer AHV/IV zu unterstellen", und andererseits, sie werde in dieser Zeit während mehr als elf Monaten Beiträge bezahlt haben und deshalb dereinst eine zur Beitragsdauer und -höhe proportionale schweizerische Altersrente beanspruchen können. Letztere Aussage widerspricht der ersteren insoweit, als nicht ersichtlich ist und auch nicht dargelegt wird, wie der Beschwerdeführerin bei fehlender Versicherungsunterstellung bzw. Befreiung davon während des erwähnten Zeitraums eigene schweizerische Beitragspflichten und darauf beruhende Beitragszeiten entstehen sollen.

Beizupflichten ist der Beschwerdeführerin auch, soweit sie darüber hinaus kritisiert, das Dispositiv des angefochtenen Urteils stimme nicht mit den Erwägungen überein: Im auf Beschwerdeabweisung lautenden Urteilsdispositiv bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Einspracheentscheid, mit welchem das BSV das Gesuch um rückwirkende (d.h. ab hiesiger Wohnsitznahme geltende) Befreiung von der Versicherungsunterstellung abgewiesen und die Beschwerdeführerin für bis zum Erreichen des 64. Altersjahr obligatorisch in der AHV/IV versichert erklärt hatte. Damit steht nicht im Einklang, dass das Bundesverwaltungsgericht in den Erwägungen erkannte, die Beschwerdeführerin sei in der Zeit zwischen der Wohnsitznahme und dem Erreichen des Rentenalters noch nicht der schweizerischen AHV/IV zu unterstellen bzw. von der Unterstellung zu befreien gewesen, denn diese Auffassung hätte eine Gutheissung der Beschwerde mit entsprechender Korrektur des Einspracheentscheides zur Folge haben müssen. In diesem Sinne besteht ein unauflösbarer Widerspruch zwischen dem die Beschwerde abweisenden Urteilsdispositiv und den einer Beschwerdegutheissung entsprechenden Erwägungen.

4.2. Auch wenn das angefochtene Urteil mithin aufgrund der nicht durchwegs kohärenten Erwägungen an einem Mangel leidet, kann davon abgesehen werden, es aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Grund dafür bildet, dass Rechtskraft- und Bindungswirkung nur dem Dispositiv zukommt und nicht auch den Erwägungen (wobei diese allenfalls zur Auslegung der Entscheidformel herangezogen werden können; BGE 151 II 884 E. 3.3.3; 150 II 409 E. 2.2.2; 140 I 114 E. 2.4.2). Das vorinstanzliche Dispositiv lautet klar auf Beschwerdeabweisung und damit auf Bestätigung des Einspracheentscheides. Wie sich aus dem Folgenden ergibt, ist diese vorinstanzliche Erkenntnis im Ergebnis richtig, weshalb das Bundesgericht sie mit einer abweichenden Begründung bestätigen kann (vgl. E. 1.1 hiervor).

4.3. Die Beschwerdeführerin war entsprechend dem für Nichterwerbstätige geltenden Wohnortprinzip (Art. 11 Abs. 3 Bst. e VO Nr. 883/2004) seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 2018 obligatorisch versichert (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und als Nichterwerbstätige von diesem Zeitpunkt an bis zur Vollendung des 64. Altersjahres beitragspflichtig (Art. 3 Abs. 1 AHVG in der bis 31. Dezember 2023 gültig gewesenen Fassung). Ob sie von der Versicherungsunterstellung befreit werden konnte, richtet sich nach Art. 16 Abs. 2 VO Nr. 883/2004, wonach eine Person, die eine Rente oder Renten nach den Rechtsvorschriften eines oder mehrerer Mitgliedstaaten erhält und in einem anderen Mitgliedstaat wohnt, auf Antrag von der Anwendung der Rechtsvorschriften des letzteren Staates freigestellt werden kann, sofern sie diesen Rechtsvorschriften nicht aufgrund der Ausübung einer Beschäftigung oder selbstständigen Erwerbstätigkeit unterliegt. Diese Bestimmung bezweckt, unnötige Doppelunterstellungen zu vermeiden, indem eine Person, die in einem Mitgliedstaat wohnt und von einem anderen Mitgliedstaat bereits eine genügende Rente bezieht, nicht verpflichtet werden soll, im Wohnsitzland aufgrund der anwendbaren Rechtsvorschriften Beiträge zu bezahlen, die ihr keinen Nutzen bringen (SVR 2016 AHV Nr. 2 S. 5, 9C_602/2015 E. 3.4; Urteil 9C_850/2016 vom 26. Mai 2017 E. 4.2; vgl. bereits BGE 138 V 197 E. 5.3 und 5.6.2 [zu Art. 17a VO Nr. 1408/71]). In der Rechtsprechung wurde daraus geschlossen, dass mit Blick auf die allen versicherten Personen (auch solchen, die bereits eine Rente von einem anderen Staat beziehen) bereits ab einer Beitragsdauer von mehr als 11 Monaten zustehende Leistungsanwartschaft (vgl. Art. 29 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 50 AHVV [SR 831.101]) nicht von einer nutzlosen Doppelversicherung gesprochen werden kann, wenn Bezüger ausländischer Renten mit Wohnsitz in der Schweiz, die das AHV-Rentenalter noch nicht erreicht haben, der Beitragspflicht unterstellt werden (SVR 2016 AHV Nr. 2 S. 5, 9C_602/2015 E. 4; Urteil 9C_850/2016 vom 26. Mai 2017 E. 4.3; BGE 138 V 197 E. 5.6.2). Dementsprechend verletzt es Art. 16 Abs. 2 VO Nr. 883/2004 nicht, dass in solchen Fällen praxisgemäss keine Ausnahme von der Versicherungsunterstellung bewilligt wird.

Gestützt auf diese Rechtsprechung fällt eine Befreiung von der Versicherungsunterstellung auch im hier zu beurteilenden Sachverhalt ausser Betracht: Die Beschwerdeführerin hat vom Zeitpunkt der Wohnsitznahme in der Schweiz (Frühling 2018) bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters von 64 Jahren (Ende April 2021) mehr als 11 Monate Beiträge bezahlt, so dass ihr seit Mai 2021 (Art. 21 Abs. 1 lit. b AHVG in der bis 31. Dezember 2023 gültig gewesenen Fassung) - wie sie in ihrer Beschwerde selber ausführt - eine zur Beitragsdauer und -höhe proportionale Rente zusteht. Da die schweizerische AHV-Rente der Beschwerdeführerin, auch wenn sie dies unbehelflicherweise pauschal in Abrede stellt, damit offensichtlich einen zusätzlichen Schutz zur polnischen Rente verleiht, liegt keine nutzlose Doppelversicherung vor, aufgrund welcher gemäss Art. 16 Abs. 2 VO Nr. 883/2004 eine Befreiung von der Versicherungsunterstellung gewährt werden könnte. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie habe bereits in ihrer Eingabe ans Bundesverwaltungsgericht dargelegt, weshalb diese Rechtsprechung auf sie keine Anwendung finden könne, ist darauf nicht weiter einzugehen, weil die Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG) in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen hat und ein blosser Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten nicht genügt (BGE 144 V 173 E. 3.2.2; 141 V 416 E. 4).

4.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzte, indem sie den Einspracheentscheid bestätigte, mit welchem das BSV das Gesuch um rückwirkende Befreiung von der Versicherungsunterstellung abgelehnt und die Beschwerdeführerin sinngemäss für bis zur Vollendung des 64. Altersjahres in der AHV/IV obligatorisch versichert erklärt hatte. Damit ist die Beschwerde abzuweisen.

5. Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).